05.08.2011 · Die 44 Jahre alte Yingluck Shinawatra ist vom Nationalparlament in Bangkok zur ersten Premierministerin Thailands gewählt worden. Sie ist die Schwester des 2006 gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin, der im Exil lebt.
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Yingluck ist erste Regierungschefin Thailands
Yingluck Shinawatra ist vom Nationalparlament in Bangkok zur ersten Premierministerin Thailands gewählt worden. Einen Monat nach der Wahl zum Parlament stimmten am Freitag 296 der 496 anwesenden Abgeordneten mit Handzeichen für sie. Nur drei Abgeordnete votierten mit „Nein“, während sich 197 enthielten, unter ihnen sie selbst. Vor dem Parlamentsgebäude in Bangkok feierten mehr als hundert „Rothemden“ und hielten Bilder hoch, die Frau Yingluck und ihren im Exil lebenden Bruder, den früheren Premierministers Thaksin Shinawatra, zeigten.
Parlamentspräsident Somsak leitete das Ergebnis am Freitag an König Bhumibol weiter; nach dessen Zustimmung kann Frau Yingluck die Regierungsgeschäfte aufnehmen. Sie hat bereits angekündigt, trotz der absoluten Mehrheit ihrer Pheu Thai Partei eine Koalition mit mehreren kleinen Parteien zu bilden. Damit würde die neue Regierung über mehr als sechzig Prozent der Sitze verfügen.
Die Vereidigung des Kabinetts wird in der kommenden Woche erwartet. In der Presse wird seit Tagen über dessen Zusammensetzung spekuliert. Angeblich favorisiert Thaksin, der aus seinem Exil in Dubai noch immer die politischen Fäden zieht, unabhängige Fachleute als Minister, während in Bangkok der Druck auf Frau Yingluck gewachsen sein soll, Repräsentanten der „Rothemden“-Bewegung mit Posten zu belohnen.
Die „Rothemden“ hatten in den vergangenen zweieinhalb Jahren für die Wiederkehr einer Thaksin-nahen Regierung demonstriert. Im vergangenen Jahr wurden die Massenproteste in Bangkok vom Militär brutal niedergeschlagen; dabei wurden mehr als neunzig Menschen getötet, die meisten von ihnen Demonstranten. Die „Rothemden“ verlangen Ermittlungen gegen die Verantwortlichen.
Frau Yingluck hatte schon im Wahlkampf angekündigt, sie wolle sich vor allem um eine nationale Versöhnung kümmern. Das hatte zwar auch ihr Vorgänger, Abhisit Vejjajiva, auf seine Fahnen geschrieben, sich dann aber als Diener des Militärs erwiesen, der die Opposition drangsalierte. Das Verhältnis der 44 Jahre alten Regierungschefin zu den Generälen wird vermutlich über Erfolg und Dauer ihrer Amtszeit entscheiden; vor fünf Jahren hatte die Armee Frau Yinglucks Bruder aus dem Amt geputscht und danach eine Militärregierung eingesetzt. Anhängig sind aber auch nach der Wahl der Premierministerin noch Klagen, die eine Auflösung der Pheu Thai Partei zum Ziel haben.
Frau Yingluck ist mit Wahlversprechen angetreten, deren Erfüllung vor allem den Bauern im bevölkerungsreichen Norden und Nordosten des Landes zugute kämen. Auf der Liste stehen unter anderem Garantiepreise für Reis und ein deutlich höherer Mindestlohn. Beobachter erwarten aber, dass Frau Yingluck, die bislang als Unternehmerin gearbeitet hat, mit Blick auf die Staatsfinanzen Abstriche machen werde.
