14.01.2005 · pca. BERLIN, 14. Januar. Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen nach eigenen Angaben an diesem Wochenende ihre Zusammenarbeit besiegeln. Bei einem Parteitag der Deutschen Volksunion in einem Münchner Wirtshaus wird der Vorsitzende ...
pca. BERLIN, 14. Januar. Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen nach eigenen Angaben an diesem Wochenende ihre Zusammenarbeit besiegeln. Bei einem Parteitag der Deutschen Volksunion in einem Münchner Wirtshaus wird der Vorsitzende der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands, Voigt, angeblich eine Ansprache halten und dann mit dem DVU-Vorsitzenden Frey einen "Deutschland-Pakt" vorstellen. Die beiden Parteivorsitzenden hatten Ende Oktober vereinbart, sich künftig vor Wahlen abzusprechen. Bei der Landtagswahl in Sachsen hatte die NPD den Einzug ins Parlament geschafft, in Brandenburg die DVU. Die jeweils andere Partei hatte in den Ländern nicht kandidiert. In Sachsen war die Partei "Die Republikaner" von einem Teil ihrer eigenen Parteiführung, der mit der NPD kollaborierte, davon abgebracht worden, anzutreten. Unterdessen sind Funktionäre der Republikaner zu DVU oder NPD gewechselt. Nach einer Mitteilung der NPD von Anfang Januar wird ihr der frühere Vorsitzende der Republikaner, Schönhuber, als "medien- und europapolitischer Berater" zur Seite stehen. Ob und in welcher Verfahrensweise NPD und DVU mit einer gemeinsamen Liste zur Bundestagswahl 2006 antreten könnten, ist noch nicht geklärt. Nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sind die Verbindungsmöglichkeiten unterschiedlicher Parteien durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eingeschränkt.
