10.09.2003 · Amerika und die WTO-Konferenz in Cancún / Von Matthias Rüb
CANCÚN, 10. September. Für den amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Zoellick, der sich wegen seiner Vorliebe für den Dauerlauf und seiner Hartnäckigkeit beim Verhandeln den Beinamen "Marathon-Mann" verdient hat, ist die Reise nach Cancún zum Ministertreffen der Welthandelsorganisation (WTO) mehr als eine Mission zum Abbau von Schutzzöllen und Agrarsubventionen in aller Welt. Gewiß geht es auch darum in Cancún, gemäß offizieller Agenda sogar hauptsächlich. Aber der Vertreter des mächtigsten Landes und der größten Volkswirtschaft der Welt ist nicht einfach einer unter Hunderten Gesandten aus den 146 Mitgliedstaaten. Er spricht für Amerika. Er steht für Amerika, die Führungsmacht der freien Welt.
Doch wofür steht Amerika? Für fairen Handel und die Überzeugung, daß mehr Austausch den Reichen und, vor allem, den Armen hilft? Oder für die Wahrung mächtiger Partikularinteressen, die hinter dem Glaubensbekenntnis zum Gemeingut verborgen werden. Bei der letzten Ministerkonferenz der WTO in Doha im Golf-Emirat Qatar im November 2001 standen die Welt und zumal die Vereinigten Staaten noch unter dem Schock der Terroranschläge vom 11. September 2001. Amerika genoß das Mitgefühl und die Solidarität der anderen. Der Aufbau einer Koalition für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus kam rasch voran. Verbündete und befreundete Staaten, selbst Amerika weniger nahe Länder, schlossen sich dem Bündnis an. Es ist nach Darstellung des Zentralkommandos der amerikanischen Streitkräfte, das von Tampa in Florida aus die weltweite "Operation Enduring Freedom" gegen den internationalen Terrorismus koordiniert, heute die "größte jemals gebildete Koalition". 70 Staaten sind beteiligt - von Ägypten über Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Rußland bis zu den Vereinigten Arabischen Emiraten. 21 Länder haben mehr als 16 000 Soldaten in jene Regionen entsandt, für die das amerikanische Zentralkommando zuständig ist: vom Sudan und dem Horn von Afrika über die Arabische Halbinsel, den Irak und Iran bis nach Afghanistan und Pakistan sowie hinauf nach Zentralasien.
Am Sitz des amerikanischen Zentralkommandos auf der MacDill-Luftwaffenbasis wird der Zusammenhalt der "Operation Enduring Freedom" fast täglich zelebriert, obwohl manche Nationalfahne über der eigens errichteten Containersiedlung heute fast schüchtern an der Stange zu hängen scheint. Die Invasion im Irak, von Präsident George W. Bush soeben in seiner Rede an das amerikanische Volk als wichtigster Etappensieg im Krieg gegen den internationalen Terrorismus bezeichnet, stand bei der Mehrzahl der Verbündeten Amerikas bekanntlich viel weiter unten auf der Erledigungsliste. Doch wer wollte jetzt, wer wollte jemals wieder aus der Koalition zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ausscheren - selbst wenn man der Ansicht ist, Amerika versuche die Koalition als Geisel zur Verfolgung eigener Interessen zu nehmen. Dafür war der Unwille, sich in eine neue amerikanische Ad-hoc-Koalition - wie jener für den Einmarsch im Irak - eingemeinden zu lassen, um so entschiedener.
Es könnte sein, daß Zoellick und Landwirtschaftsministerin Ann Veneman, die gemeinsam die amerikanische Delegation führen, in Cancún so etwas wie ihren eigenen kleinen Irak erleben. Zum Abschluß des Ministertreffens von Qatar hatte sich Zoellick noch optimistisch gezeigt, "daß wir in Doha das Fundament für die Liberalisierung des Handels gelegt und damit die Voraussetzungen für raschere Entwicklung, ein größeres Wachstum, mehr Möglichkeiten und mehr Offenheit rund um die Welt geschaffen haben. Zumal nach dem 11. September ist es ein herausragendes politisches Signal, daß 142 verschiedene Nationen zusammenkommen und sich auf eine konstruktive Agenda zum Wohl der Welt einigen können." Zwei Jahre und zwei Kriege (und vier zusätzliche WTO-Mitglieder) später scheint der Nimbus des 11. September 2001 verbraucht. Amerika steht beim Ministertreffen der WTO in Cancún nicht mehr in erster Linie als gutmütiges Importland voller zahlungskräftiger Konsumenten da, die trotz lahmender heimischer Wirtschaft bereitwillig Einfuhren aus aller Welt kaufen und das amerikanische Handelsbilanzdefizit in schwindelnde Höhe treiben. Amerika steht nach dem Einmarsch im Alleingang in ein zerrüttetes Land wie den Irak in den Augen vieler WTO-Mitgliedstaaten als unilateralistische Bedrohung da, getrieben vom Eigennutz. Und weil Ministertreffen der WTO eine tiefe politische, wirtschaftliche und kulturelle Bedeutung haben, könnte gerade Cancún Gelegenheit für ein Aufbegehren der Entwicklungsländer gegen die entwickelten Staaten und vor allem Amerika bieten.
Gründe dafür gäbe es genug. Die reichen Länder wie Amerika, die Staaten der EU und Japan subventionieren ihre Landwirtschaft mit jährlich 300 Milliarden Dollar - das ist sechsmal mehr als sie für Entwicklungshilfe ausgeben. Berüchtigt ist das Rechenexempel, wonach eine Kuh in der EU täglich mit 2,50 Dollar, in Japan gar mit 7,50 Dollar subventioniert wird, während drei Viertel der Einwohner Afrikas mit einem Einkommen von weniger als zwei Dollar am Tag auskommen müssen. Die Weltbank kommt in einem Bericht zu der Erkenntnis, daß die Abschaffung aller Agrarsubventionen in den reichen Ländern zu einem Anstieg der landwirtschaftlichen Produktion um weltweit 17 Prozent führen und jährlich 60 Milliarden Dollar in die armen oder wenig entwickelten Länder fließen lassen würde. Das könnte 144 Millionen Menschen den Weg aus der Armut ebnen.
Den wachsenden Zweifeln unter den "Habenichtsen", ob ihre Interessen von Amerika, dem Fackelträger des freien Handels, wirklich gut vertreten werden, steht eine Verhärtung der amerikanischen Position gegenüber. Wenn in Cancún Einigungen mit den Europäern, mit Japan und mit den Entwicklungsländern über eine gemeinsame Senkung der Zölle und Handelsbarrieren nicht erreicht würden, "dann wird Amerika alleine gehen", drohte Zoellick dieser Tage. "Wir lassen uns nicht aufhalten. Wir werden Länder finden, die ihre Märkte für den Handel mit den Vereinigten Staaten öffnen werden. Ich hoffe, diese Länder werden Mitglieder der WTO sein. Wenn sie es nicht sind, werden wir uns auch davon nicht aufhalten lassen. Wir werden mit den Ländern weitermachen, die dazu bereit sind." Ob dieses aus der Sicherheitspolitik übernommene Konzept einer "Koalition der Willigen" die Position Amerikas in der Welt der Wirtschaft festigen und den Welthandel befördern wird, ist fraglich.
