13.08.2008 · Wirtschaft schrumpft im zweiten Quartal um 0,6 Prozent / Export sinkt erstmals seit 2005
pwe. TOKIO, 13. August. Nach sechs Aufschwungjahren rutscht die japanische Wirtschaft rasant ab und steht am Rande einer Rezession. Im Zeitraum von April bis Juni ging das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,6 Prozent gegenüber dem Vorquartal zurück. Stärker schrumpfte die Wirtschaft in einem Quartal zuletzt im Jahr 2001 nach dem Platzen der Internet-Blase. Im Vorjahresvergleich lag die Wirtschaftsleistung nur noch 1 Prozent höher, wie die Regierung am Mittwoch auf Basis vorläufiger Berechnungen mitteilte. Volkswirte in Tokio erwarten, dass die Schwäche der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt sich bis in das kommende Jahr hineinziehen wird. Die Regierung laboriert derweil an einem Soforthilfeprogramm, um die Konjunktur zu stützen.
Der Staatsminister für Wirtschafts- und Finanzpolitik, Kaoru Yosano, sagte am Mittwoch, die Wirtschaft werde nicht weiter schrumpfen. Er verwies darauf, dass die Abschwächung überwiegend in externen Faktoren gründe, gegen die die Regierung machtlos sei. Tatsächlich ist Japans Wirtschaft, wie die meisten anderen exportabhängigen Volkswirtschaften auch, in den vergangenen Monaten mit dem Anstieg der Rohstoffpreise und der nachlassenden Auslandsnachfrage von einem zweifachen Schock getroffen worden, der sich nun in den wichtigsten Wachstumsdaten niederschlägt. Der Export von Waren und Dienstleistungen schrumpfte erstmals seit Jahresbeginn 2005 und lag 2,3 Prozent niedriger als zu Jahresbeginn. Die immer noch gute Entwicklung der Ausfuhr nach Asien reichte nicht mehr aus, um die wegbrechende Nachfrage aus Europa und Amerika zu kompensieren. Der private Konsum, eine Schwachstelle der vergangenen Aufschwungjahre, fiel zum ersten Mal seit Herbst 2006; der energiegetriebene Preisschub lässt die realen Einkommen der Haushalte schrumpfen und sie vor Ausgaben zurückschrecken. Zugleich schrumpfen die privaten Investitionen schon seit Jahresbeginn leicht, weil die höheren Rohstoffkosten die Gewinne der Unternehmen dämpfen und die Konjunkturaussichten zurückhaltend gesehen werden. Zum Teil ist die aktuelle Schwäche nur ein statistischer Ausreißer und erklärt sich aus dem überraschend starken Wachstum im ersten Quartal, das unter anderem als Folge des Schalttags im Februar überdurchschnittlich kräftig ausfiel.
Volkswirte in Tokio sehen die weiteren Aussichten dennoch verhalten und verweisen darauf, dass die Abschwächung in Amerika und Europa noch andauern werde. Umstritten ist indes, ob die japanische Wirtschaft im aktuellen Vierteljahr gleichfalls schrumpfen wird und damit definitionsgemäß eine Rezession gegeben wäre. In Japan selbst wird der Begriff Rezession dagegen im Sinne eines Abschwungs verwendet, der vom Höhepunkt der Konjunktur bis zum Tiefpunkt dauert. Nach einer Regierungsumfrage erwarten Volkswirte im Durchschnitt für das im März begonnene Haushaltsjahr statt eines Wachstums von 1,6 Prozent nur noch 1,04 Prozent.
Die Regierung arbeitet an einem Soforthilfeprogramm, um die Wirtschaft zu stabilisieren. Nach den von Yosano ausgegebenen Leitlinien geht es dabei um Subventionen für Investitionen in Energieeinsparung vor allem für Fischer und Bauern, um niedrigere Straßengebühren und um Finanzhilfen für kleine und mittlere Unternehmen bei der Kreditaufnahme. Hinzu kommen eine Fülle von unterschiedlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit und der Erdbebensicherheit von Schulgebäuden.
Unklar ist noch, wie hoch das Finanzvolumen des Programms ausfallen wird und ob die Regierung dafür die Neuverschuldung erhöhen wird. Nachdem Ministerpräsident Yasuo Fukuda sein Kabinett umgebildet hatte, hatte die neue Mannschaft in dieser Frage zunächst ein uneinheitliches Bild abgegeben. Vor allem der neue Generalsekretär der führenden Regierungspartei der Liberaldemokraten (LDP), Taso Aso, der Fukuda gerne als Ministerpräsident folgen möchte, hatte sich für eine höhere Staatsverschuldung ausgesprochen. Fukuda hat die Diskussion vorerst beendet und erklärt, die Regierung halte am Ziel eines ausgeglichenen Primärhaushalts (also ohne Berücksichtigung des Schuldendienstes) im Jahr 2011 fest.