18.02.2007 · Assad in Teheran: Mein wichtigster Staatsbesuch / Kommuniqué zu Atomstreit und Irak
Her. ISTANBUL, 18. Februar. Der syrische Präsident Assad hat seinen Besuch in Teheran als einen seiner "wichtigsten Staatsbesuche" überhaupt bezeichnet. In einem gemeinsamen Kommuniqué forderten er und der iranische Staatspräsident Ahmadineschad, dass sich die amerikanische Armee für die Schaffung von Frieden und Stabilität aus dem Irak zurückziehen und dass der Nahe Osten eine atomwaffenfreie Zone werden solle. Dazu forderten beide die nukleare Entwaffnung Israels. Jegliche Diskriminierung bei der zivilen Nutzung der Atomtechnologie wiesen sie als "inakzeptabel" zurück. Ahmadineschad und Assad begrüßten die jüngste Verständigung zwischen den beiden rivalisierenden Fraktionen der Palästinenser, Fatah und Hamas.
Ahmadineschad bezeichnete den zweitägigen Besuch Assads als sehr fruchtbar für die Vertiefung der bilateralen Beziehungen. Assad versicherte seinem Gastgeber, beide bildeten eine geschlossene Front gegen die Vereinigten Staaten. Iran und Syrien träten allen Versuchen Washingtons, diese Front zu schwächen, entschieden entgegen, sagte Assad. Revolutionsführer Chamenei äußerte nach einem Treffen mit Assad, Iran und Syrien hätten eine besondere Aufgabe, sich den "Verschwörungen" der Vereinigten Staaten und Israels entgegenzustellen und zu verhindern, dass ein Keil in die islamische Welt getrieben werde. Chamenei sagte Washington voraus, der Verlierer in der Region zu sein, zumal Präsident Bush auch in seiner Partei die Unterstützung für seine Irak-Politik verloren habe.
Assad traf ferner mit dem früheren Staatspräsidenten Rafsandschani und dem iranischen Atomunterhändler Laridschani zusammen. Zuletzt hatte er Iran im August 2005 fünf Tage nach dem Amtsantritt von Ahmadineschad als Staatspräsident besucht. Diesmal hatten die beiden bereits nach ihrer ersten Unterredung am Samstag versichert, zur Abwehr der amerikanisch-israelischen Pläne für den Nahen Osten zusammenzuarbeiten. Sie warnten vor fortgesetzten Feindseligkeiten zwischen Sunniten und Schiiten. Die Anstachelung des Konflikts zwischen Sunniten und Schiiten sei die letzte Karte, die Washington in der Region spiele, sagte Assad nach seinem Treffen mit Rafsandschani. Am Wochenende berichtete die halboffizielle Nachrichtenagentur Fars, der Sprengstoff, der am vergangenen Mittwoch in der Stadt Zahedan bei einem Anschlag auf einen Bus der Revolutionsgarde verwendet worden war, stamme aus den Vereinigten Staaten.
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad-Ali Hosseini, dementierte am Sonntag, dass sich der irakische Schiitenführer Muqtada al Sadr in Iran aufhalte. (Fortsetzung und weiterer Bericht Seite 2.) Solche Behauptungen entbehrten jeder Grundlage und seien Teil der psychologischen Kriegführung Washingtons gegen Iran, sagt Hosseini. Iran werde Forderungen des Weltsicherheitsrats, seine Urananreicherung einzustellen, nicht akzeptieren, sagte Hosseini weiter. Er sehe indes die Chance für die Wiederaufnahme von Verhandlungen. Iran sei bereit, über eine Begrenzung der Anreicherung auf vier Prozent zu verhandeln, sagte Hosseini. Für eine Atombombe wäre innerhalb des gleichen Prozesses eine Anreicherung auf 90 Prozent erforderlich. Am heutigen Montag beginnen die Revolutionsgarden ihr drittes Manöver in vier Wochen. Diesmal sind Bodeneinheiten in 16 iranischen Provinzen und 20 Elitebrigaden beteiligt.
"Offensive ein Erfolg"
BAGDAD, 18. Februar (AP/AFP/Reuters). Die irakische Führung hat bereits nach wenigen Tagen ihre von amerikanischen Truppen unterstützte Sicherheitsoffensive in Bagdad als Erfolg bezeichnet. Razzien und Patrouillen in überwiegend sunnitischen Vierteln hätten zu einem Rückgang von "Verbrechen und Terrorangriffen" um 80 Prozent geführt, sagte Brigadegeneral Kassim Mussawi. Allerdings wurden bei zwei Autobombenanschlägen am Sonntag in Bagdad mindestens 60 Menschen getötet und rund 131 weitere verletzt. Die Bomben wurden nach Angaben der Sicherheitskräfte in einem mehrheitlich schiitischen Stadtviertel im Osten der Hauptstadt gezündet. Es waren die schwersten Attentate seit Beginn der Offensive. Nach dreitägiger Schließung wurden am Sonntag die irakischen Grenzübergänge zu Iran wieder geöffnet. Die Schließung war Bestandteil der Offensive in Bagdad.
Neue Al-Qaida-Strategie?
gel. WASHINGTON, 18. Februar. Die jüngsten tödlichen Angriffe auf amerikanische Hubschrauber im Irak sind Ergebnis einer Strategie der Terroristengruppe Al Qaida, Attacken im Irak auf die Luftwaffe der Koalitionsstreitkräfte zu konzentrieren. Das berichtet die Zeitung "New York Times" unter Berufung auf einen Bericht amerikanischer Nachrichtendienste. In dem Bericht werde auf Dokumente Al Qaidas zu Angriffen auf Hubschrauber der Koalitionsstreitkräfte mit Boden-Luft-Raketen und Maschinengewehren verwiesen; die aus Syrien stammenden Dokumente seien in der Nähe von Bagdad bei Aufständischen gefunden worden. Nach Angaben des amerikanischen Militärs sind seit dem 20. Januar dieses Jahres im Irak sieben Hubschrauber abgeschossen worden, mehr als im gesamten Vorjahr. Auf die Abschüsse folgten Angriffe von Aufständischen auf amerikanische Truppen, die der Hubschrauberbesatzung zu Hilfe eilen wollten. In dem Geheimdienstbericht wird die Sorge geäußert, dass die Hubschrauberangriffe während der Offensive zur Stabilisierung von Bagdad wahrscheinlich noch zunehmen werden.
