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Erst Elysée, dann Quai d'Orsay

15.11.2009 ·  Maurice Vaïsse legt eine umfassende Analyse der Außenpolitik Frankreichs vor

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Soll Frankreich weiterhin versuchen, eine globale Machtpolitik zu betreiben? Oder soll es sich darauf beschränken, Einfluss auszuüben: im Rahmen der EU, der Nato, der Vereinten Nationen (UN) und auf anderen Wegen? Diese Frage ist im französischen Diskurs ebenso aktuell wie umstritten. Aber sie ist nicht neu, denn Paris musste seit den fünfziger Jahren viele seiner traditionellen Positionen in der internationalen Politik aufgeben (Auflösung des Kolonialreiches, Aufstieg der Vereinigten Staaten und der Sowjetunion zu Supermächten, Globalisierung); musste zusehen, wie seine machtpolitischen Instrumente an Gewicht verloren, weil andere Staaten wirtschaftlich und militärisch stärker wurden (Deutschland, Japan, Ölproduzenten, China). Aus solcher Perspektive erscheint die im Wahljahr 2007 angekündigte "rupture" des Staatspräsidenten Sarkozy, also der vieldiskutierte Bruch mit der Außen- und Sicherheitspolitik seiner Vorgänger, als wenig mehr als heiße Luft.

Maurice Vaïsse legt die Summe seiner mehr als dreißigjährigen Forschungen zur französischen Außenpolitik vor. Der riesige Stoff wird in neun große Kapitel aufgeteilt, beginnend mit dem außenpolitischen Apparat, der Europa-Politik und den transatlantischen Beziehungen. Es folgen die übrigen Weltregionen, die multilaterale Politik (konzentriert auf die UN) und schließlich die französische Kulturpolitik im Ausland. Deutsche Leser mögen sich zunächst mit den Absichten und Hintergründen der Politik des "dritten Weges" von Staatspräsident Charles de Gaulle beschäftigen, weil hier die deutsch-französische Partnerschaft nicht isoliert, sondern im großen Kontext hervortritt.

Man erkennt, wie de Gaulle die Beziehungen innerhalb des westlichen Lagers, teilweise auch zu Moskau und Peking, gegen die reale oder befürchtete Dominanz der "Anglo-saxons" zu instrumentalisieren suchte. Die Nato und die britischen Nachbarn bekamen das überdeutlich zu spüren. Überall wollte er die Hegemonieansprüche Moskaus und Washingtons politisch bekämpfen. Dabei blieb er gleichermaßen Idealist und Realist. Im Übrigen war er ein Demokrat aus Überzeugung, trotz anderslautender Fehlurteile, wie sie der amerikanische Präsident Roosevelt abgab - gefolgt von der SPD und François Mitterrand mit seinem unsäglichen Spruch (es war sogar ein Buchtitel!) vom "permanenten Staatsstreich". Erst Präsident Eisenhower vollzog hier eine Wende. Willy Brandt tat später das Gleiche für die SPD. Mitterrand trat 1981 eilends in die Fußstapfen des Generals (Atomwaffen, Afrika, Rüstungslieferungen an mittelöstliche Diktatoren).

Insgesamt, so Vaïsse, sei es de Gaulle nicht um ein neues französisches Großimperium (in Konkurrenz zu Washington und Moskau) gegangen, sondern um die Überbrückung der tiefen politisch-sozialen Spaltung der französischen Gesellschaft, die er zu einem nationalen Aufbruch der wirtschaftlich-technischen Modernisierung antreiben wollte, um Frankreich wenigstens im Rang einer Mittelmacht, allerdings mit globalen Interessen, zu halten. Vor der gleichen Aufgabe steht heute Staatspräsident Sarkozy.

Im Kapitel zur französischen Afrika- und Nahost-Politik spürt man die tiefen Unterschiede zur kleinteiligen deutschen Weltsicht der alten wie der neuen Bundesrepublik. "Françafrique", das frankophone Afrika, blieb nach der staatlichen Unabhängigkeit ein besonderes Interessengebiet der französischen Außenpolitik, vor allem in wirtschaftlicher, militärischer und kultureller Hinsicht. Diese Beziehungen werden übrigens (neben der Nuklearpolitik) direkt aus dem Elysée-Palast dirigiert. Die Ministerien leisten allenfalls Hilfsdienste.

Noch unter de Gaulle wurden die Beziehungen auf Südafrika, Nigeria und einige andere anglophone Staaten ausgedehnt. Im Mittelpunkt stand der Kampf gegen eine sowjetische Einflussnahme in Afrika (verstärkt seit Anfang der siebziger Jahre). Zugleich wollte man sich nicht von der Amerikanern verdrängen lassen, die sich unter dem Mäntelchen einer antikolonialen Drittweltpolitik überall einnisteten. Selbst Mitterrand, der Anfangs wenig Interesse für Afrika zeigte, wurde zu dieser Tradition bekehrt. Sein Sohn Jean-Christophe übernahm das Afrika-Büro im Elysée. Mit Chirac (Spitzname: "der Afrikaner") kehrte die gefühlsmäßige Bindung an den schwarzen Kontinent zurück. Von Mitterrand bis Chirac (1981 bis 2007) kam es zu 17 größeren Militäreinsätzen. Kaum vorstellbar, dass Sarkozy hier wirklich einen Schlussstrich ziehen wird.

Stark emotional bestimmt ist auch das französische Verhältnis zu Nordafrika und dem Nahen Osten, wo immerhin der Libanon, Syrien, Tunesien, Algerien und Marokko zur Frankophonie gerechnet werden. Zu Algerien besteht ein besonders enges Verhältnis, auch nach der staatlichen Unabhängigkeit von 1962 und trotz der tiefen Wunden des Krieges. Sarkozys "Mittelmeerunion", die man in Berlin so gar nicht mag, fußt auf einer tief verwurzelten Überzeugung, dass Frankreich die westliche Vormacht dieser Weltgegend sein muss - auch hier gegen alle Ansprüche der Briten und Amerikaner.

Im Laufe eines halben Jahrhunderts brachte es die französische Nahost-Politik zur einer langen Liste der Ungereimtheiten, Verstrickungen und Niederlagen, wie Vaïsse im Detail berichtet. Man blickt in ein Gruselkabinett aus massiven Rüstungslieferungen an Saddam Hussein und viele andere Diktatoren. Libyens Oberst Gaddafi (mehrere Staatsbesuche in Paris) und andere abscheuliche Figuren werden hofiert. Die Petromonarchien am Golf geben profitable Rüstungsaufträge, insbesondere nach der riesigen Preiserhöhung für Rohöl nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973. Das zunächst enge Verhältnis zu Israel (Lieferung von Waffen und Nukleartechnik) bleibt nach 1958 gespannt bis zu Sarkozy ("Freund Israels"). Aber selbst sein sozialistischer Außenminister Kouchner bekennt: "Die Außenpolitik besteht nicht nur aus Menschenrechten."

Wer macht eigentlich die französische Außenpolitik? Weithin sind es die Staatspräsidenten mit ihren sehr verschiedenen Temperamenten und Vorlieben. Sie stützen sich auf einen "Apparat" von Ministerpräsidenten, Ministern, Beratern und Karrierediplomaten, deren Qualitäten und Neigungen, Funktionen und Handlungsspielräume Vaïsse in ungewöhnlicher Breite präsentiert. Souverän wird aufgezeigt, welche Zuständigkeiten die Verfassung diesen Akteuren gibt und wie stark die außenpolitische Praxis über die Jahrzehnte immer wieder davon abweicht. Insofern ist dieses Buch zwar eine Geschichte der Außenpolitik von fünf Staatspräsidenten bis 2007, ergänzt um eine längere Schlussbemerkung zu Sarkozy, aber zugleich eine umfassende Darstellung des Quai d'Orsay, also der Experten im Hintergrund, wie es sie bislang noch nicht gab. Wer die französische Außenpolitik und ihre politische Praxis wirklich kennen will, kommt an diesem Buch nicht vorbei. Wolfgang Krieger

Maurice Vaïsse: La Puissance ou l'influence? La France dans le monde depuis 1958. Fayard Éditions, Paris 2009. 649 S., 28,- [Euro].

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