11.08.2009 · Kurz vor Ende des Unasur-Gipfels nutzte Venezuelas Präsident die Gelegenheit, wieder einmal Kolumbien zu geißeln. Von Josef Oehrlein
BUENOS AIRES, 11. August. Dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez war es am Ende doch noch gelungen, Kolumbien an den Pranger zu stellen: Vor versammelter Runde beim jüngsten Gipfeltreffen der Präsidenten des Bündnisses der südamerikanischen Staaten (Unasur) in der ecuadorianischen Hautptstadt Quito sprach er das böse Wort von einem angeblich drohenden Krieg aus. Solche Misstöne sind völlig neu in der Gemeinschaft der zwölf Länder, die eigentlich nach Integration strebt und sich als Keimzelle für eine Union nach europäischem Vorbild versteht. Doch in Quito waren so deutlich wie selten zuvor die Brüche und Risse zu beobachten, die das Bündnis durchziehen. Kolumbien muss derzeit als Sündenbock für alle Probleme und Hindernisse herhalten. Fast alle Unasur-Mitgliedstaaten haben Vorbehalte gegen die Absicht der Regierung in Bogotá und ihres Präsidenten Alvaro Uribe, den Streitkräften der Vereinigten Staaten die Benutzung von sieben kolumbianischen Militärbasen zu ermöglichen. Aber die Reaktionen auf diese Ankündigung fielen in der Region sehr unterschiedlich aus. Den Außenministern war es nicht einmal gelungen, einen Konsens darüber zu finden, wie das brisante Thema auf dem Unasur-Gipfel zu behandeln sei. So fiel es vollkommen heraus und tauchte nicht einmal im Schlussdokument auf.
In buchstäblich letzter Minute brachte es Chávez zur Verblüffung der Präsidenten der übrigen Länder doch zur Sprache. Er malte zum wiederholten Mal die vorgebliche Kriegsgefahr an die Wand. Nur der gastgebende Präsident Rafael Correa, der am selben Tag eine neue Amtszeit begann, sekundierte Chávez. Auch Correa pflegt seit neuestem von einem möglichen Militärschlag gegen Kolumbien zu sprechen. Zu tief fühlt er sich noch immer verletzt von dem Angriff des kolumbianischen Militärs auf ein Lager der "Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens" (Farc) in Ecuador, bei dem der Anführer der Guerrilla, Raúl Reyes, getötet wurde, und von den von Kolumbien aus genährten Verdächtigungen, er und sein Amtskollege Chávez unterstützten die Farc.
Ausgerechnet die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner gab Widerworte. Das war umso erstaunlicher, als sie nach dem Gipfel in Quito nach Caracas weiterreiste, um mit Venezuela Handelsverträge abzuschließen, mit denen Chávez die wegen seiner Boykottdrohungen entstehenden Importverluste für Waren aus Kolumbien ausgleichen will. Allmählich entstehe in der Region eine bislang ungekannte kriegerische Stimmung, und das sei keineswegs hinzunehmen, sagte Frau Kirchner. Immerhin hatte sie auch einen Vorschlag zur Beilegung der Differenzen: Der kolumbianische Präsident Uribe, der dem Gipfel in Quito wohlweislich ferngeblieben war, müsse bei einem neuerlichen Treffen Rede und Antwort stehen. Deshalb wird nun voraussichtlich ein Sondergipfel in dem argentinischen Erholungsort Bariloche arrangiert, zu dem Uribe regelrecht zitiert werden soll. Auch der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zeigte sich um Mäßigung bemüht und schlug vor, außerdem den amerikanischen Präsidenten Obama zu einer "tiefgreifenden Diskussion" über seine Beziehung zu Südamerika zu bitten.
Die kolumbianische Regierung hatte selbst einiges dazu beigetragen, dass sie an den Pranger geriet. Kritische Beobachter halten ihr vor, dass sie ihre Nachbarn und Unasur-Bundesgenossen vor vollendete Tatsachen gestellt und bislang nur unzulänglich erläutert habe, worin die vorgeblich zur Bekämpfung des illegalen Drogenhandels und des Terrorismus geplante Zusammenarbeit mit Washington tatsächlich besteht. Dabei hätte Bogotá den Attacken die Spitze nehmen können, wenn es Auskunft über andere, gerade von Venezuela geplante, nicht minder heikle Kooperationsprojekte verlangt hätte, etwa über die immer intensivere Zusammenarbeit mit Russland und Iran, die Tätigkeit kubanischer Militärberater in Venezuela und die Militärhilfe Venezuelas für Bolivien und Ecuador.
Nach der alten Regel, der zufolge Angriff die beste Verteidigung ist, sei es Chávez gelungen, von seinen eigenen militärischen Plänen abzulenken, meinen Beobachter. Zudem biete ihm Kolumbiens Kooperation mit den Vereinigten Staaten den willkommenen Vorwand für eine neuerliche massive Aufrüstung. Erstaunlicherweise ist durch die Attacken auf Bogotá der andere derzeit Lateinamerika beherrschende Konflikt, die Entmachtung des honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya, in den Hintergrund gerückt. Zelaya war, neben dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro, zwar als eine Art Ehrengast nach Quito geladen, er erhielt auch Zuspruch und Rückendeckung durch die Unasur-Präsidenten - blieb ansonsten aber weitgehend unbemerkt.
Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa, der immer häufiger ein ähnlich "revolutionäres" Vokabular verwendet wie Chávez, hat nicht nur eine neue Amtszeit begonnen, er ist auch turnusgemäß Unasur-Präsident geworden. Das lässt kaum Gutes für eine gedeihliche Entwicklung des Bündnisses erwarten, weil Correa selbst Akteur in den die Region beherrschenden Konflikten ist und zuletzt immer wieder mit aggressiven Äußerungen die Stimmung eher angeheizt als zu einer Beruhigung der Lage beigetragen hat. Seit mehr als einem Jahr sind die diplomatischen Beziehungen zwischen Quito und Bogotá unterbrochen, und es ist nicht abzusehen, wann und wie das zerrüttete Verhältnis wieder gekittet werden könnte.
