30.06.2009 · oe. BUENOS AIRES, 30. Juni. Der vom Militär abgesetzte und außer Landes gebrachte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, will an diesem Donnerstag in sein Land zurückkehren, um seine bis Januar 2010 laufende Amtszeit zu Ende zu führen.
oe. BUENOS AIRES, 30. Juni. Der vom Militär abgesetzte und außer Landes gebrachte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, will an diesem Donnerstag in sein Land zurückkehren, um seine bis Januar 2010 laufende Amtszeit zu Ende zu führen. "Dann sollen mich mein Volk, das Heer und all jene erwarten, die dieses demokratische System opfern wollen", sagte er in der nicaraguanischen Hauptstadt Managua vor den dort versammelten lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs, die über die Lage in Honduras berieten. Zelaya will zuvor noch an einer Sitzung der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen, deren Präsident der nicaraguanische Sandinist Miguel d'Escoto Brockmann ist. Dann will er nach Washington reisen - in einigen Agenturberichten hieß es, er hoffe auf ein Treffen mit Präsident Obama - und schließlich in Begleitung des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Miguel Insulza, nach Tegucigalpa, in die Hauptstadt von Honduras, fliegen.
Der vom Parlament in Tegucigalpa zum Nachfolger von Zelaya bestimmte Parlamentspräsident Roberto Micheletti beteuerte, er wolle auch gegen internationalen Widerstand im Amt bleiben. Er drohte an, Zelaya festnehmen zu lassen. Die Gerichte des Landes hätten einen Haftbefehl gegen seinen Vorgänger ausgestellt, sagte Micheletti einem kolumbianischen Radiosender. Der Haftbefehl sei die Konsequenz aus den "Delikten", die Zelaya begangen habe, um sich im Amt zu halten, und aus seinem "anmaßenden Verhalten", mit dem er während der vergangenen Monate regiert habe. Micheletti hat inzwischen mehrere Minister vereidigt. Er forderte seine Landsleute auf, sich nicht von den "Drohungen" des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und der anderen Staatschefs einschüchtern zu lassen.
Schon kurz nach seiner Wahl durch die Abgeordneten hatte Micheletti eine Ausgangssperre verhängt. Dennoch kam es zu Zusammenstößen zwischen Anhängern von Zelaya und der Polizei, die Tränengas gegen die Demonstranten einsetzte. Etwa zwei Dutzend Personen wurden verletzt. Micheletti beschuldigte "Leute, die nicht aus dem Land kommen", an den gewalttätigen Protesten "einiger Gruppen" beteiligt zu sein. Seinem neuen Außenminister, Enrique Ortez Colindres, habe er aufgetragen, in die Länder der Region zu reisen, um dort die Gründe für die Absetzung und Ausweisung von Zelaya zu erläutern.
Bisher hat sich kein Land bereit gezeigt, die Regierung Michelettis anzuerkennen und seinem Argument zu folgen, er sei durch ein verfassungsgemäßes Verfahren ins Amt gekommen. Die lateinamerikanischen Staaten beschlossen, die neue Regierung politisch, diplomatisch und wirtschaftlich zu isolieren. Die Vertreter verschiedener Bündnisse wie der "Gruppe von Rio" oder des "Zentralamerikanischen Integrationssystems" (Sica), die in Managua tagen, erkennen Zelaya als einziges rechtmäßiges Staatsoberhaupt an. Das Alba-Bündnis, das von Venezuela angeführt wird und dem Honduras auf Betreiben Zelayas beigetreten war, hat darüber hinaus beschlossen, die Botschafter seiner Mitgliedsländer aus Honduras abzuberufen, "bis die legitime Regierung des Präsidenten Zelaya wieder im Amt ist". Zu den in Managua versammelten Präsidenten war zuletzt auch der kubanische Staatschef Raúl Castro gestoßen.
Eine ähnlich einhellige Unterstützung wie Zelaya haben andere demokratisch gewählte Präsidenten lateinamerikanischer Länder nicht erhalten, die in den vergangenen Jahren vorzeitig ihr Amt aus unterschiedlichen Gründen, meist unter dem Eindruck von sozialen Unruhen, niederlegen mussten. Der bizarrste Fall war jener des ecuadorianischen Präsidenten Abdalá Bucaram, der 1997 vom Parlament abgesetzt wurde, indem er für geistig unzurechnungsfähig erklärt wurde. Er ging daraufhin ins Exil nach Panama. Ein ähnliches Schicksal ereilte seine Nachfolger Jamil Mahuad und Lucio Gutiérrez, ohne dass die internationale Öffentlichkeit dagegen Protest erhob. Gutiérrez war als Militär Anführer einer staatsstreichartigen Aktion, mit der Mahuad im Januar 2000 aus dem Amt gedrängt worden war.
