02.09.2008 · Nach Jahren der Isolation findet der syrische Staatspräsident Baschar al Assad Akzeptanz / Von Markus Bickel
Alte Verbündete stehen zusammen, gerade in Krisenzeiten. "Dieser Krieg, der von Georgien angezettelt wurde, ist der Höhepunkt der Versuche, Russland in die Enge zu treiben und zu isolieren", sagte der syrische Präsident Baschar al Assad, als er Ende August mit dem russischen Präsidenten Dimitrij Medwedjew im Schwarzmeer-Resort Sotschi zusammentraf. Nach Tagen einhelliger Kritik, aus der nur Weißrussland ausscherte, konnte sich Russlands Staatsoberhaupt über einen Besucher freuen, dessen Verständnis für das russische Vorgehen keine Grenzen kannte: "Wir verstehen die russische Haltung und betrachten die russische militärische Reaktion als Ergebnis von Provokationen", versicherte Assad. Alle Versuche, diesen Standpunkt zu denunzieren, würden auf syrische Opposition stoßen.
Der syrische Präsident weiß, wovon er spricht. Wenige Monate nach der Eroberung Bagdads durch amerikanische Truppen im Frühjahr 2003 verhängte der Kongress in Washington Wirtschaftssanktionen gegen das an den Irak grenzende Land. Angesichts einsickernder islamistischer Kämpfer ging der Regierung George W. Bushs die noch nach den Anschlägen des "11. September" gut funktionierende Zusammenarbeit mit den syrischen Geheimdiensten nicht mehr weit genug. Im Herbst 2004 forderte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in einer von Amerika und Frankreich ausgearbeiteten Resolution den Rückzug syrischer Truppen aus dem Libanon und das Ende der syrischen Unterstützung der Hizbullah-Miliz. Der erst im Sommer 2000, nach dem Tod seines Vaters Hafez al Assad an die Macht gelangte Baschar sah sich international zunehmend in die Enge gedrängt. Die Ermordung des langjährigen libanesischen Ministerpräsidenten Rafiq al Hariri im Februar 2005 schließlich trieb die Isolation Syriens auf die Spitze: Der französische Präsident Jacques Chirac kappte die Verbindungen zum einstigen Protektoratsstaat, Washington zog seine Botschafterin aus Damaskus ab, und eine internationale Kommission zur Aufklärung des Mordes an Hariri wurde eingerichtet. Assad stand da mit seinem Staat ohne westliche Freunde und frischte alte Kontakte nach Teheran auf, wo im Sommer 2005 Mahmud Ahmadineschad zum Präsidenten gewählt worden war.
Das nach Ende des Kalten Krieges eingeschlafene Verhältnis zu Moskau wurde ebenfalls erneuert: Nach Jahren der Funkstille schrieb Russland 2005 drei Viertel der mehr als 13 Milliarden Dollar ab, für die Syrien während der Blockkonfrontation Militärgerät bestellt und nicht bezahlt hatte. Taktisch geschickt hatte Hafez al Assad Washington und Moskau in den siebziger und achtziger Jahren gegeneinander ausgespielt; vielleicht auch deshalb erinnerte der auftrumpfende Auftritt des Jungpräsidenten in Sotschi vor zwei Wochen an die Lavierkünste seines Vaters. Denn neben dem Spenden warmer Worte für das russische Vorgehen in Georgien warb er um militärische Zusammenarbeit in Nahost, wo Russland seit Ende des Kalten Krieges nur noch eine untergeordnete Rolle spielte. Die dubiose Rolle israelischer Militärberater in Georgien kam ihm dabei zupass: "Israel kann stolz auf sein Militär sein, das georgische Soldaten ausgebildet hat", sagte der georgische Minister für die Reintegration Südossetiens und Abchasiens, Temur Jakobaschwili, einen Tag nach Kriegsausbruch. Dass die israelische Führung Russland zu dem Zeitpunkt längst versichert hatte, keine Offensivwaffen mehr an Georgien zu liefern und die Ausbildungshilfe zu beenden, sagte er freilich nicht.
Bis kurz vor Kriegsbeginn hatte die vom früheren israelischen General Gal Hirsch gegründete Firma "Defensive Shield" georgische Soldaten ausgebildet, Millionen Dollar flossen in das Budget Verteidigungsminister David Keseraschwilis, der lange nahe Tel Aviv gelebt hatte. Nach einem Bericht des "New Statesman" soll erst ein Anruf Wladimir Putins bei Israels Präsident Schimon Peres Ende Juli zum Ende des Engagements geführt haben. Unverhohlen habe der russische Ministerpräsident die Ausweitung der Militärkooperation mit Syrien und Iran angedroht, sollte Israel seine Unterstützung des Nato-Anwärters nicht beenden.
Vor diesem Hintergrund eines Nebenkriegsschauplatzes in Nahost erscheint es folgerichtig, dass Assad Medwedjew die Stationierung russischer Iskander-Raketen im syrischen Mittelmeerhafen Tartus angeboten haben soll - als Antwort auf den amerikanischen Raketenschild in Polen und Tschechien. Das Ansinnen, Russland könnte den bislang nur zum Auftanken genutzten Marinestützpunkt zum Aufbau einer eigenen Mittelmeerflotte nutzen, zielte bewusst auf amerikanische Bedenken, zumal sich Tartus in strategischer Nähe zum türkischen Hafen Ceyhan befindet, wo nach ihrer Fertigstellung die Öl-Pipeline aus dem aserbaidschanischen Baku enden wird. Im Gegenzug hofft Syrien, Luftabwehrsysteme vom Typ Pantsyr S1 und BUK M1 zu erlangen; mit Letzterem gelang es Russland im April offenbar, eine georgische Aufklärungsdrohne israelischer Bauart über Südossetien abzuschießen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hob allerdings hervor, dass "nur Defensivwaffen, die das regionale Machtgleichgewicht nicht stören", zum Verkauf in Betracht kämen. Unmittelbar vor Assads Russland-Reise hatte die israelische Außenministerin Tzipi Livni darauf beharrt, dass die Ausstattung Syriens mit Langstreckenraketen weder im russischen noch im israelischen Interesse liege. Um eine Ausweitung der russisch-syrischen Militärbeziehungen zu verhindern, wird Israels Ministerpräsident Olmert vor seinem Rücktritt als Kadima-Vorsitzender Mitte September in Moskau erwartet. Davor allerdings werden Olmerts ebenso wie Assads Gesandte in dieser Woche schon zum fünften Mal in Istanbul zu indirekten Gesprächen über ein Friedensabkommen zusammenkommen. Die im Mai begonnenen Verhandlungen sind vielleicht das wichtigste Indiz dafür, dass Assads Treffen mit Medwedjew weniger den Beginn einer neuen strategischen Partnerschaft markierten als eine taktische Volte, die die Ausgangsbasis vor direkten Gesprächen mit Israel verbessern und der Ausweitung des bestehenden internationalen Kontaktnetzes dienen sollte.
Das hat sich seit dem Höhepunkt der syrischen Isolation nach dem Mord an Hariri 2005 rascht erweitert: Bundesaußenminister Steinmeier brach mit seiner Reise nach Damaskus im Dezember 2006 als Erster das Eis, damals noch unter dem Protest Chiracs und der Bundeskanzlerin. Kurz danach folgten die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und EU-Außenpolitikchef Javier Solana. In dieser Woche schließlich ist Nicolas Sarkozy in Damaskus. Aus Assads Sicht fehlt jetzt nur noch einer auf der Besucherliste: Bushs Nachfolger oder dessen Außenminister.
