Warschaus Flucht nach vorn

WARSCHAU, 18. Februar. Der Temperatursturz in Warschau kam scheinbar aus heiterem Himmel. Noch am vergangenen Freitag hatte Außenminister Sikorski Deutschland als "Schlüsselpartner" Polens beschrieben. Am Montag aber sah es dann schon so aus, als sei die Harmonie zwischen Berlin und Warschau nur ein Zwischenhoch gewesen: Der in Polen als Widerstandskämpfer und Auschwitz-Häftling hoch verehrte Staatssekretär Wladyslaw Bartoszewski, der Deutschlandbeauftragte des Ministerpräsidenten Tusk, überschüttete Berlin mit einem Donnerwetter strenger Worte: Wenn in Deutschland tatsächlich Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), einen Sitz im Stiftungsrat des geplanten Berliner Vertriebenen-Zentrums ("Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung") bekomme, sei das eine "Unanständigkeit". Seine Regierung müsse dann erkennen, dass sie sich in ihrer Versöhnungspolitik "geirrt" habe. Eine "Korrektur" bis hin zur Absage bilateraler Spitzentreffen sei dann nötig.

Der Grund des Donnerschlags schien zunächst rätselhaft. Zwar hatte schon im April der BdV seine in Polen als Volksfeind Nummer eins geltende Präsidentin Steinbach für den Rat der Vertriebenen-Stiftung vorgeschlagen, aber die Bundesregierung, der die Entscheidung obliegt, hat mit dem Nominierungsverfahren noch nicht einmal begonnen. Zudem war immer klar, dass die SPD sich in der Regierung der Benennung Steinbachs widersetzen würde. Für Bartoszewskis Alarmruf schien es daher keinen konkreten Grund zu geben.

Inzwischen ist aber bekanntgeworden, dass sich das Gewitter seit einer Woche zusammengebraut hatte. Begonnen hatte es mit einem Treffen zwischen Merkel und Tusk bei der Sicherheitskonferenz in München Anfang Februar. Merkel hatte Tusk dabei gesagt, dass es nicht gelungen sei, Frau Steinbach zum Verzicht auf einen Sitz im Rat der Vertriebenen-Stiftung zu bewegen. Für Bartoszewski und Tusk war das ein Alarmsignal. Beide hatten nach den schweren Belastungen im deutsch-polnischen Verhältnis unter dem nationalkonservativen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski Anfang 2008 persönlich eine Wende im Verhältnis Berlin-Warschau herbeigeführt. Sogar zum geplanten Berliner Vertriebenen-Zentrum (aus polnischer Sicht das Symbol eines angeblichen deutschen Geschichtsrevisionismus) hatte Bartoszewski "freundliche Neutralität" verkündet: "Macht, was ihr wollt, aber passt auf, was ihr macht", sagte er. Seither ist eine Fülle gemeinsamer Initiativen in Gang gekommen.

Zusammen mit Tusk hatte er allerdings damals schon klargemacht, was für Polen die Grundbedingung für einen Neuanfang war: Beide Seiten müssten die Symbolfiguren der Konfliktjahre aus der ersten Reihe abziehen. In Polen betraf das Kaczynskis antideutsche Seilschaften in Stiftungen und Ministerien; für Deutschland haben Tusk und Bartoszewski von Anfang an vor allem einen Namen genannt: Erika Steinbach.

Dass Frau Steinbach aus polnischer Sicht die Verkörperung des revanchistischen Deutschen ist, liegt gleichermaßen an manchen ihrer Äußerungen und an schwer erklärlichen Wahrnehmungslücken in Polen. Dort hat man nicht vergessen, dass sie Anfang der neunziger Jahre im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze gestimmt und später Bedenken gegen die Aufnahme Polens in die EU geäußert hat. Sie gilt als "falsche Vertriebene", weil ihre Eltern im "Reichsgau Danzig-Westpreußen", wo sie 1943 zur Welt gekommen ist, gar nicht heimisch waren, sondern erst nach der Annexion dieses Gebiets im Zweiten Weltkrieg aus dem Westen Deutschlands dorthin gezogen waren. Zudem unterliegt sie aus polnischer Sicht dem Verdacht, den Nationalsozialismus zu verharmlosen, nicht zuletzt, seit sie 2007 die zwar nationalistische, aber nicht rechtsextreme Regierung Kaczynski mit deutschen Neonazis verglich.

In der polnischen Öffentlichkeit wird aber völlig übersehen, dass Frau Steinbach auch immer wieder Signale der Versöhnung nach Polen gesandt hat. So hat sie die Entschädigungsforderungen der Vertriebenenorganisation "Preußische Treuhand" schwer gerügt, und 2004 hat sie in Berlin eine große Veranstaltung zum Jahrestag des Warschauer Aufstands organisiert. Damals hat nicht zuletzt Bartoszewski ihre ausgestreckte Hand barsch zurückgewiesen. Er hat damit dazu beigetragen, dass Erika Steinbach in Polen auf die Karikatur des "bösen Deutschen" in SS-Uniform reduziert werden konnte.

Als es 2008 zum Neuanfang zwischen Warschau und Berlin kam, mussten Tusk und Bartoszewski schon aus innenpolitischen Gründen klarmachen, dass gute Beziehungen nur möglich wären, wenn in Deutschland Steinbach ebenso aus der ersten Reihe ferngehalten würde wie in Polen die Scharfmacher Kaczynskis. Warschau hat seither das Lager der "Germanophoben" tatsächlich kaltgestellt. Umso schwerer wog für Tusk und Bartoszewski nach dem Treffen mit Merkel in München die Befürchtung, dass Steinbach trotzdem in den Rat der Vertriebenen-Stiftung einziehen könnte. Eine solche Entwicklung hätte ihre Versöhnungspolitik aus der Sicht der polnischen Öffentlichkeit als erfolglose Anbiederei bloßgelegt.

Die Folge war Bartoszewskis Donnerwetter vom Wochenende. Weil die von ihm so wahrgenommene Vereinbarung von 2008 zu wackeln schien, musste er aus seiner Sicht rechtzeitig protestieren, um nicht zusammen mit Tusk als übertölpelter Gutmensch dazustehen. Dabei ging es sowohl darum, Steinbach zu verhindern, als auch darum, als unerschrockener Kämpfer dazustehen, falls sie nicht zu verhindern wäre.

Die Rechnung ist aufgegangen. Bei einem Besuch bei Frau Merkel unmittelbar nach seiner Schimpfkanonade vom Wochenende hat Bartoszewski sich vergewissern können, dass die Nominierung Steinbachs nicht unmittelbar bevorsteht. In der Bundesregierung besteht kein Konsens über sie, so dass, wie in Berlin zu hören ist, das Nominierungsverfahren für die Gremien der Vertriebenen-Stiftung vermutlich erst einmal bis auf weiteres verzögert wird. Bartoszewski aber hat diese simple Tatsache, die ihm die Bundeskanzlerin am Montag auseinandergesetzt hat, als Erfolg mit nach Hause genommen.