19.02.2010 · "Kompetent und geeignet" / Kritik von CDU-Politikern
pca. BERLIN, 19. Februar. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat die Personalpolitik in seinem Haus gegen Kritik verteidigt. Er habe mehrere Stellen mit kompetenten und geeigneten Mitarbeitern aus dem eigenen Haus besetzt und dabei "nicht auf Parteibücher geguckt", sagte der FDP-Politiker am Freitag dem Deutschlandfunk. Niebel war in die Kritik geraten, da er unter anderem beabsichtigt, einen früheren Oberst der Bundeswehr zum Abteilungsleiter für Nordafrika, den Nahen Osten und Afghanistan zu ernennen. Der neue Mann war bis zur Bundestagswahl als verteidigungspolitischer Experte bei der FDP-Fraktion beschäftigt. Niebel, der ebenfalls einen Teil seines Berufslebens als Soldat verbracht hatte, rechtfertigte die Berufung unter anderem mit der angeblichen Notwendigkeit, zivile und militärische Aufbauhilfe in Afghanistan zu koordinieren. Sein Vorschlag stieß gleichwohl auf Kritik, ähnlich wie andere Personalentscheidungen in seinem Hause. Die Zeitung "Frankfurter Rundschau" berichtet, Fachpolitiker der Union hätten ihre Fraktionsführung aufgefordert, gegen die Entscheidung zu protestieren. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sagte nach Agenturangaben, Niebel mache das Ministerium "zu einem Auffangbecken für alte FDP-Freunde und Bundeswehr-Kameraden".
