15.08.2008 · Schwierige Zimbabwe-Gespräche auf SADC-Gipfel
tos. JOHANNESBURG, 15. August. Kurz vor Beginn eines Gipfeltreffens afrikanischer Staats- und Regierungschefs in Johannesburg am Samstag hat der südafrikanische Präsident Mbeki am Freitagabend ein weiteres Mal versucht, eine Einigung zwischen zimbabwischer Opposition und Regierung über die Bildung einer gemeinsamen Regierung herbeizuführen. Die letzte Verhandlungsrunde war am vergangenen Dienstag in Harare nach drei Tagen ergebnislos abgebrochen worden. Oppositionsführer Tsvangirai, der am Donnerstag an der Ausreise aus Zimbabwe gehindert worden war, war am Freitagmorgen in Südafrika eingetroffen. Allerdings hatte es angeblich massiver Proteste der Südafrikaner bedurft, bevor der zimbabwische Geheimdienst Tsvangirai Pass und Flugticket zurückgab. Der zimbabwische Präsident Mugabe hatte sich ebenfalls am Freitag auf den Weg nach Johannesburg gemacht. Über die Gespräche zwischen der Oppositionspartei "Movement for Democratic Change" (MDC) und Vertretern der zimbabwischen Regierungspartei Zanu-PF wurde nichts bekannt.
Die Zeit drängt auch deshalb, weil die Staats- und Regierungschefs der "Entwicklungsgemeinschaft im südlichen Afrika" (SADC) bei ihrem Treffen Rechenschaft von Mbeki verlangen werden. Der südafrikanische Präsident war vor Jahresfrist von der SADC als Vermittler in der zimbabwischen Krise bestellt worden und auf dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union im Juni in dieser Rolle bestätigt worden, obwohl Botswana und Sambia Zweifel an seiner Verhandlungsführung und an seiner Objektivität geäußert hatten. Botswana erkennt Mugabe als Präsident Zimbabwes nicht an und bezeichnet die Stichwahl vom Juni, bei der Mugabe als einziger Kandidat angetreten war, als "eine Schande für Afrika". Tsvangirai hatte aus Protest gegen anhaltende Gewalt seine Kandidatur zurückgezogen. Wegen der Anwesenheit Mugabes will der botswanische Präsident Khama den Gipfel boykottieren und lediglich seinen Außenminister entsenden. Zuvor hatte auch Sambia mit Boykott gedroht. Tsvangirai hatte die Verhandlungen mit Mugabe am Dienstag abgebrochen, nachdem klar geworden war, dass dieser ihn nicht als Ministerpräsident mit exekutiver Macht tolerieren wird. Stattdessen deutete sich eine Einigung zwischen Zanu-PF und der kleineren der beiden MDC-Fraktionen unter ihrem Vorsitzenden Arthur Mutambara an. Mutambara bestreitet indes, einen Separatfrieden mit Mugabe geschlossen zu haben. Die Mutambara-Fraktion hat zehn der insgesamt 210 Sitze im Parlament, der Tsvangirai-Flügel 100 und Zanu-PF 99. Ein Sitz ist nach wie vor frei.
