08.01.2010 · Die Fremde Feder "Der Bumerang - Thesen zu einem sinnlosen Krieg" von Jürgen Todenhöfer in der F.A.Z. vom 6. Januar demonstriert erschreckend deutlich, wie sehr acht Jahre Selbstsuggestion, entsprechende "Propaganda" und Verschleierung ...
Die Fremde Feder "Der Bumerang - Thesen zu einem sinnlosen Krieg" von Jürgen Todenhöfer in der F.A.Z. vom 6. Januar demonstriert erschreckend deutlich, wie sehr acht Jahre Selbstsuggestion, entsprechende "Propaganda" und Verschleierung der Tatsachen durch zunächst Rot-Grün, dann - ohne erkennbare Abstufungen - durch Schwarz-Rot Wirkung zeigen auch bei Leuten, die mit ihrer langjährigen Erfahrung eigentlich hinter die Kulissen blicken müssten. Er reiht sich nahtlos ein in Äußerungen, wie wir sie zuletzt auch von Frau Käßmann gehört haben. Todenhöfer spricht durchgehend davon, dass die Nato in Afghanistan Krieg führt.
Er sollte wissen, dass der Auftrag der Nato Stabilisierung und Unterstützung eines Wiederaufbaus ist. Sicher herrschen dort mittlerweile wieder kriegsähnliche Zustände. Die Ursache dafür ist allerdings nicht die Anwesenheit der Nato-Truppen, sondern das Versagen der Internationalen Gemeinschaft, ein umfassendes Konzept für die Befriedung und Stabilisierung dieses geplagten Landes zu entwerfen und konsequent und zielstrebig umzusetzen. Dies ist Aufgabe der Politik und nicht der Soldaten. Deren Rolle liegt im Sinne des von den Deutschen entworfenen PRT-Konzepts darin, einen "Schleier" (mehr geht nämlich tatsächlich nicht) von Sicherheit als Voraussetzung für die Arbeit von GOs und NGOs zu schaffen. Und die Lage im Lande lässt derzeit keine Aufbauarbeit zu ohne den Schutz durch Soldaten. Damit sind wir bei der Rolle der Bundeswehr. Politik (Regierung und Parlament) und die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums haben den Auftrag der deutschen Soldaten nie mit den erforderlichen Mitteln unterfüttert, sondern im Gegenteil immer nur gehofft, dass man sich mit einem Minimum an Einsatz durchmogeln kann. Ihre Zeitung hat oft genug auf diesen Missstand hingewiesen.
Wir diskutieren nach dem Zwischenfall von Kundus auch heute nur das Geschehen um den Luftangriff auf die beiden Tanklaster, nicht aber den offensichtlich erforderlichen neuen Ansatz, der eigentlich der alte sein könnte, wenn man ihn endlich mit Leben füllte.
Die Aussage von Todenhöfer, man könne mit dem Geld für die Stationierung von zusätzlichen dreißigtausend Soldaten 600 000 Schulen bauen, ist erschreckend naiv. Was, wenn die Taliban, die eindeutig die Rückgewinnung der Macht in Afghanistan anstreben, dies nicht zulassen? Man kann sicher 50 000 Tiefbrunnen bauen, aber wieso weiß Todenhöfer als Experte für Entwicklungspolitik nicht, dass die Versuche der GTZ und andere deutscher Nichtregierungsorganisationen (NGOs) dies im Lande umzusetzen, immer wieder durch mangelnde Koordination und Mittelzuweisung der beteiligten Ressorts (Außen-, Entwicklungs-, Innen- und Bundesministerium für Verteidigung) behindert beziehungsweise im Umfang erheblich reduziert wurden. Ich konnte mich vor drei Jahren in einem Gespräch vor Ort mit Vertretern dieser Organisationen, übrigens im Beisein von Renate Kühnast und Jürgen Trittin, davon überzeugen, dass der gute Wille, die Fähigkeit und Expertise bei den Mitarbeitern dieser Organisationen sehr wohl vorhanden sind, nicht aber die erforderlichen Mittel.
Das Dilemma dieses geplagten Landes, dessen Bevölkerung Ruhe und Frieden herbeisehnt und mehr als verdient, liegt darin, dass acht Jahre lang politische Absichtserklärungen nicht einmal halbherzig umgesetzt wurden und damit nur ein Bruchteil erreicht wurde von dem, was möglich gewesen wäre. Die im Land arbeitenden nationalen und internationalen Hilfsorganisationen hatten schlicht nicht die Arbeitsbedingungen und auch nicht die Mittel im erforderlichen Umfang zur Verfügung. Wird sich das ändern?
Hans Georg Keerl, GEneralmajor A. D. Reinbek
