11.07.2010 · Von Peter Sturm
Jahrzehntelang hat Japan die Welt durch Rekorde in seiner Wirtschaft beeindruckt oder gar das Fürchten gelehrt. Mittlerweile müssen die Freunde Japans allmählich um die politische Handlungsfähigkeit des Partners fürchten. Nicht nur wechseln etwa im Jahresrhythmus die Ministerpräsidenten. Auch die jeweils regierenden Parteien verspielen so schnell ihr gerade erst gewonnenes Ansehen, dass es einem die Sprache verschlägt. Neuestes Opfer des japanischen Volkszorns ist Ministerpräsident Naoto Kan, der erst vor etwa einem Monat ins Amt kam.
Diese Tatsache könnte jetzt sein politisches Überleben sichern, denn nicht einmal im Japan dieser Tage kann man in so kurzer Zeit so viel falsch machen, dass die Wähler sich so massiv von einem abwenden. Die deutliche Niederlage der Demokratischen Partei (DPJ) bei den Teilwahlen zum Oberhaus muss man vielmehr Kans Vorgänger Hatoyama ankreiden, dem strahlenden Sieger der Unterhauswahl im vergangenen Jahr. Der hatte seinen Kredit durch Unentschlossenheit in manchen innenpolitischen Fragen und große Unbeholfenheit in der Außenpolitik verspielt. Bezeichnend für die Stimmung im Land ist das gute Abschneiden der ehemaligen Regierungspartei. Die Liberaldemokraten (LDP) galten nach ihrer schweren Niederlage im vergangenen Jahr als politisch tot. Seitdem wurde die LDP durch Abspaltungen einzelner Gruppierungen zusätzlich geschwächt. Aber im Gedächtnis vieler Wähler erscheint die jahrzehntelange LDP-Herrschaft offenbar schon wieder als gute alte Zeit.
Der eigentliche Wahlverlierer Hatoyama ist schon vor Wochen zurückgetreten. Deshalb darf man gespannt sein, welche politischen Konsequenzen diese Wahl nach sich ziehen wird. Ein Vertreter der DPJ nannte das Ergebnis "schwierig". Das ist eine gewaltige Untertreibung, denn faktisch ist die Regierung Kan gelähmt. Lediglich für internationale Verträge und das Haushaltsgesetz ist sie nicht auf die Zustimmung des Oberhauses angewiesen. In allen anderen Fällen muss sie sich entweder vorher mit der Opposition arrangieren, oder den waghalsigen Versuch unternehmen, mit Hilfe einer Zweidrittelmehrheit im Unterhaus den Einspruch der zweiten Kammer zu überstimmen. Es könnte zu ganz neuen Konstellationen kommen. Stabilität sieht anders aus.
