17.09.2009 · Von Andreas Kilb
Kultur ist kein Mittel der Politik. So hört man es immer wieder aus Künstler- und aus Politikerkreisen, und meistens schließt sich diesem Mantra der Nichteinmischung die Forderung an, die Politik solle sich stärker um die Kultur kümmern. Wie lässt sich der Widerspruch auflösen? Am besten dadurch, dass man sich anschaut, wie Kulturpolitik funktioniert. Die Amtsführung des Kulturstaatsministers Bernd Neumann ist ein gutes Beispiel dafür.
Als Neumann vor vier Jahren den Posten des "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" antrat, hieß es allgemein, mit ihm, dem langjährigen Landesvorsitzenden der Bremer CDU, werde die Kulturpolitik des Bundes zur grauen Pflichtveranstaltung. Vor ihm hatten drei von der SPD berufene Kandidaten das Amt verwaltet: ein Verleger, ein Philosophieprofessor, eine Kunstkritikerin. Neumann war der erste Berufspolitiker, der in die Büroräume im achten Stock des Kanzleramts einzog. Auf seinem Schreibtisch türmten sich die von seinen Vorgängern hinterlassenen Aufgaben, etwa das Gedenkstättenkonzept des Bundes und die Novelle des Urheberrechts, außerdem die Akten über das Dokumentationszentrum zur Vertreibung, den Neubau des Berliner Schlosses, die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden und vieles mehr.
Neumann hat beinahe jede dieser Aufgaben zur Zufriedenheit der Beteiligten erledigt. Sein Berufspolitikertum stand ihm dabei nicht im Weg, im Gegenteil, es war die entscheidende Voraussetzung seines Erfolgs. Während frühere Kulturstaatsminister sich oft in ihrem Amt alleingelassen fühlten, verfügt Neumann über langjährige Kontakte in den Ländern und im Bund. So gelang es ihm, auch in heiklen geschichts- und sozialpolitischen Fragen bei fast allen Parteien Verbündete zu mobilisieren. Für das "Erinnerungs- und Dokumentationszentrum zu Flucht und Vertreibung" fand er auf diese Weise ein vernünftiges Stiftungsmodell. Auch die Demontage der Künstlersozialversicherung konnte Neumann verhindern. In hoffnungslosen Fällen bewährte sich sein Realitätssinn: Als er sah, dass die Fusion der Bundeskulturstiftung mit der Kulturstiftung der Länder nicht durchzusetzen war, ließ er das Projekt ohne großes Aufsehen fallen.
Als das Amt des Kulturstaatsministers vor elf Jahren unter der rot-grünen Regierung Schröder geschaffen wurde, war in der Union das Misstrauen gegen einen wiedererweckten kulturpolitischen Zentralismus weimarischer, gar wilhelminischer Prägung groß. Neumann hat diese Bedenken nicht nur zerstreut, er hat den Kulturföderalismus "made in Berlin" geradezu vorgelebt. Unermüdlich reist er durch die Republik, um Messen und Museen zu eröffnen, Gedenkstätten einzuweihen und Kunstprojekte zu besuchen. Dabei zielt seine Reisetätigkeit ebenso sehr auf kulturelle wie auf parteipolitische Wirkung. Neumann hat den Abgeordneten der CDU gezeigt, dass sich mit Kultur Staat machen lässt, und er hat seine Partei mit einem Amt versöhnt, das sie lange Zeit bekämpft hat.
Bernd Neumanns Redestil und Habitus bei öffentlichen Auftritten sind gelegentlich belächelt worden. Aber Neumann ist nicht nur der erste Kulturstaatsminister, der eine ganze Legislaturperiode durchgestanden hat, auch die Zahlen sprechen für ihn. In seiner Amtszeit ist der Etat seiner "Behörde" um zehn Prozent auf knapp 1,2 Milliarden Euro gestiegen. Für Investitionen ins kulturelle Erbe wie die Staatsopernsanierung und die Projekte der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten wurde ein Sonderprogramm von vierhundert Millionen Euro aufgelegt, und der Deutsche Filmförderfonds, der jährlich sechzig Millionen Euro an Kinoproduktionen ausschüttet, hat sich auf vielfache Weise bezahlt gemacht. Auch dass die 2004 abgebrannte Anna Amalia Bibliothek in Weimar binnen drei Jahren wieder aufgebaut werden konnte, ist nicht zuletzt Neumanns Verdienst.
Dass es Projekte gab, an denen sich der Pragmatismus des Kulturstaatsministers die Zähne ausbiss, trübt seine Amtsbilanz kaum. Beim Einheitsdenkmal war es das Parlament, das den Prozess der Ideenfindung allzu forsch vorantrieb, und für die Pannen beim Berliner Schloss trägt der Bundesbauminister die Verantwortung. Eher könnte man Neumann vorwerfen, dass er die Debatte in beiden Fällen weder angeführt noch beflügelt hat. Bei den Bayreuther Festspielen betrieb er an den Statuten vorbei eine dynastische Lösung. Der Streit der Meinungen ist Neumanns Sache nicht.
Falls die Union nach der Wahl wieder den Kulturstaatsminister stellt, könnte Bernd Neumann sich um eine zweite Amtszeit bemühen. Allerdings fragt sich, ob sich Neumann mit der Verlängerung wirklich einen Gefallen täte. Denn in den kommenden Jahren wird auf seinem Budget der doppelte Druck der steigenden Staatsverschuldung und der notleidenden Länder und Kommunen lasten. Die Zahl der Bittsteller in der Kulturpolitik wird in demselben Maß steigen, wie die Menge des zu Verteilenden schrumpft. Dann ist die Zeit der gutgelaunten politischen Kompromisse vorbei, und eine Zeit der Konflikte bricht an. Auch in der Kultur.
