06.07.2009 · Obama und Medwedjew unterzeichnen in Moskau Erklärung für Start-Folgeabkommen
M.L. MOSKAU, 6. Juli. Der amerikanische Präsident Obama und Russlands Präsident Medwedjew haben sich am Montag in Moskau auf die Grundlinien für einen neuen Vertrag zur Reduzierung der strategischen Nuklearwaffen verständigt. Demnach sollen beide Seiten innerhalb von sieben Jahren nach Inkrafttreten dieses Vertrags strategische Gefechtsköpfe und Trägersysteme erheblich reduzieren. Die neue Obergrenze für strategische Sprengköpfe soll dann zwischen 1500 und 1675 liegen, für Trägersysteme entsprechend zwischen 500 und 1100. Die endgültigen Obergrenzen sollten die Unterhändler beider Seiten aushandeln, sagte Medwedjew auf einer Pressekonferenz am Abend nach den Gesprächen mit Obama am ersten Tag von dessen Besuch in Russland. Der neue Vertrag soll als Nachfolgevertrag für den Start-Vertrag von 1991 bis zum Jahresende fertig sein. Im Start-Vertrag waren die Obergrenzen für strategische Nuklearwaffen auf jeweils 1600 Systeme und 6000 Sprengköpfe festgelegt worden. Obama sagte auf der abschließenden Pressekonferenz, beide Seiten würden ihr nuklearstrategisches Potential um ein Drittel reduzieren.
In der gemeinsamen Erklärung über den Inhalt des künftigen Abrüstungsvertrags ist ferner die Rede davon, dass strategische Angriffs- und Abwehrsysteme - wie die Elemente des amerikanischen Raketenschilds, deren Stationierung in Ostmitteleuropa Washington plant - eine Einheit bilden. Dass diese Sichtweise Teil der Erklärung sei und in den künftigen Vertrag eingehe, betrachte Russland als Fortschritt, sagte Medwedjew. Fachleute beider Seiten sollen nun beraten, wie den Herausforderungen durch die Verbreitung ballistischer Raketen begegnet werden könne. Russland hatte vor den Moskauer Gesprächen erklärt, ein neuer Abrüstungsvertrag sei nur möglich, wenn Washington auf die Stationierungspläne in Ostmitteleuropa verzichte.
In einem Transitabkommen erklärte sich Russland bereit, den Transport militärischer Güter und von Militärpersonal der Amerikaner nach Afghanistan durch russisches Gebiet und den russischen Luftraum zuzulassen. (Siehe Seite 5.)
