30.03.2009 · Jung: Auf dem Weg / SPD: Eindeutig falsch
löw. BERLIN, 30. März. Auf scharfe Kritik ist Verteidigungsminister Jung (CDU) mit einer Aussage zur Wehrpflicht nicht nur bei der Opposition, sondern auch beim Koalitionspartner SPD gestoßen. Als "unrealistisch und weltfremd" bezeichnete der SPD-Verteidigungspolitiker Arnold die Äußerungen Jungs. Die Fachleute der Opposition sprachen von Schönrechnerei (Homburger, FDP), Desinformation (Schäfer, Die Linke) und Täuschungsmanövern (Nachtwei, Die Grünen).
Jung hatte im "Deutschlandfunk" darauf verwiesen, dass zu Beginn seiner Amtszeit die Bundeswehr "auf dem Weg zu einer Einberufungsgerechtigkeit von 64 Prozent" gewesen sei. Er habe daher entschieden, 6500 Wehrpflichtige mehr einzuberufen, womit nun ein Anteil von 79,1 Prozent der tauglichen Wehrpflichtigen eingezogen werde - nicht eingerechnet Kriegsdienstverweigerer, Ausgemusterte, anderweitig Dienst leistende (THW, Feuerwehr) und anderweitige Ausnahmen wie Verheiratete. Künftig sei es "unser Bestreben, dass wir möglichst uns noch weiter entwickeln und auf die 100 Prozent dann kommen. Da wird die Demographie eine Rolle spielen".
Arnold fasste das als "Ankündigung" auf und wies die demographische Begründung als "eindeutig falsch" zurück. Auch künftig werde die Jahrgangstärke bei knapp über 400 000 Männern liegen, die Bundeswehr brauche aber nur 55 000. Der SPD-Politiker wandte sich in einer schriftlichen Mitteilung direkt an Jung: "Wollen Sie, Herr Minister, noch mehr Wehrpflichtige heranziehen, obwohl diese jungen Männer gar nicht mehr gebraucht werden? Diesen Fehler haben Sie schon einmal gemacht, als Sie 6000 Wehrpflichtige zur Schönfärbung der Wehrgerechtigkeit zusätzlich einberufen ließen."
Arnold machte sich für das Modell der SPD stark, wonach der Grundwehrdienst einer von mehreren freiwilligen Diensten sein solle, die junge Menschen erbringen "können". Linkspartei und Grüne wollen die Wehrpflicht abschaffen, die FDP will sie aussetzen. Die Union ist als einzige politische Kraft noch für die Wehrpflicht.
