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Chávez auf Einkaufstour

15.09.2009 ·  Waffen in Moskau, Kerntechnik und freundschaftliche Kontakte zu Iran und Weißrussland / Von Josef Oehrlein

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BUENOS AIRES, im September

Die jüngste Tournee des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez durch neun Länder in knapp zwei Wochen hatte vor allem ein Ziel: Er wollte seinem kolumbianischen Konkurrenten Alvaro Uribe zeigen, wie viele, zum Teil sehr mächtige "Freunde" er in der Welt hat. Sie würden ihn, so sollte die Botschaft lauten, nicht im Stich lassen, auch wenn Kolumbien all seinen Warnungen und Drohungen zum Trotz die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Streitkräften intensiviert. Überdies wollte Chávez signalisieren, dass er ernsthaft damit begonnen habe, Vorkehrungen gegen von Kolumbien ausgehende und vorgeblich von seinem Lieblingsfeind, dem "Imperium" der Vereinigten Staaten, angezettelte Aggressionen zu treffen.

Chávez hat immerhin seine Ankündigung wahr gemacht und als Reaktion auf die Absicht Bogotás, amerikanischem Militär die Benutzung von bis zu sieben kolumbianischen Militärbasen zu gestatten, in Moskau, seiner wichtigsten Station, 92 Kampfpanzer vom Typ T-72 bestellt und dazu auch schnell noch, wie er verniedlichend sagte, ein paar Luftabwehr-"Raketchen". Entgegen ursprünglichen Mitteilungen, in denen von 300 Kilometern Reichweite die Rede war, sind es "Smertsch"-Geschosse, die maximal 90 Kilometer weit fliegen können, also wohl hauptsächlich gegen das Nachbarland gerichtet sein sollen.

Hinzu kam auch noch die Ankündigung, er denke daran, die Kerntechnik nach Venezuela zu holen. Die Verhandlungen über eine Zusammenarbeit auf nukleartechnologischem Gebiet mit Russland begannen schon vor einem Jahr, doch schien es Chávez opportun, gerade jetzt noch einmal daran zu erinnern. Ebenso treuherzig, wie er beteuerte, dass Venezuela trotz seines gewaltigen, seit Jahren betriebenen Aufrüstungsprogramms niemanden angreifen werde, versicherte er, dass die Nutzung der Kernenergie in Venezuela nur friedlichen Zwecken dienen solle und er nicht im Geringsten daran denke, eine Atombombe zu bauen.

Chávez hat längst erkannt, dass sich allein schon mit der Ankündigung, ein Atomprogramm aufzulegen, trefflich Politik machen lässt. Auch wenn sein Land kaum in der Lage sein dürfte, in einem überschaubaren Zeitraum die Atomenergie für militärische Zwecke einzusetzen, hat er damit ein wirksames Drohpotential in der Hand. Sein "Freund" Mahmud Ahmadineschad, dem er auf seiner Reise gleichfalls wieder seine Aufwartung machte, zeigt ihm, wie es geht. Jedenfalls hat er begonnen, seine Atompläne mit ähnlicher Geheimnis- und Wichtigtuerei wie Iran zu umhüllen, so dass kaum erkennbar ist, was er tatsächlich vorhat. Teheran ist offenbar bereit, ihm Starthilfe zu leisten. Horrorvorstellungen über eine iranisch-russisch-venezolanische Kooperation auf kerntechnischem Gebiet bei seinen Gegnern zu wecken war wohl ebenfalls eine Absicht der Reise, bei der Chávez auch andere "Freunde" wie den Präsidenten Weißrusslands, Lukaschenka, oder den libyschen Revolutionsführer Gaddafi traf.

Bei seinem Aufenthalt in Russland wurde allerdings offenkundig, dass Chávez nicht mehr mit der gleichen Großzügigkeit Waffen einkaufen kann wie noch vor zwei oder drei Jahren, weil der Erdölpreis immer noch vergleichsweise niedrig ist. Deshalb kamen diesmal außer den Panzern und "Raketchen" keine neuen Waffen in den Warenkorb, der schon eine ganze Menge Kriegsmaterial enthält: 24 Jagdbomber vom Typ Suchoi-30 sowie 50 Hubschrauber und 100 000 Kalaschnikow-Gewehre. Nach russischen Quellen haben diese früheren Einkäufe zusammen einen Wert von drei Milliarden Dollar. Venezuela scheint inzwischen aber so klamm zu sein, dass Chávez in Moskau um einen Kredit nachsuchen musste, den er auch erhalten hat. Das russische Parlament habe Venezuela 2,2 Milliarden Dollar für die Finanzierung der Waffenkäufe genehmigt, verkündete er stolz. Als Morgengabe und Dankeschön erfreute Chávez den Kreml mit der Anerkennung Abchasiens und Süd-Ossetiens, der beiden abtrünnigen georgischen Regionen.

Um Zweifel an der Zahlungsfähigkeit Venezuelas zu zerstreuen und kundzutun, dass sein Land eines Tages wieder mit reichlich sprudelnden Einnahmen aus der Förderung von Erdöl und Erdgas werde rechnen können, gab Chávez die Entdeckung eines großen Erdgasvorkommens von mutmaßlich acht Trillionen Kubikfuß in der Karibik vor der Küste Venezuelas bekannt. Da der staatliche Konzern PdVSA mit der Förderung überfordert ist, kann Venezuela auf fremde Hilfe nicht verzichten. Dass die spanische Repsol bei der Ausbeutung der Gasvorkommen beteiligt sein soll, war eine gute Nachricht für Chávez' Gastgeber auf seiner letzten Station, Spanien. Vergessen war nun endgültig, dass König Juan Carlos auf einem Gipfeltreffen Chávez öffentlich zurechtgewiesen hatte ("warum hältst du nicht den Mund"). Stattdessen scherzte man nun über des Königs neuen Bart. Seinerzeit hatte Chávez den spanischen Unternehmen, die in Venezuela engagiert sind, mit dem Hinauswurf gedroht. Inzwischen braucht er sie und andere ausländische Investoren, sollte er tatsächlich seine Ankündigung wahr machen und die Wirtschaftsbeziehungen zu Kolumbien abbrechen. Vor allem deshalb wohl zeigte er sich diesmal so versöhnlich und jovial.

Nach seiner Reise ließ sich Chávez in Caracas von seinen Gefolgsleuten wie ein Kriegsheld feiern, der siegreich nach Hause zurückgekehrt ist. Das gehörte ebenso zu der Inszenierung seiner Tournee wie der Kurzauftritt bei den Filmfestspielen in Venedig, bei denen er sich als Hauptfigur eines Films von Oliver Stone feiern ließ. Auch wenn die Reise außer den Vereinbarungen mit Russland keine greifbaren Ergebnisse gebracht zu haben scheint, wollte Chávez zeigen, welch bedeutsame Rolle er im Weltgeschehen spielt. Überdies wollte er die Niederlage bei dem jüngsten "Unasur"-Gipfel vergessen machen, bei dem es ihm nicht gelungen war, eine Verurteilung Kolumbiens zu erreichen. Man nahm ihm nicht einmal seine Befürchtung ab, das Vorgehen Bogotás könne zu kriegerischen Handlungen führen.

Mit seinem an Washington gerichteten provokativen Grußwort, mit dem er dem amerikanischen Präsidenten Obama versicherte, er strecke ihm weiterhin die Hand hin, während er gerade die Hand seines iranischen "Freundes" Ahmadineschad schüttelte, hatte Chávez immerhin erreicht, dass die Regierung der Vereinigten Staaten jetzt wieder einmal etwas genauer auf seine Aufrüstungspläne schaute und sich besorgt über die Waffenkäufe und das Atomprojekt äußerte. Der Sprecher des amerikanischen Außenministeriums bezeichnete beides als eine Gefahr für die Stabilität Lateinamerikas. Er forderte Venezuela zu "Transparenz" bei den Waffenkäufen auf. Doch gerade Andeutungen, Einschüchterungsversuche und Drohungen sind offensichtlich die Grundpfeiler von Chávez' Politik, die nur ein Ziel hat: seinen persönlichen Machterhalt.

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