06.04.2009 · Obama hat in Ankara nicht von "Genozid" gesprochen, als es um die Armenien-Frage ging. Er präsentierte sich als mächtiger Fürsprecher eines türkischen EU-Beitritts. Von Michael Martens
ANKARA, 6. April. Es war kein gewöhnlicher Staatsbesuch, und doch begann Barack Obamas Aufenthalt in Ankara am Montag wie nahezu jede offizielle Visite dort: Das türkische Protokoll sieht am Beginn stets eine Kranzniederlegung am pompösen Grabmal vor, das die Türkische Republik ihrem 1938 verstorbenen Gründer Kemal Atatürk errichtet hat. Auch Obama kam um diese quasireligiöse Ehrerbietung nicht herum. Am Ende steht dabei jeweils ein Eintrag in das Kondolenzbuch. Was der amerikanische Präsident seinen Gastgebern am Montag in ihr republikanisches Stammvaterbuch geschrieben hat, dürfte zumindest bei den Kemalisten volle Zustimmung finden: Er fühle sich geehrt, Kemal Atatürk seine Anerkennung zu zollen, denn der habe die Türkei auf den Weg der Demokratie gebracht, schrieb Barack Obama.
Dann nahm Obamas erster "echter Staatsbesuch", wie die Medien in der Türkei ihn wieder und wieder angekündigt hatten, seinen Lauf. Dass Obama die Türkei als Bühne gewählt hatte, um sich an die muslimische Welt zu wenden, hat dem Selbstwertgefühl der Türken und ihrer immer selbstbewusster agierenden Diplomatie einen unübersehbaren Schub gegeben. Die Türkei als Schlüssel, mit dem die Vereinigten Staaten das zugefallene Tor zur muslimischen Welt wieder öffnen möchten - das war ein Sprachbild, das in den vergangenen Tagen häufig in den Zeitungen des Landes auftauchte. Wie erwartet, nutzte Obama seine Ansprache im türkischen Parlament dann auch dazu, einen Versöhnungsaufruf an die muslimische Welt zu richten: "Lassen Sie mich das so klar wie nur möglich sagen: Die Vereinigten Staaten sind nicht in einem Krieg mit dem Islam", sagte Obama und forderte einen gemeinsamen Kampf des Westens und der islamischen Welt gegen den Terrorismus. Auch wiederholte er seinen Appell für eine Aufnahme der Türkei in die EU. Natürlich durfte dabei das gängige (und nicht bei allen Türken beliebte) Bild von der Brücke zwischen West und Ost nicht fehlen, welche die Türkei sei. Obama sprach davon, dass die Türkei mit Europa seit Jahrhunderten eine gemeinsame Geschichte und Kultur teile. Obama mahnte die Abgeordneten aber auch zu
einer Fortsetzung der Reformpolitik.
Vor seinem Auftritt im Parlament war er zunächst mit Staatspräsident Gül zusammengetroffen, den er gerade bei dem schwierigen Nato-Gipfel am Wochenende gesehen hatte. Immerhin gilt der Streit um die Kandidatur des Dänen Rasmussen für den Posten des Nato-Generalsekretärs inzwischen als beigelegt, auch wenn sich die türkischen Medien am Montag in Spekulationen darüber ergingen, welche Zugeständnisse die Allianz den Türken für ihr verspätetes Einlenken in dieser Personalfrage tatsächlich gemacht habe. Statt darauf öffentlich einzugehen, äußerte sich Obama nach seinem Treffen mit Gül zu einem anderen Großthema der türkisch-amerikanischen Beziehungen: Er setzte sich für den Beginn von Gesprächen zwischen der Türkei und Armenien ein. Auffällig waren zwei Formulierungen, die er dabei wählte: So sagte Obama, ein türkisch-armenischer Dialog könne bei den Bemühungen um eine Normalisierung der Beziehungen beider Staaten "sehr schnell" Früchte tragen. Und er fügte hinzu, nun gelte es, die Türkei und Armenien bei ihrer Annäherung zu unterstützen. Diese Wortwahl mit Blick auf die kommenden Wochen ist bemerkenswert, war doch seit längerem darüber spekuliert worden, ob Obama das "G-Wort" (vom Genozid der Türken an den Armeniern 1915) benutzen werde, wie er es der armenischen Lobby in seiner Heimat als Wahlkämpfer versprochen hatte.
Die politische Elite in Ankara hatte in jüngster Zeit immer wieder gewarnt, sollte Obama "die Ereignisse" als Genozid bezeichnen, könne das den Annäherungsprozess der Türkei an Armenien torpedieren. Nach seinem Gespräch mit Gül hatte Obama jedoch die Frage, ob er unverändert der Ansicht sei, dass es sich bei den Vorgängen von 1915 um einen Genozid gehandelt habe, unmissverständlich bejaht: Seine Ansichten seien bekannt, und er habe sie nicht geändert. Doch auch als Obama im Parlament über Armenien sprach, kam das Wort "Genozid" nicht vor. Dafür erinnerte er daran, dass sich auch die Vereinigten Staaten schwertun mit "unserem Erbe der Behandlung der eingeborenen Amerikaner".
In einem Blick nach vorn pries Obama die Beziehungen zwischen der Türkei und seinem Land als "Modellpartnerschaft", und er machte jenseits von ungefähren Bildern auch handfeste Zusagen: So kündigte er eine weitere Unterstützung der Vereinigten Staaten im Kampf gegen die kurdische Terrorgruppe PKK an.
