09.09.2008 · Im Winter dieses Jahres meldete sich Franz Müntefering wieder zu Wort - die Demontage Kurt Becks nahm ihren Lauf / Von Günter Bannas
BERLIN, 9. September. "Der Fehler ist gemacht", hatte Franz Müntefering an einem Tag im zurückliegenden Februar geschrieben, angeblich auf einer alten Schreibmaschine, angeblich mit entsprechend verrutschten Buchstaben, angeblich mit sichtbaren Korrekturen. Der scheinbare politische Pensionär, der bloß noch im Familienausschuss des Deutschen Bundestages wirkte, schickte es am Tag der Wahl in Hamburg am 24. Februar per Fax aus seinem Haus in Bonn an den engeren Führungskreis der SPD in Berlin - natürlich an den SPD-Vorsitzenden Beck, auch an dessen Stellvertreter. Der "Fehler", den der frühere "Vizekanzler" und vormalige SPD-Vorsitzende gemeint hatte, bezog sich auf Becks Umdenken beim Umgang mit der Linkspartei. Nicht dass Müntefering der Auffassung war, die nun auch von Beck gebilligte Freiheit der Landesverbände, über ihre Koalitionsoptionen selbst zu entscheiden, sei falsch. Dieser Auffassung war Müntefering seit je gewesen, und für falsch hatte er die zwischenzeitliche Position Becks gehalten, die Bundespartei untersage den westdeutschen Landesverbänden Bündnisse mit der Linkspartei. Doch die Umstände, unter denen Beck - wenige Tage vor der Hamburg-Wahl, beinahe ungewollt in einem Gespräch mit Journalisten - seinen Schwenk bekannt machte, hielt Müntefering für katastrophal. Er schrieb: "Nach diesem Vorlauf kann es keine optimale Lösung geben. Der Zeitpunkt der Debatteneröffnung macht die Sache noch fataler."
Beck hatte den Brief noch für sich schönreden wollen. Er teilte mit, Müntefering teile seine Meinung zum Umgang mit der Linkspartei. Das sei ja auch selbstverständlich, weil seine, Becks, Meinung ja nun der Münteferings entspreche. Erst daraufhin wurden die entscheidenden Passagen des Schreibens in Umlauf gebracht. Zeitgleich wurden Gerüchte kolportiert und aufgeschrieben, Müntefering sei an Telefonschaltkonferenzen beteiligt, bei denen es um die Ablösung Becks vom Amt des SPD-Vorsitzenden gegangen sei. Ganz selbstverständlich wurden sie als "Quatsch" bezeichnet.
Es war in den Iden des März. Müntefering bekam einen Rhetorikpreis. Er hielt eine Rede, die launig wirken sollte. Er sei zwar "im Moment in Deckung", wolle aber "irgendwo" wieder aus der Deckung heraus. Er erinnerte an seinen bekannten und von ihm hinreichend wiederholtes Wort, Opposition sei "Mist". Er sagte: "Ich habe mal gesagt: Opposition ist Mist. Ich bin zwar im Moment ein wenig in Deckung gegangen. Aber ich möchte dazu beitragen, dass ich 2009 sagen kann: Ich bin nicht auf dem Misthaufen gelandet, sondern in der Regierung." Was das denn solle, fragten ihn Berliner Sozialdemokraten. Was er denn hätte antworten sollen, etwa, dass der Zustand und die Zukunft der Partei ihn nicht mehr interessierten, antwortete er. Also wurde verbreitet, natürlich verfolge Müntefering das, was sich in der SPD und um sie herum so tue, mit großem Interesse, wie das Rentner eben zu tun pflegen, wenn sie auf ihren alten Arbeitgeber schauen. Scherze wurden gemacht, wie das sei, wenn alte Leute nicht schlafen könnten und auf ihrer Schreibmaschine Briefe schrieben.
Manche wollten Müntefering partout nicht glauben. Auf dem Hamburger SPD-Parteitag hatte Müntefering - auch das nicht zum ersten Male - von seiner ersten Begegnung mit Herbert Wehner erzählt, dem mächtigen Fraktionsvorsitzenden der siebziger Jahre, den die damals Jungen "Onkel" nannten. Er, der junge Abgeordnete, habe Wehner gefragt, was er denn machen solle. Der Onkel habe lange geschwiegen. Er habe Pfeife geraucht. Der Onkel habe gesagt: "Fang mal an, aber pass auf, dass du nicht austrocknest." Dem Parteitag rief Müntefering zu, heute rufe er: "Es ist noch was da. Ich bin noch nicht ausgetrocknet." Kurz vorher war Müntefering im sachpolitisch-machtpolitischen Kampf (um die Verlängerung der Auszahlung des Arbeitslosengeldes I) noch Beck unterlegen. Nun feierten ihn die Delegierten, und der soeben zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählte Außenminister Steinmeier rief: "Keine Spur von Austrockung." Das war im Oktober.
Auf glaubwürdige Weise wurde dann im März erzählt, was und wie Müntefering über Beck und die Zustände in der Parteiführung denke. Müntefering sei entsetzt. Der Parteiführung fehle es an einer Agenda. Seine Auffassung wurde so beschrieben: "Es gibt taktische, personelle und strukturelle Mängel. Diese müssen bis Sommer behoben werden." Es folgte ein kleines Aber: "Müntefering kann öffentlich nichts sagen, weil das für die SPD riesige Sprengkraft hätte." Doch in jenen Wochen und auch später noch im Mai saß Müntefering auch bei führenden SPD-Politikern. Sie fragten ihn informatorisch: "Willst du eigentlich SPD-Vorsitzender werden." Er sagte: "Nein." Kalendarisch ist der Sommer noch nicht vorüber. In der Öffentlichkeit hat Müntefering geschwiegen. Zumeist war er in Bonn bei seiner sterbenskranken Frau. Ihretwegen war er im Herbst vergangenen Jahres aus dem Bundeskabinett ausgeschieden.
Ein einziges Amt in der Politik, kann Müntefering erzählen, habe er aktiv und von sich aus angestrebt. Das war 1999, Müntefering war Verkehrsminister, Ottmar Schreiner war - wie der Titel damals lautete - Bundesgeschäftsführer, Oskar Lafontaine war zurückgetreten. Der Kanzleramtsminister Hombach war soeben ausgeschieden, und Müntefering sah die SPD in der Krise. Katastrophal hatte die damalige Kanzlerpartei bei der Europa-Wahl abgeschnitten. Müntefering schuf mit Schröder ein neues Amt. Es wurde der "Generalsekretär" eingeführt. Müntefering wurde der erste Inhaber dieses Amtes.
Als er nun wieder im Willy-Brandt-Haus auftrat, was er mit der dargestellten Freude eines Heimkehrers tat, war zu sehen, wie er Andrea Nahles freundlich begrüßte. Die beiden haben eine wechselvolle gemeinsame Vergangenheit hinter sich. Einst gehörte Müntefering zu den Förderern von Frau Nahles. Das Verhältnis kühlte ab, weil Frau Nahles im Mai 2005 dem damaligen SPD-Vorsitzenden lautstark dem Vorhaben widersprach, die Bundestagswahl vorzuziehen. Ein halbes Jahr später, nach der Wahl, ging es um den künftigen Generalsekretär. Müntefering schlug seinen Vertrauten Wasserhövel vor. Frau Nahles bewarb sich ebenfalls. Sie wurde nicht bloß von Parteilinken unterstützt - auch SPD-Politiker wie der niedersächsische Landesvorsitzende Duin und der spätere Generalsekretär Heil waren an den Schaltkonferenzen beteiligt, in denen Frau Nahles unterstützt wurde. Müntefering aber - so die überwiegende Zahl der Beteiligten - ließ die engere Parteiführung im Unklaren, was geschähe, wenn sein Kandidat unterläge. Er trat zurück. Mittlerweile scheint das Verhältnis der beiden bereinigt. Beide kennen die wirklichen Umstände jener Wochen. Schuld ist häufig gleich verteilt, und Vergessenkönnen gehört zur Politik.
Die Zusammensetzung der engeren Parteiführung, hat Müntefering den Mitgliedern des Vorstands versichert, bleibe unangetastet. Doch es kam auch ein anderer Hinweis, manches in der informellen Hierarchie könne sich ändern. Einen Tag nach Rückkehr Münteferings wurde auch die Rückkehr Wasserhövels in die Funktion des SPD-Bundesgeschäftsführers bekanntgegeben. Seine Sicht der Dinge, der Ereignisse vom Sonntag, hat er dann noch in zwei Sätzen verdichtet. Satz eins: "Ich wusste davon seit 12.40 Uhr." Satz zwei: "Seit 12.50 Uhr gab es die Zusage." Mit Kurt Beck hat er am Montag telefoniert.
