17.11.2009 · Amerika und China sind sich einig, dass sie nicht einig sind. Obama will Vertrauen schaffen, Peking will Taten sehen. Das Auftreten der beiden Staatschefs geriet zu einer ziemlich steifen Veranstaltung. Von Till Fähnders
Peking, 17. November. Der erste Staatsempfang für Obama in Peking war für Nachrichtenhungrige kein Leckerbissen. Denn die Staatsmänner wiederholten nur ihre Absichten und Bekenntnisse, ohne konkrete Vereinbarungen zu verkünden. Die Reporter waren nervös, als es nach dem gemeinsamen Auftritt von Barack Obama und Chinas Staatschef Hu Jintao, bei dem nicht einmal Fragen erlaubt waren, nichts zu berichten gab und dennoch berichtet werden musste. Amerika und China waren sich einig, dass sie sich nicht einig sind. Sie hatten beschlossen, nichts zu beschließen.
Obama will bei seinem ersten Besuch in China Misstrauen abbauen und für eine engere Kooperation bei globalen Fragen werben. Die Früchte dieses Versuchs werden, wenn überhaupt, dann erst nach längerer Zeit geerntet. Für seine erste China-Reise bedeutet das jedenfalls, dass alles im Ungefähren bleibt. Bis jetzt hat Obama mit seinen Bemühungen in Peking nichts erreicht. Bei fast allen zuvor genannten Fragen wie Wirtschaftskrise, Klimawandel und den Atomprogrammen Irans und Nordkoreas verharrt China auf seinen Positionen. Das könnte sowohl für ein größeres Selbstbewusstsein als auch für eine typisch abwartende Haltung Pekings sprechen, das selbst entscheiden möchte, wann es welche Schritte unternimmt.
Präsident Obama, der den chinesischen Staatschef schon mehrmals bei internationalen Gipfeln getroffen hatte und regelmäßig mit ihm telefoniert, wirkte bei diesem Zusammentreffen ernst und angespannt. Er wiederholte seine Botschaft der vergangenen Tage, wonach die Beziehungen zwischen Amerika und China nie wichtiger gewesen seien als heute. Die Vereinigten Staaten begrüßten die wachsende Rolle Chinas auf der Weltbühne, trug der Präsident aus seinem Manuskript vor. Eine Stärkung der Wirtschaft sei auch mit wachsender Verantwortung verbunden. In allen Feldern der internationalen Politik seien die Vereinigten Staaten an intensiveren Beziehungen interessiert.
Regungslos hatte zuvor Hu Jintao in der "Großen Halle des Volkes" seine eigene Zusammenfassung des Gesprächs vorgelesen. Die beiden Staatschefs hätten sich darauf geeinigt, "konkrete Maßnahmen" zu ergreifen, um stetig an einer Partnerschaft zwischen den beiden Ländern zu bauen, sagte Hu Jintao. Wegen der Unterschiede in den nationalen Gegebenheiten sei es normal, dass sich die beiden Seiten in einigen Fragen uneins seien. Wichtig sei es, die Kerninteressen des anderen zu respektieren. Das sind für Peking vor allem Taiwan und Tibet, weshalb auch Obama das amerikanische Bekenntnis zur Ein-China-Politik auf Wunsch der Gastgeber wiederholen musste.
Die wenigen Worte, die von der chinesischen Staatsführung über Amerika verlauteten, weisen auf die Differenzen zwischen den beiden Nationen hin, die sich nicht mit einer Umarmung Obamas aus der Welt schaffen lassen. Spannungen gibt es vor allem in Währungs- und Handelsfragen. Hu Jintao forderte Amerika auf, sich noch stärker gegen Protektionismus zu wenden. Peking ist über amerikanische Strafzölle auf chinesische Autoreifen und Stahlrohre verärgert. Washington fordert dagegen eine Aufwertung der chinesischen Währung, um sein Handelsdefizit mit China zu verringern. Obama mahnte auch noch einmal die Achtung "universeller Menschenrechte" an und sprach sich für eine Wiederaufnahme des Dialogs chinesischer Regierungsvertreter mit den Gesandten des Dalai Lamas aus.
Keine der beiden Seiten hatte von dem knapp zweistündigen Gespräch der beiden Staatschefs erwartet, dass es konkrete Ergebnisse geben würde. Doch könnte nun die Frage aufkommen, ob sich unter diesen Voraussetzungen mit Recht schon von der "wichtigsten bilateralen Beziehung des 21. Jahrhunderts" sprechen lässt. Enttäuscht sind diejenigen, die sich mehr positive Signale für den Klimagipfel in Kopenhagen gewünscht hatten. Die Aussicht auf ein Vertragswerk mit bindenden Einsparzielen war - unter der Teilnahme Obamas und Hus - schon beim asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgipfel (Apec) in Singapur begraben worden. Wie Obama sagte, kann es ohne Amerika und China, die größten Produzenten und größten Verbraucher von Energie, aber keine Lösung geben.
Die Gespräche mit dem amerikanischen Präsidenten seien offen, konstruktiv und fruchtbar gewesen, sagte Hu Jintao. Für Obama waren sie auch äußerst schwierig. Weil Chinas Wirtschaft in der Krise weiter wächst, handelt Peking derzeit aus einer Position der Stärke. Das Land war mit Obamas Vorgänger George W. Bush nicht unzufrieden. Von Obama will es nach den vielen schönen Worten nun erst einmal Taten sehen. Als der amerikanische Präsident aus der "Großen Halle des Volkes" trat, schlug ihm Kälte entgegen. In brauner Lederjacke, die Hände in den Taschen, besichtige Obama die Verbotene Stadt. Das gehört zum Pflichtprogramm jedes Präsidenten. Er wird auch die Chinesische Mauer besuchen. Dieser Programmpunkt ist aber erst für diesen Mittwoch geplant, bevor Obama nach Südkorea weiterreist.
