14.07.2008 · Zu den Berichten über Irland: Die Reaktion prominenter europäischer Politiker auf das Nein aus Irland bestätigt letztlich einen guten Grund, den auch die Iren für ihr Votum hatten: Das Volk traut seinen Politikern nicht, denn diese ...
Zu den Berichten über Irland: Die Reaktion prominenter europäischer Politiker auf das Nein aus Irland bestätigt letztlich einen guten Grund, den auch die Iren für ihr Votum hatten: Das Volk traut seinen Politikern nicht, denn diese ignorieren den Willen ihres Souveräns oder verhindern die Willensbildung durch Nichtzulassung eines Referendums. Was ist dies für ein Demokratie- und Wählerverständnis, dass einfach die Wahl wiederholt werden soll, bis das Ergebnis den Europa-Politikern passt? Hätten die Bürger in anderen europäischen Ländern das Recht, selbst über den Lissabon-Vertrag abzustimmen, es gäbe noch viel mehr Neinstimmen. Wer ist hier also Geisel? Es ist doch wohl eher so, dass viele Politiker und Parlamente den Willen ihres Souveräns ignorieren, um ihren eigenen politischen Willen durchzusetzen. Europa und die Europäische Union sind leider für viele Bürger nicht mehr positiv besetzt. Grenzen wegfallen zu lassen macht vielen nach der überstürzten Ost-Erweiterung und der Zunahme des Terrorismus eher Angst, eine Flut von zum Teil als unsinnig empfundenen und leider auch wirklich unsinnigen Gesetzen und Vorschriften macht den Bürgern das Leben schwerer und teurer, die Einführung des Euro wird von sehr vielen Bürgern als Nachteil empfunden. Dazu kommt ein Finanzhunger europäischer Institutionen, dem man auch schon im eigenen Land im Rahmen geltender Steuergesetze und gesetzlicher Abgaben selbst kaum mehr nachkommen kann. Man muss kein Antieuropäer sein, um festzustellen: Europa ist und wird nie sein wie die Vereinigten Staaten. Dazu bestehen die europäischen Staaten aus zu viel historisch verwurzelten Kulturen. Amerika ist historisch ein Land von Zuwanderern, die ihr eigenes kulturelles Umfeld verlassen und dadurch ihren Wurzeln mehr oder weniger entsagt haben. Die Ur-Amerikaner (Indianer) hingegen fristen ihr Leben in Reservaten, ihre Kultur spielt so gut wie keine Rolle mehr. Deshalb ist der Traum von den Vereinigten Staaten von Europa eine Illusion. Es wäre besser, zurückzukehren zu dem Verständnis eines Europa der Vaterländer, in denen die Bürger die Souveränität und das Bestimmungsrecht über wesentliche Belange ihres Lebens behalten und die Länder selbstbestimmt friedlich und vertrauensvoll politisch und wirtschaftlich zusammenarbeiten.
Dr. Ernst Weiland, Oberursel
