03.09.2008 · Zur Meldung "Honduras tritt Alba bei" (F.A.Z. vom 27. August) bedarf es aus meiner Sicht und als Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Tegucigalpa, Honduras, eines Kommentars. In der Meldung schreibt Josef Oehrlein, dass Honduras ...
Zur Meldung "Honduras tritt Alba bei" (F.A.Z. vom 27. August) bedarf es aus meiner Sicht und als Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Tegucigalpa, Honduras, eines Kommentars. In der Meldung schreibt Josef Oehrlein, dass Honduras als fünftes Land der Bolivarianischen Alternative (Alba) beigetreten ist. Das ist formal und politisch nicht ganz korrekt. Zwar unterzeichnete Präsident Zelaya das Beitrittsdokument im Beisein von Chávez, Morales und Ortega; allerdings muss dieser Staatsvertrag laut Verfassung noch vom Nationalkongress ratifiziert werden, um volle Gültigkeit zu erlangen, wofür derzeit - wie Oehrlein zutreffend schreibt - keine Mehrheit existiert. Aus diesem Grund kann jedoch formell nicht von einem Beitritt gesprochen werden. Besonders auch dann nicht, wenn man weiß, dass das innenpolitische Klima hier in Honduras nicht nur bei den Abgeordneten aller Parteien, sondern auch in der gesamten Zivilgesellschaft von Widerstand gegen den unüberlegten linken Kurs des Präsidenten geprägt ist.
Christian Lüth, Friedrich-Naumann-Stiftung, Potsdam
