14.05.2006 · Zum Bericht "Bahn-Börsengang mit Netz könnte an EU scheitern" (F.A.Z.-Wirtschaftsteil vom 18. April): Die gegenwärtige Struktur der DB AG entspricht nicht der europäischen Gesetzgebung. Dies betrifft insbesondere die Eingliederung der DB Netz AG in die Organisation der DB AG.
Zum Bericht "Bahn-Börsengang mit Netz könnte an EU scheitern" (F.A.Z.-Wirtschaftsteil vom 18. April): Die gegenwärtige Struktur der DB AG entspricht nicht der europäischen Gesetzgebung. Dies betrifft insbesondere die Eingliederung der DB Netz AG in die Organisation der DB AG. Als integrierter Teil der DB AG teilt DB Netz den Wettbewerbern die Trassen und damit die Transportkapazitäten zu, obwohl die Trassen nach EU-Recht von einer unabhängigen Instanz vergeben werden müssen. So hat die EU-Kommission auf eine Anfrage der Schweizer Regierung geantwortet, und die Schweiz hat daraufhin ihr Bahnsystem entsprechend umgestaltet, ohne Mitglied der EU zu sein. Das Argument der DB, in Deutschland gebe es die größte Zahl von unabhängigen Eisenbahnbetreibern, ist irrelevant, denn ihr Marktanteil im Güterverkehr beträgt etwa zwölf Prozent. Im Vereinigten Königreich dagegen hält der größte Betreiber etwa 65 Prozent. Auch das ist erheblich höher, als es wünschenswerten Marktstrukturen entspricht. Interessant ist auch der Leistungsvergleich zwischen dem deutschen und dem britischen System: Wie hoch ist bei der DB der Anteil der pünktlichen Güterzüge? In Großbritannien ist er nach Aussage der Kunden 98 Prozent. Wie viele DB-Kunden können das sagen? Oder: In Großbritannien hat der Schienengüterverkehr seit Einführung des Wettbewerbs zwischen Bahnen um 60 Prozent zugenommen. Und wie war die Entwicklung des DB-Güterverkehrs in den letzten zehn Jahren?
Man kann ganz einfach experimentell feststellen, daß überall da, wo es Wettbewerb auf der Schiene zwischen verschiedenen Bahnen gibt, die Qualität der Dienstleistung verbessert und die Preise gegenüber der Straße wettbewerbsfähiger wurden. Schutz der Bahn vor Wettbewerb, auch vor intramodalem Wettbewerb, führt zu deren Niedergang. In Frankreich kann man es gegenwärtig erleben. Auch die DB wäre gut beraten, wenn sie die Entwicklung zu mehr Wettbewerb nicht taktierend behinderte, sondern akzeptierte.
Klaus-J. Meyer,
European Rail Freight Customers
Platform, Brüssel
