24.06.2008 · Zu den Berichten über die Führungskrise in der SPD: Als Abgeordneter im Europaparlament und Sozialdemokrat leide ich mit, wenn ich die neueste Umfrage lese, wonach 82 Prozent aller Wähler die Partei der Sozialdemokraten für zerstritten halten.
Zu den Berichten über die Führungskrise in der SPD: Als Abgeordneter im Europaparlament und Sozialdemokrat leide ich mit, wenn ich die neueste Umfrage lese, wonach 82 Prozent aller Wähler die Partei der Sozialdemokraten für zerstritten halten. Kein Wunder! Zu den großen Themen der neuen politischen Ära, den Folgen von Globalismus, Sicherheits- oder Energiepolitik, auch zur Migration in Europa, vernehme ich zu wenig. Dafür werde ich mit Einzelheiten der Nachricht überschüttet, dass ein Hamburger Abgeordneter die Parteigenossen zur Rechenschaft ziehen will, die es gewagt haben, in Berlin beim Essen mit Vertretern der Linkspartei zu reden. Da wird nicht nur das Reden, sondern auch das Denken verboten, der angebliche Abweichler wird als Schädling gebrandmarkt. Das ist der Stil, den ich rügen muss, weil er der Tradition dieser freiheitlichen Partei widerspricht. Befehle zur Duckmäuserei hat die SPD nicht nötig. Gerhard Schröder, ein immer noch großer Staatsmann, hat sich mittlerweile von den unflätigen Anwürfen aus den Reihen seiner Partei etwas erholt, von der Häme nach dem Ende seiner Kanzlerschaft. Wolfgang Clement sitzt manchmal in Talkshows, teils verachtet, als habe er die Clubkasse gestohlen. Und wo ist der Philosoph des Rechts, mein Freund Otto Schily, geblieben? Da ist auch die unerträgliche Demontage des Vorsitzenden Kurt Beck, der sich permanent gegen ein Dauerfeuer der Querschüsse wehren muss. Die Partei hat es verlernt, sich für die Verdienste ihrer großen Leute zu bedanken - wie würde sie wohl heute mit Willy Brandt oder Herbert Wehner umgehen? Die SPD muss wieder lernen, Würde an den Tag zu legen. Wenn die Umfrage "zerstritten" sagt, dann meint sie zänkisch, kleinlich und spießig. Auch in meiner Arbeit habe ich einiges davon zu spüren bekommen.
Vural Öger, spd, MdEP, Hamburg
