08.05.2009 · 828 804 Urnen: Indiens Parlamentswahl als sozialer Krimi
SANTINIKETAN, im Mai
Vor einigen Wochen, am 16. April, hat die größte Wahlmaschinerie der Welt ihre Arbeit begonnen. "The Show begins" titelte die "Hindustan Times" - bei rund 714 Millionen wahlberechtigter Inder keine Übertreibung. An fünf auf einen Monat verteilten Wahltagen geben sie ihre Stimme ab; 828804 Wahllokale sind dazu eingerichtet worden. Viele liegen in abgelegenen Regionen, die von den Beamten nur in langen Fußmärschen zu erreichen sind. Seit der letzten Parlamentswahl vor fünf Jahren sind 43 Millionen neue Wähler hinzugekommen. Darin spiegelt sich nicht nur der Bevölkerungszuwachs, sondern auch das Bemühen der Regierung, Erwachsene, die bisher keine Wähler waren, in den Wahlprozess einzubeziehen.
Außer in drei Bundesstaaten besitzen alle Wähler einen sogenannten Wahlpass mit Foto. Hunderte von Millionen Fotos zu machen und Pässe mit dem richtigen Namen und anderen präzisen Angaben auszustellen, muss man sich als herkuleanische Aufgabe vorstellen in einem Land, in dem viele Menschen nicht einmal eine Geburtsurkunde besitzen. Wie schon bei den letzten Parlamentswahlen werden elektronische Wahlmaschinen eingesetzt. Am 16. Mai, einen Monat nach dem ersten Wahltag, werden die Stimmen ausgezählt. Das Ergebnis soll noch am selben Abend feststehen.
Es versetzt Beobachter immer wieder in Erstaunen, dass dieser gigantische Apparat alle fünf Jahre ohne größere Mängel eine demokratische Wahl zustande bringt. Für viele steht diese Leistung in merkwürdigem Gegensatz zur alltäglichen Bürokratie Indiens, der man Schwerfälligkeit und Ineffizienz nachsagt. Tatsächlich zeigt sich darin eine Begeisterung für Demokratie, die man einem so stark hierarchisch geprägten Volk nicht zugetraut hätte.
Ist die Durchführung der Wahl schon eine Herausforderung, so ist die Überwachung des Wahlkampfes eine umso größere. Bereits Wochen vor Wahlbeginn befindet sich das Land in einem veritablen Ausnahmezustand. Wer es vermeiden kann, unternimmt in diesem Zeitraum keine Reisen, keine Hochzeiten, keine anderen Feiern. Die Menschen bleiben lieber zu Hause, wenn sie nicht zu jenen gehören, die an den Massenkundgebungen teilnehmen. In vielen Städten und Dörfern herrscht Jahrmarktstimmung. Tänze, Musik- und Zauber-Shows werden organisiert, um das Wahlvolk anzuziehen. Die eine große Masse begeisternden Kricketspiele der "Indian Premier League" mit internationaler Besetzung mussten allerdings nach Südafrika verlegt werden, weil der Staat die Sicherheit beider Großveranstaltungen nicht gewährleisten konnte.
Die Wahlbehörde wacht derweil darüber, dass das gesetzlich vorgeschriebene Verhalten, der "Model Code of Conduct", bei dem riesigen Wahlzirkus nicht verletzt wird. Das Volk ist leicht erregbar, die Politiker wollen Emotionen schüren, um die Wähler für sich zu gewinnen, darunter auch solche des Hasses. Das indische Volk ist aus so vielen unterschiedlichen Ethnien, Sprachgruppen, Kasten und Religionen zusammengesetzt, dass Spannungen rasch zu offenen Konflikten führen. Gerade der Wahlkampf rührt an latente Gefühle für und gegen die Religionen, Sprachen, Lebensregeln und Essensvorschriften. Nur in diesem knappen Monat stehen sich das Volk und seine parlamentarischen Vertreter Auge in Auge gegenüber. Die Wählerschaft beschwert sich und meldet Erwartungen an, die Kandidaten machen Versprechungen. Danach verschwindet der gewählte Vertreter in die Ferne der Hauptstadt Neu-Delhi, und das Volk kehrt zurück in seine oft so starren sozialen Hierarchien, bei denen genau festgelegt ist, wer den Mund aufmachen kann und wer nicht.
Wie sehr Indien im Bann von identity politics steht, ist offensichtlich. Jede Volksgruppe, sei sie eine sprachliche, ethnische, kastenorientierte oder religiöse, will im Parlament vertreten sein. In den letzten zwei Jahrzehnten sind zahlreiche Parteien gegründet worden, die regionale und andere Sonderinteressen vertreten. Kompetenz, Erfahrung und charakterliche Vorzüge sind weniger entscheidend als die Gruppenzugehörigkeit dafür, wer ins Parlament kommt. Einerseits ist es willkommen, dass gerade die Randgruppen, etwa die niederen Kasten (die "Dalits"), die Stämme, die religiösen und linguistischen Minderheiten, nach Repräsentation streben. Früher war dies im Rahmen einer einzigen Partei, der Kongress-Partei, möglich. Aber jetzt trägt die Dezentralisierung dazu bei, dass übergeordnete Problemfelder aus dem Blick geraten, etwa das Erziehungs- und Gesundheitswesen, die Umweltproblematik, die Wirtschaft und die Außenpolitik. Diese zentralen Themen spielen im gegenwärtigen Wahlkampf kaum eine Rolle.
Stattdessen werden die noch unbewältigten Konflikte der Vergangenheit neu aufgerührt. Zwei weitgehend ungesühnte Massaker gegen religiöse Minderheiten wurden erneut Gegenstand von Massenprotesten: der Tod von mehreren Tausend Sikhs, die 1984 aus Rache an der Ermordung der Premierministerin Indira Gandhi durch ihre Sikh-Leibwächter ihr Leben ließen; und die Ermordung von etwa zweitausend Muslimen, die 2002 in Gujarat einem Hindu-Mob zum Opfer fielen. Auch die blutigen Übergriffe auf Christen in Orissa wurden im ganzen Land zum Wahlkampfthema. Und wieder streitet man darum, welche Partei 1992 schuld war an dem gewaltsamen Abriss der Babri-Moschee in Ayodhya und ob die Moschee neu aufgebaut werden darf oder an derselben Stelle ein Tempel zu Ehren von Gott Rama stehen soll. Die rechtsgerichtete Oppositionspartei, Bharatiya-Janata-Partei, verspricht derweil auf Stimmenfang erneut einen Rama-Tempel.
Die altehrwürdige Kongress-Partei hingegen will nicht von ihrer dynastischen Politik lassen. Sie hat den jüngsten Spross der Nehru-Gandhi-Familie, Rahul Gandhi, systematisch als neuen Führer der Partei aufgebaut. Der noch nicht vierzigjährige Mann soll einmal Premierminister werden.
Die Zersplitterung der Interessen führt dazu, dass Regierungen aus einem Dutzend und mehr nationaler und regionaler Parteien zusammengezimmert werden müssen. Im Wahlkampf haben sich vier "Fronten" herausgebildet, die gegeneinander um die Regierungsbildung kämpfen werden. Ramachandra Guha hofft als Gegengewicht auf eine politische Erstarkung der schnell wachsenden Mittelklasse mit uniformen Zielen, doch ist die gebildete Bevölkerung an Wahlpolitik nur mäßig interessiert. Widerwillig geht sie zu den Wahllokalen, weil sie nicht mit dem eigenen Dienstpersonal, mit Handwerkern und Bauern in derselben Schlange warten mag. So bleibt aktive Politik im Wesentlichen eine Domäne der Dörfer und Kleinstädte. Von dort stammt die Mehrzahl der Politiker und des wählenden Volkes; sie sprechen eine gemeinsame Sprache.
Allerdings mehren sich in den letzten Jahren Anzeichen für einen Generationswechsel. Junge, intelligente, oft westlich gebildete Männer und Frauen werden Parlamentarier, dringen in politische Führungsgremien ein, werden Minister und Chefminister. Rahul Gandhi ist nur ein Beispiel. Sie ziehen neue Gesellschaftsschichten in die politischen Prozesse hinein und verbessern das Image der Politiker, die im Volk oft als korrupt gelten. MARTIN KÄMPCHEN