03.11.2003 · Nach dem "schwarzen Sonntag": Bush will im Irak bleiben / Von Matthias Rüb
WASHINGTON, 3. November. Der Präsident, der das Wochenende wie üblich auf seiner Ranch in Texas verbrachte, meldete sich am Sonntag nicht selbst zu Wort, sondern überließ Verteidigungsminister Rumsfeld und einem seiner Sprecher das Feld. Die füllten ihren Part jedoch zuverlässig aus und bekräftigten die Argumente, mit welchen die amerikanische Regierung das skeptische Volk in dessen erschüttertem Glauben an die Richtigkeit der Sache im Irak seit Wochen zu festigen sucht. Grundlegende Elemente dieser Botschaft lauten: Der Irak ist derzeit die Hauptfront im Kampf gegen den internationalen Terrorismus; es ist besser, diesen Kampf zu den Terroristen zu tragen, statt ihn auf eigenem Territorium zu führen; nicht in den Irak einzumarschieren hätte bedeutet, mit verschränkten Armen auf einen weiteren katastrophalen Angriff in Amerika zu warten; einen übereilten Rückzug aus dem Irak wird es trotz wachsender Opferzahlen unter den amerikanischen Besatzungstruppen und trotz immer effizienterer Angriffe des Gegners nicht geben; wir können und wir werden diesen Krieg gewinnen.
Der Präsident reagierte sozusagen schon im vorhinein auf den "schwarzen Sonntag" von Falludscha. Zum fünften Mal in Folge hatte er seine wöchentliche Rundfunkansprache am Samstag dem Thema Irak gewidmet - wo es doch auch über die Entwicklung der amerikanischen Wirtschaft, die im Sommerquartal um erstaunliche 7,2 Prozent gewachsen ist, einiges zu sagen gäbe. Regierung und Opposition dürften aber wissen, daß derzeit und vielleicht auch im kommenden Wahljahr das Thema Irak im Mittelpunkt steht, zumal noch niemand absehen kann, was "7,2 Prozent" im nächsten Jahr wert sind - an Wachstum, an Arbeitsplätzen, an Steuereinnahmen. Zum ersten Mal seit dem Einmarsch in das Zweistromland am 20. März zeigten sich in einer Ende Oktober von der Tageszeitung "Washington Post" und dem Nachrichtensender ABC News in Auftrag gegebenen Umfrage mehr Befragte mit der Irak-Politik der Regierung unzufrieden als einverstanden. Auf die Frage, für wen sie stimmen würden, wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären, antworteten 48 Prozent für Bush, während 47 Prozent den Kandidaten der oppositionellen Demokraten wählen würden.
Der Präsident und seine Regierungsmannschaft sind beim Kampf um den Irak auch an der Heimatfront in die Defensive geraten. (Fortsetzung Seite 2, siehe auch Seiten 3 und 10.)
Wichtiger noch als der Umstand, daß bisher weder die vermuteten Massenvernichtungswaffen noch der gestürzte Diktator Saddam Hussein gefunden werden konnten, ist aber der Guerrillakrieg, dem sich die gut 130 000 amerikanischen Soldaten, aber auch die 24 000 Truppen verbündeter und befreundeter Staaten ausgesetzt sehen. Grundlage der Argumentation für die Fortsetzung des Kampfes im Irak ist die stetige Erinnerung an den 11. September 2001: Der Kampf gegen die Al Qaida und die Taliban sei der gleiche wie der gegen Aufständische und Heckenschützen in Bagdad und Falludscha. Die vom Präsidenten in seiner Rundfunkansprache sowie von seinen Ministern bei unterschiedlicher Gelegenheit genannten negativen historischen Referenzpunkte sind deshalb Libanon und Somalia, nicht Vietnam. Der Selbstmordanschlag mit einer Lastwagenbombe von Beirut vor gut 20 Jahren, bei dem mehr als 240 Marineinfanteristen getötet wurden, der Abschuß eines Hubschraubers vom Typ "Black Hawk" in Mogadischu 1993 mit 18 getöteten Soldaten führten unter den Präsidenten Ronald Reagan und Bill Clinton jeweils zum verfrühten Abzug der angegriffenen amerikanischen Truppen. "Wir sind entschlossen zu bleiben, zu kämpfen und zu siegen", sagte Präsident Bush am Samstag: Falludscha ist nicht Beirut und nicht Mogadischu. Vorsichtige Kurskorrekturen - statt zusätzlicher Truppen etwa aus der Türkei sollen rascher ausgebildete irakische Sicherheitskräfte die Lage stabilisieren helfen - verbindet die Regierung mit der Verteidigung ihrer Gesamtplanung für die Nachkriegsentwicklung im Irak: Flexibilität, aber keine Umkehr.
Bisher haben es die oppositionellen Demokraten nicht vermocht, einen konzertierten Angriff auf die "verwundbare Flanke" des Präsidenten zu führen. Denn sie sind untereinander uneins. Von ihren neun Präsidentschaftskandidaten fordern nur die chancenlosen, weil als "zu links" geltenden Denis Kucinich, Abgeordneter im Repräsentantenhaus, und der schwarze Prediger Al Sharpton einen sofortigen Abzug der amerikanischen Truppen und die umgehende Übergabe der Verantwortung für die Stabilisierung und den Wiederaufbau des Iraks an eine UN-Mission. Der pensionierte General Wesley Clark mahnt nur "einen Plan" für das weitere Vorgehen im Irak an und beklagt, daß es von Beginn an keine konsistente Strategie gegeben habe. Der ehemalige Führer der Demokraten im Repräsentantenhaus Dick Gephardt und der Senator aus North Carolina John Edwards wollen, daß sich die Regierung nicht nur um zusätzliche Truppen von Verbündeten, sondern überhaupt um eine Internationalisierung der Mission im Irak bemühen. Auch Joseph Biden, Senator aus Delaware und eine der maßgeblichen außenpolitischen Stimmen der Demokraten, bekräftigte seine Forderung nach einer stärkeren Beteiligung der Nato an der militärischen sowie der UN an der zivilen Operation im Irak. Vorübergehend solle zudem auch die Zahl der amerikanischen Truppen im Irak erhöht werden.
Bush selbst und Rumsfeld lehnen eine Aufstockung der amerikanischen Truppen im Irak ab - keiner der kommandierenden Generäle fordere dies, heißt es zur Begründung. Der Befehlshaber der Bodentruppen im Irak, Generalleutnant Ricardo Sanchez, gab zwar am Tag vor dem Abschuß des Hubschraubers bei Falludscha zu, daß die Zahl der Angriffe auf die Koalitionsstreitkräfte jüngst auf täglich bis zu drei Dutzend angestiegen sei. Diese seien aber "von keiner strategischen und taktischen Bedeutung", weil es "Stabilität und Sicherheit in den allermeisten Teilen des Landes" gebe.
