19.01.2005 · Charmant im Ton, hart in der Sache: Condoleezza Rice verteidigt die amerikanische Außenpolitik / Von Matthias Rüb
WASHINGTON, 19. Januar. Erwartungsgemäß hat Condoleezza Rice dem Trommelfeuer standgehalten. Verbindlich im Ton, meist sogar lächelnd und stets charmant, aber hart in der Sache - so hat sie am Dienstag und Mittwoch die Fragen der Senatoren bei ihrer Bestätigungsanhörung im Außenausschuß beantwortet. Die Bestätigung ihrer Nominierung stand dabei schon vor der ersten Frage fest, auch wenn der nach einem langen Präsidentenwahlkampf zurückgekehrte "verlorene Sohn" des Ausschusses, Senator John Kerry, andeutete, er könne möglicherweise gegen die Nominierung von Frau Rice stimmen. Condoleezza Rice, die scheidende Nationale Sicherheitsberaterin im Weißen Haus, war die überzeugte Anwältin der Außenpolitik des Präsidenten, verteidigte dessen Entscheidung zum Irak-Krieg und vor allem die Prämisse, daß die Terroranschläge vom 11. September 2001 ein welthistorischer Einschnitt waren und den Beginn der Epoche des Krieges gegen den internationalen Terrorismus markierten.
Selbst die Angriffe durch die demokratische Senatorin Barbara Boxer aus Kalifornien, die Frau Rice implizit vorwarf, im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und den vermuteten Massenvernichtungswaffen des irakischen Diktators Saddam Hussein die Unwahrheit gesagt beziehungsweise Lügen anderer Regierungsmitglieder mitgetragen oder gedeckt zu haben, wies Frau Rice bestimmt, aber höflich zurück: "Es waren nicht nur die Massenvernichtungswaffen. Saddam Hussein hat den Terrorismus unterstützt, Kuweit und Israel angegriffen und mußte angesichts der neuen Beurteilung der Lage nach den Anschlägen vom 11. September 2001 von der Macht entfernt werden." Schließlich waren es Kerry und Frau Boxer, die gegen Frau Rice stimmten, während sechzehn Senatoren ihrer Nominierung zustimmten.
Die Befriedung des Irak und die Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern werden die gewissermaßen ererbten Prioritäten der designierten Außenministerin sein. Dabei forderte sie die arabischen Staaten zur Mitarbeit auf, auch ohne Partner in internationalen Organisationen werde man nichts vollbringen. Frau Rice kündigte an, die Annäherung zu den wegen des Streits um den Irak-Krieg entfremdeten europäischen Partnern zu forcieren: "Jetzt ist die Zeit für Diplomatie", sagte die 50 Jahre alte Politikerin, sie wolle als Außenministerin "der Diplomatie höchste Priorität" einräumen - was freilich für die Beschreibung ihres künftigen Amtes nicht eben überraschend ist. Sie gelobte zudem, daß die Form der Kommunikation "mit dem Rest der Welt eine Konversation sein muß und kein Monolog sein darf".
Frau Rice kennt den europäischen Kontinent aus wissenschaftlicher Forschung und aus politischer Erfahrung unter Präsident Bush dem Älteren. Die deutsche Wiedervereinigung und den Zerfall der Sowjetunion hat sie als ranghohe Mitarbeiterin des Nationalen Sicherheitsrates von 1989 bis 1991 mehr als nur beobachtet. In mehreren Büchern hat sie diese Schlüsselzeit der europäischen Nachkriegsgeschichte beschrieben. Sie spricht Russisch, auch Französisch und Spanisch. Manches deutet darauf hin, daß sie das Vertrauen mancher europäischer Verbündeter wiederherstellen wird, auch wenn es in den Grundzügen - etwa beim Internationalen Strafgerichtshof im Haag, für den notfalls mit einer "Koalition der Willigen" geführten Krieg gegen den Terrorismus - keine Wende geben dürfte. Immerhin wird bei europäischen Diplomaten in Washington mit einem freundlicheren Ton und einem wärmeren Klima gerechnet. Gerade der Europa-Besuch Bushs im Februar soll beim Prozeß der Wiederannäherung offenbar ein Markstein werden.
Frau Rice wies vor dem Ausschuß Vermutungen in einem Bericht der Zeitschrift "The New Yorker" zurück, wonach amerikanische Spezialeinheiten in Iran bereits Angriffsziele ausspähten. Der Beitrag des Reporters Seymour Hersh sei voller Fehler und spiegele "nicht unsere Politik gegenüber Iran wider oder unsere Erwartungen für eine Politik gegenüber Iran", sagte Frau Rice. Es gebe auch keine diskrete Absprachen mit Pakistan, amerikanische Soldaten und Geheimdienstmitarbeiter nach Iran einsickern zu lassen. Dennoch firmierte Iran - neben Kuba, Myanmar, Nordkorea, Weißrußland und Zimbabwe - auf der neu von Frau Rice vorgestellten Liste von "Vorposten der Tyrannei" in der Welt. Die Vereinigten Staaten solidarisierten sich mit den unterdrückten Menschen in diesen Ländern und anderswo auf der Welt, sie würden nicht ruhen, ehe "jeder Mensch, der in einer Gesellschaft der Furcht lebt, schließlich seine Freiheit gewonnen hat".
Condoleezza Rice, die aus einer gebildeten Mittelschichtfamilie in Birmingham, Alabama, stammt, wo der Vater John Wesley Rice Pastor an einer Presbyterianer-Kirche war und zudem, wie auch Mutter Angelena Rice, an der Universität unterrichtete, hat als hochbegabte Schülerin die Rassentrennung noch selbst erlebt. Frau Rice wollte zunächst Pianistin werden und glänzte im Eiskunstlauf, entschied sich aber für die akademische Karriere einer Politikwissenschaftlerin und erhielt im Alter von 27 Jahren eine Professur an der renommierten Stanford University in Kalifornien. Dort leitete sie später das akademische Programm der gesamten Universität, ehe sie vom damaligen texanischen Gouverneur George W. Bush, den sie seit ihrer Tätigkeit für dessen Vater kannte, abermals nach Washington geholt wurde. Wenn sich die Senatoren der Republikaner und der Demokraten bei den Anhörungen der künftigen Außenministerin in einem Punkt einig waren, war es die Bewunderung für die Laufbahn einer Frau, die die erste schwarze Außenministerin der Vereinigten Staaten werden soll.
