Meldungen vom 4.5.2010
Artikel-Chronik
Kolumne „Mein Urteil“
Verfassungsgericht rügt Bundesrichter
Das Bundesverfassungsgericht hat gerade ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts aufgehoben, weil dieses einen Rechtsstreit dem Europäischen Gerichtshof hätte vorlegen müssen. Interessant ist, ob Karlsruhe derartige Strenge auch dann walten lässt, wenn es um politisch heiklere Fragen geht.
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Weltpremiere
Teurer Jubel über Tumor-Impfstoff
Fast hunderttausend Dollar für eine Lebensverlängerung um vier Monate. Die Börse jubelt. Doch ist die weltweit erste Zulassung eines therapeutischen Krebsimpfstoffs, in dem Fall gegen Prostatatumore, ein geeignetes Vorbild für die Zukunft der Krebsmedizin?
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Admiral Thad Allen
Der mit der Ölpest kämpft
Admiral Thad Allen muss sich als Chef der amerikanischen Küstenwache wohl ein letztes Mal als Krisenmanager beweisen. Elf Tage nach der Explosion auf der Bohrinsel „Deepwater Horizon“ im Golf von Mexiko ist immerhin die Botschaft unter Kontrolle, wenn auch nicht die Lage.
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Datenschutz
Desaster für Schüler VZ
Die schöne Strategie der VZ-Netzwerke ist an nur einem Tag über den Haufen geworfen worden - und das von einem Studenten, der 1,6 Millionen persönliche Daten meist minderjähriger Nutzer im Schüler VZ kopiert hat. Die Aktion trifft das Netzwerk an seinem empfindlichsten Punkt.
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Opel-Zoo
Die schnellsten Jäger im Taunus
Ein Platz für Katzen: Im Opel-Zoo haben zwei Raubkatzen Quartier genommen. Die beiden Geparden stammen aus Irland - und da es ihre Art im Frankfurter Zoo nicht gibt, sind sie nun die einzigen in Hessen.
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Ölkatastrophe
Schwarzenegger gegen neue Ölbohrungen
Wegen der Ölkatastrophe im Golf von Mexiko wächst in den Vereinigten Staaten der politische Druck auf die Energiekonzerne. Der Gouverneur von Kalifornien hat Plänen für neue Ölbohrungen vor der Küste des Staates wegen des Risikos seine Unterstützung entzogen.
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Kommentar zum Hochschulpakt
Falsch eingeschätzt
Der Zorn von Detlev Buchholz muss gewaltig sein, wenn sich der Frankfurter FH-Präsident zu einer solchen Wortwahl hinreißen lässt: Im neuen Hochschulpakt werde die FH „plattgemacht“. Das Land hat offenbar unterschätzt, welchen Protest der Hochschulpakt provoziert.
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Marktbericht
Dax schließt knapp über 6.000 Punkten
Spekulationen über eine Ausweitung der Schuldenprobleme in Europa haben europäische Aktienmärkte und den Euro am Dienstag belastet, während deutsche Staatsanleihen gefragt waren. Die Unsicherheit über die griechische Verschuldung bleibe sehr hoch, sagte ein Händler.
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Kommentar
Perfekte Schattenbank
Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Irrweg: In wenigen Tagen wird die staatseigene Förderbank KfW die deutschen Milliarden für Griechenland überweisen. Die Haushaltsbilanz des Finanzministeriums bleibt unbelastet - kein Unternehmen dürfte so bilanzieren.
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Eurozone
Die Schuldenkrise weitet sich aus
Das Rettungspaket für Griechenland im Volumen von 110 Milliarden Euro hat die Finanzmärkte nicht überzeugt. Zweifel an der Tragfähigkeit des Hilfspakets ohne eine Umschuldung lasten auf Aktien, Anleihen und Euro. Stark betroffen sind Bankaktien.
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Frauenrecht
Erbsünder
Seit vier Generationen regieren Frauen die Niederlande. Nur die älteste politische Partei hat Frauen bisher den Zutritt verwehrt. Diese Regelung erklärte das niederländische Verfassungsgericht nun für verfassungswidrig.
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Wahl in NRW
Arbeit am Mythos der anderen
Es war eine lange Rückkehr an die Macht: Erst mit Rüttgers gelang es der nordrhein-westfälischen CDU, ihr Oppositionstrauma zu überwinden. Nun droht sie erneut als regierungsunfähig zu gelten.
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Lebensmittel
EU-Parlament gegen Klonfleisch
Die Abgeordneten des EU-Parlaments stellen sich bei der Zulassung von Klonprodukten gegen die Mitgliedsstaaten und die EU-Kommission: Der Umweltausschuss lehnte einen Vorschlag ab, Milch von geklonten Tieren und Fleisch von deren Nachfahren wie andere neuartige Lebensmittel zu behandeln.
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Wahlkampf in NRW
„Machen Sie Politik - ich geh einkaufen“
Jürgen Rüttgers schreckt vor der Geisterbahn nicht zurück, Sylvia Löhrmann wird zur „grünen Kraft“ und Hannelore von der SPD ist im Wahlbezirk ihrer Tante unterwegs. Verena Müller hat sich unter die Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen gemischt. Eine Audio-Slideshow.
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Erzbistum Freiburg
Gericht stoppt Kirchensteuertrick
Ein katholischer Professor verweigerte dem Staat das Eintreiben der Kirchensteuer, wollte aber aktives Kirchenmitglied bleiben. Jetzt hat er vor Gericht eine Niederlage erlitten. Die Begründung: Aus der Kirche könne man nur ganz austreten - oder gar nicht.
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Missbrauch durch Priester
Die Hölle von St. Philomena
Im Hinterzimmer einer kalifornischen Kirche ist Rita Milla jahrelang von einer Gruppe von Priestern vergewaltigt worden. Fast drei Jahrzehnte kämpfte sie mit anderen Opfern für Gerechtigkeit. Ihr später Erfolg hat die Erzdiözese Los Angeles beinahe ruiniert.
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Schönheitschirurgie
Lifting in der Mittagspause
Mit „Botox to go“ ist die Faltenglättung so unkompliziert geworden wie eine Tasse Kaffee trinken. Mittlerweile gibt es sogar Flatrates für das Nervengift. Der neue Lifestyle birgt jedoch auch Risiken wie das „Frozen Face“.
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Street View
Googles windige Helfer
Eine Gruppe von Internet-Euphorikern will sich mit den Lücken auf Google Street View nicht zufrieden geben und fotografiert jetzt eigenhändig Hausfassaden. Doch der Nutzen für das amerikanische Unternehmen bleibt wohl aus.
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Symbolischer Beitrag
Banken helfen Griechenland
Die Privatbanken wollen einen Beitrag zur Überwindung der Griechenland-Krise leisten. Die Finanzindustrie werde Anleihen der staatlichen KfW zur Finanzierung der Hilfe zeichnen, sagte Finanzminister Schäuble. Die Rede ist von einem „Gentlemen's Agreement“.
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Internet
Daten von Schüler-VZ-Nutzern kopiert
Ein Lüneburger Student hat 1,6 Millionen Datensätze von vorwiegend minderjährigen Nutzern des Online-Netzwerks SchülerVZ kopiert und dem Blog „netzpolitik.org“ zugespielt. Seine Motivation: Er habe den Beweis antreten wollen, dass die Datensicherheitszertifikate der VZ-Gruppe nur schöner Schein seien.
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Schefflers Golf-Kolumne
Ein neuer Star aus Holywood
Die Parallelen zu Tiger Woods sind unübersehbar. Der Ire Rory McIlroy mischt die Golf-Szene auf. Mit einer furiosen Schlussrunde ließ er zuletzt prominente Namen hinter sich. Und auch ein anderes „Wunderkind“ machte auf sich aufmerksam.
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Fulda
Amputation wegen Bakterien: OP-Zentrum geschlossen
Ein eigentlich harmloser, ambulanter Eingriff wird zum Alptraum. Eine Frau legt sich in Fulda bei einem Arzt auf den OP-Tisch und muss sich später ein Bein amputieren lassen, weil sie sich dort vermutlich mit Bakterien infiziert hat. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.
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Griechenland-Kredit
Achtung vor dem Parlament?
Für den Griechenland-Kredit hat Kanzlerin Angela Merkel das Parlament zunächst in die Irre geführt. Nun sind die Fraktionen von Union und FDP angehalten, das Verfahren mit einem „eigenen“ Gesetzentwurf zu beschleunigen, damit Athen rechtzeitig Geld erhält.
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Spanien
Ausverkauf am Aktienmarkt
Die spanische Börse zählt zu den schwächsten weltweit. Die Kursentwicklung der Aktie von Sacyr Vallehermoso steht symbolisch für die Ursache: Boom und Pleite im Bau- und Immobilienbereich und damit verbundene Struktur- und Finanzschwächen.
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Arbeit und Familie
Frauen in der Teilzeitfalle
Ein bisschen Arbeit, ein bisschen Familie - davon träumen Frauen. Dafür setzen sie ihre Karriere aufs Spiel. Denn in der deutschen Teilzeit-Realität steigt man nicht auf, und wer schon oben war, steigt in Teilzeit oft ab.
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Kommentar zur Austrittswelle
Kleine Kirche
Es wird immer schwieriger, von Volkskirchen zu reden. Die Kirche spürt die Folgen des Missbrauchsskandals deutlich, anders lässt sich der Anstieg der Austrittszahlen kaum erklären. Wegen der Überalterung der Gesellschaft wird sie weitere Mitglieder verlieren.
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Steuerschätzer tagen
Steueraufkommen wird niedriger geschätzt
Finanzminister Schäuble hält Entlastungen weder für notwendig noch für möglich. Mit Blick auf die künftigen Steuereinnahmen ist sein Haus weniger zuversichtlich als im vergangenen Jahr. Am Donnerstag wollen die Steuerschätzer ihre Prognose bis zum Jahr 2014 vorlegen.
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Boss Hoss in der Alten Oper
Zieh den Stecker, Cowboy
Breitbeinig lümmelt sich das Septett im nahezu identischen Cowboy-Outfit auf Barhockern und kratzt sich auch schon mal demonstrativ im Schritt. Ungeniert rauchen, saufen und fluchen The Boss Hoss ohnehin - live in der Alten Oper.
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EZB weicht Beleihungsregeln auf
Biegsame Notenbank
Der Entschluss der EZB, griechische Ramschanleihen als Sicherheit für Finanzierungsgeschäfte zu akzeptieren, ist ihr politischer Beitrag zum Rettungspaket - und ein Schlag gegen die eigene Unabhängigkeit, der zu weiterer Einflussnahme der Regierungen einlädt.
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EU treibt Regulierung voran
Ein Europa, ein Luftraum
Der Flugverkehr in Europa ist durch 27 Kontrollsysteme unpünktlich und unwirtschaftlich geworden. Im Schatten der Vulkanaschewolke war an einheitliche Regeln noch weniger zu denken als sonst. Jetzt will die EU den einheitlichen Luftraum voranbringen - früher als geplant.
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Griechenland
Proteste gegen Sparkurs
Gewerkschaften und linksgerichtete Parteien weiten in Griechenland ihre Proteste gegen den Sparkurs der Regierung aus. Im öffentlichen Dienst hat ein zweitägiger Streik begonnen, von dem auch Schulen und Krankenhäuser betroffen sind.
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Atomwaffen
5113 amerikanische Sprengköpfe
Vor der Folgekonferenz zum Atomwaffensperrvertrag haben die Vereinigten Staaten erstmals die Anzahl ihrer Sprengköpfe genannt. Zuvor hatte der iranische Staatschef Ahmadineschad für einen Eklat gesorgt.
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Nachtrag zum iPad
Apples ästhetische Anbiederung
Die Produkte von Apple überzeugen durch ihr durchdachtes Design. Deswegen enttäuscht die Gestaltung einiger iPad-Programme umso mehr. Apple imitiert das Aussehen jener Produkte, die das iPad ersetzt. Das ist albern, langweilig und wenig nachhaltig.
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Regierungsbildung im Irak
Maliki gibt nicht auf
Zwei Monate nach der Wahl zeichnen sich keine Konturen einer neuen Regierung im Irak ab. Wahlgewinner Allawi will mit einer überparteilichen Übergangsregierung eine neue Welle der Gewalt verhindern. Ministerpräsident Maliki kämpft mit legalen Tricks.
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Steuererklärung
Verzögerungen nach Bankproblemen
Wegen Umstellungsproblemen ihrer Abrechnungssysteme können mehrere Geldinstitute viele Jahressteuerbescheinigungen noch nicht verschicken. Die Banken wollen das Problem jedoch so rechtzeitig in den Griff bekommen, dass die Steuererklärungen fristgerecht zum 31. Mai eingereicht werden können.
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Nach gescheitertem Anschlag
FBI nimmt Verdächtigen fest
Nach dem versuchten Anschlag am Times Square hat die amerikanische Bundespolizei einen Amerikaner pakistanischer Herkunft festgesetzt. Ein Weißer, der nahe des Tatorts seine Kleidung wechselte, wird nicht weiter für verdächtig gehalten.
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Blick auf den Finanzmarkt
Unternehmenszahlen stützen Dax
Der deutsche Aktienmarkt ist am Dienstag nach guten Vorgaben von der Wall Street mit einem Plus in den Handel gestartet. Der Dax allerdings stagniert. Nach dem etwas ruhigeren Wochenauftakt stehen eine ganze Reihe von Zahlen auf dem Terminkalender.
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Vulkanasche
Comeback des Eyjafjalla
Rechtzeitig zu einer Tagung der EU-Verkehrsminister meldet sich der Eyjafjalla zurück. Der irische Luftraum ist bis mindestens 14 Uhr geschlossen. Weitere Störungen sind nicht ausgeschlossen.
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Fußball-Kommentar
Unpopulär und mutig
Bundestrainer Joachim Löw verzichtet bei der Weltmeisterschaft auf Kevin Kuranyi. Das ist zugleich ein Vertrauensbeweis für die anderen Stürmer. Ob die Entscheidung richtig ist, wird sich erst bei der WM zeigen.
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Medienschau
BIZ warnt vor zu lockerer Geldpolitik
Fresenius und FMC steigern den Gewinn, Linde, Symrise und Qiagen auch, die UBS verdient mehr als erwartet, Hannover Rück übertrifft die Analystenerwartung. Adidas erhöht die Umsatzprognose. Die Jahressteuerbescheinigungen kommen noch später.
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Ölpest
Die Katastrophe
BP wird die finanzielle Verantwortung für die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko übernehmen. Das ist die einzig akzeptable Reaktion. Doch das Unglück zeigt, dass die Ölindustrie die steigenden Risiken ihres Geschäfts nicht im Griff hat.
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