©
Geschneidert wie geschützt: Lizenzgebühren für simplen Einfall
Ein illustres Beispiel für die neuen Sitten in Zeiten des Internet und einer freizügigeren amerikanischen Patentvergabe bietet das Patent US5930769, betitelt „System und Methode für den Modeeinkauf“, eingereicht im Oktober 1996 und bewilligt im Juli 1999. Die Erfinderin ist die New Yorker Designerin Andrea Rosengard, die unter Andrea Rose firmiert. Sie begründete mit diesem Verfahren die Rechte darauf, persönliche Daten von Modekäufern zu erheben, eingeschlossen ihre Körpermaße und ihre Vorlieben in der Mode, um ihnen dann elektronisch Tipps zu geben und verschiedene Produkte zur Wahl anzubieten.
Wie der Patentanwalt John Moetteli in einem Vortrag über Patentrecht festhielt, „klingt das alles wie traditioneller Kleiderkauf, nur eben automatisiert“, und zweifelte daran, ob man eine solche Erfindung ernsthaft noch auf der patentierbaren Seite der Geschäftswelt ansiedeln könne. Die kleine Software-Firma Compucloz zog gegen die Schutzanmeldung vor Gericht, und zwar mit einem eigenen Patent zum selben Thema, das sie schon 1994 eingereicht und 1997 erhalten hatte (US5680528). Rose habe diesen Vorläufer nicht nur ignoriert, sondern ihn bei ihrer Patentanmeldung geflissentlich verschwiegen. Compucloz leitete aus der Erfindung eine Software namens Digital Dressing Room ab, die den Käufern auch gleich zeigt, wie sie in den neuen Kleidern aussehen würden - sie geht also wesentlich weiter als das Rose-Patent.
Patent gleich im Herbst 1999
Das hinderte Andrea Rose nicht, mit ihrem Patent gleich im Herbst 1999 Lizenzgebühren von der kanadischen Multimedia-Agentur PTM und deren Unternehmenskunden (Land's End, Mattel, Hearst und andere) einzuklagen. Diese Gebühren werden offenbar bis heute gezahlt, obwohl PTM selbst Pionier auf diesem Gebiet ist. Die Agentur hatte 1997 bereits ihre Software My Virtual Model auf den Markt gebracht.
Schlussfolgerung: Jedermann sollte über eigene Softwarepatente nachdenken. Das schönste Geld bringen die Ideen, die erstens offensichtlich sind, auf die man zweitens zuletzt stößt, die man drittens vergleichsweise allgemein umschreibt und für deren Umsetzung man viertens keine Hand rührt.
