15.12.2007 · In einer dramatischen Abschlusssitzung haben sich auf Bali die Delegierten der Weltklimakonferenz auf einen Kompromiss verständigt. Erst in letzter Minute lösten die Entwicklungsländer ihre internen Konflikte und gab Amerika seinen Widerstand auf.
Von Jochen Buchsteiner, Nusa Dua
© AFP
Eisbären müssen nicht weinen: Greenpeace-Aktivis auf Bali
In einer dramatischen Abschlusssitzung haben sich auf Bali die Delegierten der Weltklimakonferenz auf einen Kompromiss verständigt, der den internationalen Klimaschutz voranbringen soll. Der deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Samstag in Nusa Dua, das Ergebnis sei hinter den Hoffnungen der EU und den Notwendigkeiten für einen effektiven Klimaschutz zurückgeblieben. Gemessen an der Ausgangslage in Bali und den widerstreitenden Interessen der Teilnehmerstaaten, sei jedoch viel erreicht worden. Wie erwartet, erteilte die Konferenz das Mandat, bis zum Jahr 2009 einen neuen Klimaschutz-Vertrag zu verhandeln, der im Jahr 2012 das dann auslaufende Kyoto-Protokoll fortführen soll.
Deutschland und die EU waren mit dem Ziel in die Verhandlungen gegangen, für den nun beginnenden Verhandlungsprozess feste Richtwerte für die Reduktion von Treibhausgasen festzuschreiben, zu denen sich die Industriestaaten verpflichten müssen. Auf Druck der Vereinigten Staaten, Russlands, Japans und Australiens fand das europäische Ziel, die Emissionen bis zum Jahr 2020 um 25 bis 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu verringern, jedoch keinen Eingang ins Papier. Anerkannt wurde nur die Notwendigkeit „tiefer Einschnitte“ bei den Emissionen. In einer Fußnote wird auf einen Bericht mit mehreren Reduktionsszenarien verwiesen, die überwiegend unterhalb der Marge von 25 Prozent bis 2020 liegen.
Zufrieden ohne Zahlen
Noch Anfang der Woche hatte Gabriel gesagt, dass er sich mit einem Papier ohne Zahlen nicht nach Hause trauen würde. Am Samstag zeigte er sich damit zufrieden, dass es nun immerhin eine „klare Zielsetzung“ gebe, die nicht beliebig sei. Dass die Amerikaner – anders als im Kyoto-Protokoll – Teil des Prozesses seien und sich zu „vergleichbaren Anstrengungen“ bekannt hätten, nannte Gabriel einen „Riesenfortschritt“.
Erstmals festgeschrieben wurde in Nusa Dua, dass auch die Entwicklungs- und Schwellenländer einen Beitrag zum Klimaschutz leisten müssen. An der entsprechenden Passage wäre die Konferenz fast gescheitert. Weniger kontrovers gestaltete sich die Aufnahme neuer Instrumente ins nächste Klimaschutzabkommen. So soll in Zukunft der Wald als klimarelevantes Ökosystem berücksichtigt werden. Auch wird es einen „Anpassungsfonds“ geben, der Entwicklungsländern bei der Bewältigung der Klimawandel-Folgen helfen soll. Ausgestaltung und Finanzierung der neuen Instrumente müssen allerdings noch verhandelt werden.
Die letzten Stunden der Konferenz waren von dramatischen Szenen geprägt. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon reiste in den frühen Morgenstunden eigens nach Bali zurück und richtete eindringliche Appelle an die Delegierten. Noch kurz vor der Einigung am Samstagmittag – geplant war sie für Freitagabend – sah es nach einem Scheitern der Gespräche aus. Erst in letzter Minute lösten die in der G 77 organisierten Entwicklungsländer ihre internen Konflikte und gab Amerika seinen Widerstand auf.
Jochen Buchsteiner Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Süd- und Südostasien sowie Australien mit Sitz in Jakarta.
Jüngste Beiträge
