Obama verschiebt Reise Neuer Optimismus für Kopenhagen

Die Ankündigung des amerikanischen Präsident Barack Obama, zum Abschluss des Klimagipfels nach Kopenhagen zu reisen, hat neue Hoffnungen auf ein Abkommen geweckt. Obama sei optimistisch, dass es beim Klimagipfel zu einem Durchbruch kommen könnte. Daher werde er nicht wie ursprünglich geplant zur Eröffnungsphase am 9. Dezember nach Kopenhagen reisen, sondern zu den entscheidenden Abschlussverhandlungen am 18. Dezember, erklärte Obamas Sprecher Robert Gibbs am Freitag (Ortszeit). In dieser Endphase der Konferenz sei seine Anwesenheit hilfreicher. In Kopenhagen wurde die Ankündigung mit Begeisterung aufgenommen.

Obamas Mitarbeiter hatten in den vergangenen Wochen immer wieder erklärt, der Präsident werde nur zum Abschlusstreffen nach Kopenhagen reisen, wenn es die Hoffnung gebe, dass er damit etwas erreichen könne. Es gebe Fortschritte in Richtung auf ein Abkommen, „das alle Themen, die derzeit verhandelt werden, umfasst“, teilte das Weiße Haus nun mit. Obama habe wegen der Klimakonferenz in dieser Woche mit mehreren europäischen politischen Führern gesprochen, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, hieß es weiter.

Obama gründe seine Zuversicht unter anderem auf China und Indien, die kürzlich erstmals konkrete Ziele zur Reduzierung ihrer Treibhausgase genannt hatten. Außerdem gebe es Anzeichen für einen Konsens, vom Jahr 2012 an rund zehn Milliarden Dollar jährlich aufzubringen, um Entwicklungsländern bei der Reduzierung der Klimakiller zu helfen. Die Vereinigten Staaten wollten dabei einen angemessenen Anteil zahlen, zitierte die „Washington Post“ Gibbs am Samstag weiter.

Ist ein Abkommen bereits geschnürt?

Selbst konservative Kritiker erklärten nach Angaben der „Washington Post“, dass Obamas Entscheidung vieles verändere. Kenneth Green vom konservativen Enterprise-Institut sagte, dies lasse ahnen, dass ein Abkommen bereits geschnürt sei und Obama darauf hoffe, sich in dem Erfolg sonnen zu können.

Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen sagte zu Obamas neuen Plänen, er sei „aufrichtig erfreut“. Dass Obama jetzt zusammen mit mehr als hundert Staats- und Regierungschefs teilnehme, zeige „den zunehmenden politischen Willen für ein ehrgeiziges Klimaabkommen in Kopenhagen“. Obama war international heftig kritisiert worden, weil er lange sein politisches Gewicht nicht in die entscheidende Verhandlungsphase einbringen wollte. Amerika hat weltweit die höchsten CO2-Emissionen und will sich im Vergleich zu den EU-Ländern auf wesentlich geringeren Verminderungen festlegen.

Auch nach Einschätzung der Bundesregierung sind die Erfolgschancen des Klimagipfels durch eine Teilnahme von Obama in der entscheidenden Phase gestiegen. „Das ist ein eindeutiges Signal, dass Obama den Erfolg will und mit allem Risiko das Gewicht seiner Person in die Waagschale wirft“, sagte Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) der „Bild am Sonntag“ laut Vorabbericht. Röttgen erwartet, dass die Vereinigten Staaten ihrer Führungsrolle in der Welt nun auch beim Thema Klima gerecht werden. „Obama weiß: Wenn Amerika in Kopenhagen seiner Führungserwartung nicht gerecht wird, verliert es auf Dauer seine technologische Führungsposition in der Welt. Obama muss beim Thema Klima jetzt liefern.“