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Veröffentlicht: 30.10.2012, 17:10 Uhr

Schavan antwortet Nobelpreisträgern „Für eine starke europäische Forschungspolitik“

Europas Spitzenforscher kämpfen: 44 Nobelpreisträger und 6 Fields-Preisträger plus mehr als 100.000 Unterschriften stehen hinter Horizon 2020. Deutschland auch?

von Annette Schavan
© dpa Annette Schavan

Ich freue mich über Ihre Unterstützung für eine starke europäische Forschungspolitik. Die Bundesregierung wird sich bei den Beratungen der Mitgliedstaaten über den EU-Finanzplan für die Spitzenforschung dafür einsetzen, dass das neue Forschungsrahmenprogramm „Horizont 2020“ seinem Anspruch gerecht wird, Europa zum Schrittmacher für nachhaltiges, inklusives und intelligentes Wachstum zu machen.

Erst vor wenigen Tagen wurde bei einem Innovationsdialog im Kanzleramt noch einmal die bedeutende Rolle der Wissenschaft bei der Bewältigung der derzeitigen Finanz- und Staatsschuldenkrise - die von der Ursache her eine Wettbewerbskrise ist - deutlich. Ja, wir brauchen die Fiskalunion. Ja, wir brauchen die Stabilitätsunion, um die Staatsschuldenkrise in den Griff zu bekommen. Aber das macht nur Sinn, wenn wir auch die Ursachen angehen und Europa zu einer Innovationsunion ausbauen, die ihre Wachstumschancen in einem umfassenden Sinne realisiert: Wir brauchen ein Wachstum an grundlegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen. Wir brauchen ein Wachstum an Innovationen, die sich in Produkten und Dienstleistungen niederschlagen. Und wir brauchen ein Mehr an kulturellem und gesellschaftlichem Zusammenhalt in Europa.

Budget konsequent steigern

Forschungsförderung auf europäischer Ebene soll die nationalen Budgets in effektiver Weise verstärken. Welche Effekte eine kluge Forschungsförderung haben kann, sehen wir in Deutschland: Es hat sich ausgezahlt, dass wir in Deutschland unsere Anstrengungen im FuE-Bereich und in der Bildung konsequent gesteigert haben. 2010, als andere Länder schwer mit den Folgen der Finanzkrise zu kämpfen hatten, konnte Deutschland ein überdurchschnittliches Wachstum verzeichnen; die Arbeitslosigkeit ist mit 6,7 Prozent derzeit so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Allein die Zahl der FuE-Arbeitsplätze ist in Deutschland zwischen 2005 und 2010 um 15 Prozent auf 550 000 gestiegen. Diese Arbeitsplätze bringen die deutsche Wirtschaft im weltweiten Wettbewerb nach vorne und ziehen auch in anderen Bereichen Wohlstand und Beschäftigung nach sich. Die FuE-Aufwendungen der Unternehmen betrugen im Jahr 2010 in Deutschland 47 Milliarden Euro; gegenüber 2005 bedeutet dies eine Steigerung um mehr als 21 Prozent. Auch der deutsche Staat hat seine FuE-Investitionen kräftig gesteigert: Von 9 Milliarden in 2005 auf etwa 13,8 Milliarden in 2012. Das ist ein Zuwachs von 53 Prozent. Damit wird mehr Geld in Forschung und Entwicklung investiert als je zuvor. Mit einem FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt 2010 von 2,82 Prozent liegt Deutschland im Vergleich mit anderen europäischen Ländern in der Spitzengruppe. Um all dies weiter zu befördern, haben wir viel vor: Es gilt, die Forschungsförderung weiter zu entbürokratisieren - dazu haben wir das Wissenschaftsfreiheitsgesetz im Bundestag verabschiedet. Das Gesetz stärkt die Wissenschaftseinrichtungen auch im internationalen Wettbewerb. Und es gilt, die im Koalitionsvertrag vereinbarte steuerliche Forschungsförderung wieder auf die politische Agenda zu setzen, denn nur dadurch bleibt Deutschland auch für Unternehmen als Forschungsstandort attraktiv. Nur in dieser Gemengelage - steuerliche Abzugsfähigkeit, Entbürokratisierung und Exzellenz - erreichen wir die auch von Ihnen angemahnte höhere und bessere Kommerzialisierung von Forschungsergebnissen.

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