Zwist um Markennamen iPad-Streit in China eskaliert

Der Streit um den Markennamen iPad hat sich in China verschärft. In knapp 20 Provinzen und Metropolen wie Peking und Shanghai haben städtische Gewerbeämter inzwischen Ermittlungen aufgenommen. In immer mehr Städten muss der beliebte Tablet-Computer aus den Regalen weichen. Auch mehrere Onlineshops wie etwa das chinesische Amazon und Suning bieten das iPad in China nicht mehr an. Apple bekräftigte nach Medienberichten, auch in China rechtmäßiger Besitzer des Markennamens zu sein.

Unübersichtliche Lage

„Wir mussten die iPads aus dem Regal nehmen“, bestätigte ein autorisierter Apple-Händler in Shanghai der Nachrichtenagentur DPA. Doch fügte er hinzu: „Wenn sie wollen, können sie es weiter von uns kaufen.“ Ähnliche Antworten gab es auch in anderen Läden. Allerdings ist die Lage nicht einheitlich: Während Händler in verschiedenen Städten betonten, keine iPads mehr zu verkaufen, boten offizielle Apple-Stores und andere Läden den Tablet-Computer unverändert an.

Hintergrund ist, dass das in Südchina ansässige Unternehmen Proview Technology Shenzhen die Namensrechte in China beansprucht. Die Firma hat den Computerkonzern aus dem kalifornischen Cupertino wegen Urheberrechtsverletzung verklagt. Mehrere Gerichte wurden bemüht, ohne dass sich Apple durchsetzen konnte. Ein Gericht in Shanghai soll am 22. Februar entscheiden, ob der Konzern den Verkauf der iPads in China sogar ganz einstellen muss.

Apple: „Wir haben die weltweiten Rechte“

Großen chinesische Elektronikketten wie Gome oder Sundan sind schon rechtliche Schritte angedroht worden. Gome stellte den Verkauf ein, um einen Gerichtsentscheid abzuwarten. Amazon bestätigte nur, den Online-Verkauf auf Bitten von Apple gestoppt zu haben, weil das Unternehmen kein autorisierter Händler gewesen sei. Dies habe aber nichts mit dem Namensstreit zu tun, zitierte das „Wall Street Journal“ eine informierte Person.

Apple bekräftigt unterdessen seinen Anspruch auf den Markennamen in China. „Wir haben die weltweiten Rechte von Proview in zehn verschiedenen Ländern vor mehreren Jahren gekauft“, zitierte die Tageszeitung „China Daily“ eine Stellungnahme. „Proview hält sich nicht an seine Vereinbarung mit Apple - und ein Hongkonger Gericht hat sich in dieser Frage auf die Seite von Apple gestellt“, hieß es bei Apple. Der Konzern verwies dabei auf ein Urteil des Obersten Gerichts der autonom verwalteten Hafenmetropole von 2011. Zumindest nach Ansicht des Pekinger Urheberrechtsanwalts Yu Guofu hat das Hongkonger Gerichtsurteil zugunsten Apple allerdings keine Auswirkungen auf Gerichte in China.

Presseberichten zufolge hatte Proview Technology Shenzhen 2001 die Rechte für den Namen iPad in China erworben. Das Schwesterunternehmen Proview Taiwan, das den Markennamen 2000 in mehreren Ländern registrierte, verkaufte ihn allerdings 2009 an Apple. Aus Sicht von Proview Technology Shenzhen soll das Unternehmen in Taiwan aber nicht befugt gewesen sein, auch die Rechte für China zu veräußern.