„Zwei-Klassen-Medizin“ Ulla Schmidt greift Ärzte an

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Ärzte aufgefordert, gesetzlich Versicherte nicht schlechter zu behandeln als Privatpatienten. „Ich erwarte, dass mit der erheblich verbesserten Honorierung eine Bevorzugung von Privatpatienten aufhört und der ,Zwei-Klassen-Service‘ beendet wird“, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

„Es kann nicht sein, dass Patientinnen und Patienten viel später einen Termin erhalten, nur weil sie gesetzlich versichert sind.“ Frau Schmidt spielt damit auf die Erfahrung vieler gesetzlich Versicherter an, die im Unterschied zu Privatpatienten vor allem von Fachärzten bei Terminen lange hingehalten werden.

Gute Versorgung angestrebt

Die Ministerin sagte, sie erwarte, dass in alle Wartezimmer wieder eine gute Versorgung mit erstklassigem Service einziehe. „Gute Qualität und guter Service für die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung müssen im Vordergrund stehen.“

Gleichzeitig wies sie die Kritik vieler Ärztefunktionäre an der Honorarreform der Bundesregierung erneut energisch zurück. Im Vergleich zum Jahr 2008 sind die Honorare der niedergelassenen Ärzte nach ersten, aktuellen Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bundesweit um 7,8 Prozent gestiegen. „Die zahlreichen Protestaktionen ohne Kenntnis tatsächlicher Zahlen erweisen sich damit als völlig unangemessen“, sagte Frau Schmidt.

Für die allermeisten Ärzte seien die Honorare entgegen der Kritik der Ärztefunktionäre deutlich gestiegen. „Die Umsetzung der Honorarreform hat zu spürbaren Mehreinnahmen der Vertragsärzteschaft in Deutschland geführt“, sagte die Ministerin. Sie wies außerdem darauf hin, dass die Ärztehonorare auch von 2007 auf 2008 bundesweit um rund 5,7 Prozent gestiegen seien.

Schmidts Gesicht fehlt im Wahlkampf

Frau Schmidt galt lange als eines der wichtigsten Kabinettsmitglieder in der Planung für den SPD-Bundestagswahlkampf. Sie sollte mit der Forderung nach einer einheitlichen Bürgerversicherung für alle das Thema soziale Gerechtigkeit im Gesundheitssystem für die Sozialdemokraten besetzen. SPD-Kanzerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat Frau Schmidt aber wegen der Vorwürfe wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub in Spanien vorläufig nicht in sein „Kompetenzteam“ aufgenommen.

Erst solle der Bundesrechnungshof die Dienstwagenunterlagen prüfen. Der SPD fehlt im Wahlkampf damit ein Gesicht zur Gesundheitspolitik.