10.02.2012 · In Berlin sorgt ein Youtube-Video für Unruhe. Wolfgang Schäuble stellt darauf seinem portugiesischen Kollegen offenbar weitere Hilfen in Aussicht - nachdem man sich um Griechenland gekümmert habe.
© tvi
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) war am Donnerstag beim Finanzminister-Treffen in Brüssel anscheinend ohne sein Wissen bei einem Gespräch mit seinem portugiesischen Amtskollegen Vítor Gaspar gefilmt worden. Der Fernsehsender TVI stellte ein entsprechendes Video auf seine Internet-Seite, das mittlerweile auch auf Youtube kursiert. In dem in schlechter Tonqualität wiedergegebenen Gespräch geht es um mehr Hilfen für Portugal. Schäuble sagt seinem portugiesischen Kollegen, sollte eine „Anpassung des portugiesischen Programms“ notwendig sein, „werden wir das machen“. Voraussetzung sei allerdings, dass es zuvor zu einer „substanziellen Entscheidung“ zu Griechenland komme.
Das Finanzministerium in Berlin ist wenig begeistert und kritisiert das Vorgehen des Fernsehsenders scharf. Es verstoße gegen journalistische Standards, bei Auftaktbildern von Treffen private Gespräche heimlich mitzuschneiden. Die Inhalte solcher Gespräche kommentiere das Ministerium nicht. Spekulationen über zusätzliche Hilfen weist die Behörde zurück: Portugal habe die Sparauflagen bisher sogar übererfüllt, hieß es am Freitag aus dem Ministerium in Berlin. Dies zeigten auch alle Berichte der Finanzkontrolleure der Troika von EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB). Ob Anpassungen notwendig werden könnten, müsse zu gegebener Zeit geprüft werden.
Ein Mitarbeiter der portugiesischen Regierung begrüßte Schäubles Äußerungen indes. Gaspar selbst sagte später in einem Interview, Portugal strebe keine Änderungen der Programmbedingungen an.
Im vergangenen Jahr schlüpfte Portugal unter den Rettungsschirm. Portugal erhält von der so genannten Troika über drei Jahre 78 Milliarden Euro. Unter Beobachtern mehren sich jedoch die Zweifel, dass das Land wie geplant 2013 an den Staatsanleihemarkt zurückkehren kann. Portugal hatte selbst zwar mehrfach erklärt, dass es kein zweites Hilfsprogramm benötige. Anpassungen bei den Hilfen könnte es nach Einschätzung aus Finanzkreisen jedoch noch bei den Zinsen sowie den Laufzeiten der bisherigen Hilfskredite geben. Das Land gilt derzeit nach Griechenland als größtes Sorgenkind der Eurozone, die Renditen für portugiesische Staatsanleihen hatten zuletzt neue Höchststände erreicht.
Man nennt es Harmonie,
Horst Rachinger (waehlerbrief)
- 12.02.2012, 12:07 Uhr
Schäuble hintergeht sein eigenes Volk
Ingrid Franz (globalpayer)
- 11.02.2012, 07:49 Uhr
Bei solchen Steilvorlagen kann doch allen Ernstes niemand
Armin Liebler (Eurofighter77)
- 11.02.2012, 01:35 Uhr
Schäuble, der uns noch gut als der Mann mit dem Koffer...
Ignaz Wrobel (ignazwrobel)
- 10.02.2012, 20:31 Uhr
Schade nur
stefan maier (sxyxs)
- 10.02.2012, 19:02 Uhr
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