Der Zwischenstopp in Singapur hat sich für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gelohnt. Das Steuerschlupfloch dürfte bald Geschichte sein. Das Doppelbesteuerungsabkommen liegt zwar schon länger unterschriftsreif vor, aber mit seinem Besuch vor Ort konnte sich Schäuble noch einmal als Jäger der verlorenen Schätze zeigen.
Sein Ziel ist es, den Finanzämtern den Blick auf Konten von Steuerpflichtigen aus Deutschland zu erlauben. Damit erhielte Schäuble ein weiteres Argument für das Steuerabkommen mit der Schweiz, das die Opposition nicht zuletzt mit dem Hinweis ablehnt, es erlaube den stillen Abzug von Schwarzgeld.
Singapur gilt als eines der letzten wichtigen Rückzugsgebiete. Ob dort wirklich große Schätze von Deutschen lagern, weiß aber bisher niemand. Es gibt Hinweise, die dagegen sprechen. Das ändert nichts daran, dass die geplante Vereinbarung mit dem asiatischen Stadtstaat wichtig ist. Mit ihr würde ein weiterer Fluchtweg für potentielle Steuerhinterzieher verbaut. Dass SPD und Grüne Schäuble aus parteitaktischen Gründen dennoch auflaufen lassen, ist nicht auszuschließen. Stichhaltige Argumente haben sie dafür immer weniger.
Es geht gut voran, aber noch fehlt etwas...
Friedhelm van Aal (vanAal)
- 14.10.2012, 19:41 Uhr
