Reinhard Marx Die Soziallehre als Kompass

Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen." Dieser Ausspruch von Max Frisch offenbart eine optimistische Grundhaltung, gerade wenn man an den Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 denkt. Nachrichten von Bankenpleiten, Auftragseinbrüchen und Insolvenzen überschlugen sich, die Finanzmarktkrise erreichte ein ungeahntes Ausmaß. Doch man darf im Rückblick auf mehr als ein Jahr sagen, der Beigeschmack der Katastrophe blieb Deutschland weitgehend erspart.

Das mag zum einen daran liegen, dass die Verantwortlichen in Deutschland, Europa und den G-20-Staaten durch eine entschiedene und angemessene Politik diese Bewährungsprobe im Großen und Ganzen sehr gut bestanden haben, zum anderen daran, dass Deutschland durch das relativ starke Wirtschaftswachstum seit 2005 in einer guten Ausgangsposition war. Nur so lässt sich erklären, dass nach jüngsten Umfragen bisher nur rund ein Viertel der Haushalte in Deutschland die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise spürt. Wenn Deutschland die Krise also bislang recht gelassen überstanden hat, dann müssten wir uns jetzt eigentlich mitten in einem produktiven Zustand befinden.

„You must not waste a crisis“

Aber der Druck und der Eifer, grundlegende Reformen anzustoßen, lassen nach, sowie sich die Anzeichen mehren, dass sich die Konjunktur - wenn auch nur schleppend - erholt. Gleichzeitig zeigen die Nachrichten der vergangenen Wochen: Auf den internationalen Märkten brodelt es weiter. Der Aufschwung steht keineswegs auf stabilen Füßen. Allerdings ist der Wunsch groß, dass die Krise zu Ende und alles noch einmal gutgegangen sei. Kehren wir mithin zur Normalität zurück? Macht sich jetzt doch die "Business as usual"-Mentalität wieder breit? Das geflügelte englische Wort "You must not waste a crisis" deutet auf die produktive Chance der Krise hin. Derzeit sieht es aber so aus, als ob man diese Chance ungenutzt vorbeiziehen lassen wollte.

Krisen markieren Wendepunkte und lassen innehalten. Genau da liegt die Produktivität von Krisen. Das meint die ursprüngliche Bedeutung des aus dem Griechischen stammenden Wortes krisis: "entscheidende Wendung". Diese schöpferischen Impulse unterstreicht Papst Benedikt XVI. in seiner Sozialenzyklika "Caritas in veritate": "Die Krise verpflichtet uns, unseren Weg neu zu planen, uns neue Regeln zu geben und neue Einsatzformen zu finden, auf positive Erfahrungen zuzusteuern und die negativen zu verwerfen. So wird die Krise Anlass zu Unterscheidung und neuer Planung."

Die produktiven Möglichkeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise müssen genutzt werden, weil Krisen nicht nur eine Frage der wirtschaftlichen Stabilität und Effizienz, sondern insbesondere eine Frage der Gerechtigkeit sind. Denn es geht nicht um Märkte als Selbstzweck, sondern um die Menschen, deren Existenz und deren Zukunft betroffen sind. Eine Wirtschaftskrise trifft stets die Schwachen und Armen am stärksten. Klar ist: Krisen werden wir nicht verhindern können. Doch das enthebt uns nicht der Verpflichtung, alles zu tun, ihre Wahrscheinlichkeit, Häufigkeit und Wucht zu mindern.

Die Arbeiterfrage war Anstoß zur ersten Sozialenzyklika

Die Katholische Soziallehre verspricht weder einen Weg aus der Krise noch eine Garantie gegen Krisen. Sie kann aber ein Kompass auf dem Weg aus der Krise sein. Deshalb lohnt es sich, die aktuellen Probleme im Licht der Katholischen Soziallehre zu betrachten.

Sie denkt von jeher das Verhältnis von Mensch und Wirtschaft ausgehend vom christlichen Verständnis des Menschen. Die Arbeiterfrage in der Industrialisierung des 19. Jahrhunderts ist für Papst Leo XIII. Anstoß zur ersten Sozialenzyklika "Rerum novarum" 1891. Diese Thematik wird vierzig Jahre später - vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise - mit der Enzyklika "Quadragesimo anno" um eine differenzierte und kritische Beurteilung von Liberalismus/Kapitalismus und Kommunismus/Sozialismus erweitert. Später rücken zunehmend auch die Probleme der Weltentwicklung und einer gerechten Weltordnung angesichts wachsender Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten in der Weltwirtschaft sowie die veränderte Arbeitswelt in den Vordergrund. Als Johannes Paul II. 1991 das hundertjährige Jubiläum von "Rerum novarum" mit der Enzyklika "Centesimus annus" würdigt, sind gerade die sozialistischen Systeme zusammengebrochen. In dieser Situation, in der viele im Kapitalismus das gegenüber dem Kommunismus siegreiche Gesellschaftssystem sehen, warnt der Papst vor einer radikal kapitalistischen Ideologie und zeigt Wege auf, diese Gefahr zu vermeiden. So kommt in diesem Lehrschreiben das Ringen der Katholischen Soziallehre um eine dem Menschen gemäße Wirtschaftsordnung mit einer Anerkennung der Sozialen Marktwirtschaft sozusagen zum Abschluss.

Bei der Suche nach der rechten und gerechten Ausgestaltung des Miteinanders der Menschen richtet sich die Kompassnadel der Katholischen Soziallehre auf die unantastbare Würde und Freiheit des Menschen. Die zentrale Frage lautet: Was ist dem Menschen gemäß, was fördert ihn und führt ihn zu wahrer Freiheit? Alle Organisationsformen von Wirtschaft und Gesellschaft sind daran zu messen, ob sie der personalen Würde und Freiheit des Menschen zugutekommen oder sie eingrenzen. Dabei geht es jedoch keineswegs um eine individualistische Sichtweise. Die menschliche Person ist frei, aber sie trägt nicht nur Verantwortung für sich selbst, sondern ebenso für den anderen und die Gesellschaft. Es geht um das Wohlergehen aller Menschen. Der Mensch als "Ich" und "Wir" steht zugleich im Mittelpunkt.

Folgerichtig müssen sich die gesellschaftliche Ordnung und ihre Entwicklung dauernd am Wohl der Personen orientieren. Dies bedeutet mehr als nur die Organisation verschiedenster individueller oder partikularer Interessen. Es geht um das Wohl aller. In Zeiten der Globalisierung muss der Einsatz für das Gemeinwohl daher unweigerlich auf die gesamte Menschheitsfamilie gerichtet sein. Wesentlich dafür ist die Schaffung eines entsprechenden globalen Ordnungsrahmens. Sie ist unverzichtbar, sollen die positiven Effekte der Globalisierung verstärkt und ihre negativen eingedämmt werden.

Das verletzte Gerechtigkeitsgefühl

Wie kann einer modernen Industriegesellschaft eine funktionsfähige und zugleich menschenwürdige Ordnung gegeben werden? Diese Grundfrage, die am Anfang der Konzeption der Sozialen Marktwirtschaft stand, ist wichtig, denn mit dem Wirtschaftskonzept hat sich eine ordnungspolitische Grundüberzeugung durchgesetzt, die neben der Nutzung der Produktivitäts- und Effizienzpotentiale des Wettbewerbs auch dem Individuum mit seinen Fähigkeiten und seiner Verantwortung zur Geltung verhilft und dabei das Gemeinwohl nicht aus dem Auge lässt. Die Soziale Marktwirtschaft bleibt die Wirtschaftsordnung, die wirtschaftlicher Freiheit eine Ordnung gibt und die wirtschaftliche Effizienz mit sozialem Ausgleich verbinden kann. Sie ist nicht nur ein Wirtschafts-, sondern auch ein Gesellschaftskonzept. Sie will nicht nur wenigen, sondern vielen Freiheit ermöglichen und auch den Schwächeren beteiligen.

Doch trotz ihrer jahrzehntelangen Erfolgsgeschichte hat die Soziale Marktwirtschaft an Vertrauen eingebüßt. Dabei beruht der Vertrauensschwund vor allem auf den Sorgen der Bürger, das Wirtschaftssystem könne den gesellschaftlichen Wohlstand nicht mehr in ausreichendem Maße gewährleisten. Unternehmensskandale und das geringe öffentliche Ansehen von Bankern und Managern belasten das gesellschaftliche Klima. Das Gerechtigkeitsgefühl vieler ist verletzt, das Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft angeschlagen.

In Anlehnung an das Zitat Winston Churchills zur Demokratie wird man dem entgegenhalten dürfen: Die Marktwirtschaft ist die schlechteste aller Wirtschaftsformen - abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind. Es ist unrealistisch, zu glauben, in einer Ordnung der Freiheit könne jeder ohne Rücksicht auf das Ganze seinen Interessen nachgehen, weil die Regeln aus eigener Kraft imstande seien, einen vernünftigen Ausgleich zu bewirken. Dies gilt ebenso für die Wirtschaft. Freiheitliche Institutionen können nicht aus sich heraus das notwendige Minimum an Gemeinwohlorientierung gewährleisten, tatsächlich sind in ihnen immer auch Verhaltensanforderungen festgeschrieben. Es braucht Tugenden in Demokratie und Wirtschaft. Insofern gilt für die Soziale Marktwirtschaft gleichermaßen wie für die Demokratie, dass immer wieder neu unter Beweis gestellt werden muss, dass sie die Würde und Freiheit des Einzelnen und das Wohl aller unter heutigen Bedingungen besser und nachhaltiger verwirklichen kann als alternative Systeme. Zumal es in einer sich so rasch verändernden Welt immer wieder neue Probleme gibt. So nimmt unser Wissen über wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Zusammenhänge ständig zu; ebenso wachsen die Möglichkeiten zur Gestaltung unserer Welt im Guten wie im Schlechten. Die Finanzmarktkrise, die Strukturprobleme der Wirtschaft, der Klimawandel und die Problematik des ungezügelten Ressourcenverbrauchs, Armut und Ernährungsunsicherheit zeigen, dass vielfach das Wechselspiel zwischen Freiheit und Ordnung und zwischen Freiheit und Verantwortung nicht oder nur unzureichend gelingt.

Freiheit und Verantwortung

Die Soziale Marktwirtschaft ist in der Lage, sich anzupassen, weil sie kein starres "System" ist, das eine bestimmte gesellschaftliche Ordnung gewährleistet. Sie stellt vielmehr auf einem unverrückbaren Fundament von Werten und Prinzipien ein lebendiges, offenes Gefüge von wirtschaftlichen Verhaltensweisen, gesellschaftlichen Regeln und staatlichem Handeln dar. Deshalb muss auch das "real existierende" System immer wieder kritisch überprüft und weiterentwickelt werden. Jede Zeit muss sich in der konkreten Ausgestaltung um eine eigene Prägung der Sozialen Marktwirtschaft bemühen. Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise deutet jedoch darauf hin, dass dieses Potential nur unzureichend genutzt wurde. Neben einer Rückbesinnung auf die Idee der Sozialen Marktwirtschaft muss unser gegenwärtiges Konzept daher dringend weiterentwickelt werden. Die Katholische Soziallehre kann dafür Richtschnur sein.

Denn die Soziale Marktwirtschaft fußt auf kulturellen Voraussetzungen wie moralischen Entscheidungen und setzt verantwortliche Freiheit voraus. Zugleich festigt sie diese moralischen Maßstäbe, die ihr zugrunde liegen. Dass sie aber kein selbsterhaltendes System ist, beweist nicht zuletzt die Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Ursachen letztlich auch in einer Verschiebung der Werteordnung liegen.

Das Verhältnis von Eigeninteresse und Gemeinwohl ist aus dem Gleichgewicht geraten. Die individuelle Verantwortung für die Aufrechterhaltung einer wirtschaftlichen Ordnung wird unterschätzt. Die Freiheit hat sich bisweilen von der Verantwortung gelöst. Diese Entwicklungen zeigen, dass Soziale Marktwirtschaft darauf angewiesen ist, dass sie von den Wertvorstellungen, die im vorpolitischen wie vorökonomischen Feld ausgebildet werden, immer wieder bestärkt und korrigiert wird. Diese Voraussetzungen werden aber heute relativ wenig thematisiert. Zur Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft bedarf es deshalb nicht allein einer klügeren Gestaltung des funktionalen Ordnungsrahmens der Ökonomie, sondern ebenso einer breiten Debatte über Werte und Tugenden, die dem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben Orientierung geben. So muss "die Krise" vor allem auch als Teil einer Orientierungskrise verstanden werden, die aus einer Vernachlässigung dieser Zusammenhänge resultiert.

Das Verantwortungsprinzip wurde vernachlässigt

Für den Weg aus der Krise gibt es vor dem Hintergrund der Katholischen Soziallehre und ihrer Prinzipien verschiedene Orientierungen, die für die weitere Entwicklung wichtig sind:

In der Finanzkrise haben sich grundlegende Schwächen des Finanzsystems gezeigt, denen mit global zu ändernden Regulierungen begegnet werden muss. Es bedarf einer effizienteren Aufsicht, einer verbesserten internationalen Zusammenarbeit sowie mehr Transparenz. Die auf dem G-20-Gipfel in Pittsburgh ins Auge gefassten Bausteine einer neuen internationalen Finanzmarktordnung sind vielversprechend. Allerdings darf das Nachlassen des Reformdrucks und des Reformwillens nicht dazu führen, dass diese guten Ansätze verschleppt und zerredet werden.

Auch die Vernachlässigung des Verantwortungsprinzips, vor allem der massive Verstoß gegen das "konstituierende Prinzip der Haftung" (Walter Eucken), hat entscheidend zur aktuellen Krise beigetragen. Es muss wieder selbstverständlich werden, die Haftung für getroffene Fehlentscheidungen zu übernehmen und nicht schon vorab darauf zu setzen, das eigene Risiko zu Lasten Dritter zu begrenzen. Hierzu bedarf es der Wiedereinführung von Haftungsmechanismen und eines funktionsfähigen Ordnungsrahmens, der etwa mit Blick auf die Systemrelevanz von Großbanken den Staat vor Erpressung schützt. Vielleicht war es voreilig, als manche in der Krise den Primat des Politischen zurückerobert und den Staat gegenüber der Wirtschaft als primär handlungsfähig gesehen haben. Denn dabei gerät aus dem Blick, wovor Walter Eucken warnte: "Die Zunahme der Staatstätigkeit nach Umfang und Art verschleiert den Verlust der Autorität des Staates." Gerade in der Krise zeigte sich oft die Ohnmacht des Staates, der unter sinnvollen Erwägungen gar keine andere Chance hatte, als die großen Banken zu retten.

Die Staatsschulden gefärden die Handlungsfähigkeit des Staates

Generell muss Verantwortung auch in längeren Zeitspannen gedacht werden. Insofern gehören Anreizsysteme auf den Prüfstand, die zu sehr auf kurzfristigen Gewinn und zu wenig auf persönliche Moral und längerfristige Stabilität und Erfolg der Unternehmen setzen. Es braucht eine Perspektive, die über den Tag und das eigene Interesse hinausreicht. Der Kompass der Katholischen Soziallehre weist genau diesen Weg.

Zur Finanzmarktkrise kam erschwerend eine Wirtschaftskrise. Diese ist konjunkturell bedingt, hat aber auch strukturelle Gründe, die durch den Boom der vergangenen Jahre verdeckt wurden. Der ökologische Umbau der Wirtschaft und eine faire Einbindung der Entwicklungs- und Schwellenländer in den Welthandel dürfen nicht außer Acht gelassen werden. Anpassungen an eine grundlegend geänderte Marktlage dürfen nicht verzögert und Innovationen, die Wachstumschancen eröffnen, nicht verdrängt werden. Die Klimakonferenz in Kopenhagen gibt eine einmalige Chance, weltweit im Klimaschutz voranzukommen, vorausgesetzt, die reicheren Länder gehen konsequent beim Umbau der Industriegesellschaft und bei der Reduktion des Energieverbrauchs voran und bieten zugleich den ärmeren Ländern finanzielle und technische Hilfen an, um auch dort einen Wandel einzuleiten.

Zudem steht die Überwindung der im Zuge der Krisenbewältigung entstandenen Probleme an. So sind Rückzugsstrategien des Staates aus Unternehmen und Banken, aber auch der Europäischen Zentralbank erforderlich, damit nicht die nächste Blase wächst und mit ihr die Gefahr eines abermaligen Zusammenbruchs. Eine Hinterlassenschaft der Krise sind stark gestiegene Staatsschulden, die auf Dauer die Handlungsfähigkeit des Staates gefährden können. Es ist alles zu tun, neben einer intakten Umwelt und einem guten Bestand an Wissen, Technik und Infrastruktur den kommenden Generationen auch einen handlungsfähigen, nicht durch Schuldendienst gelähmten Staat zu hinterlassen.

Damit das Vertrauen der Bürger in die Demokratie und in die Soziale Marktwirtschaft keinen Schaden leidet, sollten die Belastungen offengelegt und nach verantwortlichen Lösungswegen gesucht werden. Die anstehende Debatte über die Folgewirkungen muss offen und ehrlich geführt werden. Wir sind angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts - Ernährungsunsicherheit, Armut, Klimawandel - und gegenüber den nachfolgenden Generationen verpflichtet, uns zum Anwalt generationen- und beteiligungsgerechter Lösungen zu machen. Die Konsequenzen aus den Fehlern von heute dürfen nicht auf die Generationen von morgen abgewälzt werden. Wer die Krise als Chance verstehen will, muss diese auch ergreifen und Konsequenzen aus den Fehlern ziehen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise verpflichtet dazu.