26.10.2010 · Die deutsche Industrie hat verstärkte Anstrengungen zur Sicherung ihrer Rohstoffversorgung gefordert. Nach Ansicht von BDI-Präsident Keitel gehört das Thema auf die Agenda der Welthandelsorganisation und der G-20-Treffen.
Von Andreas Mihm, Berlin
© dapd
Klare Warnung: BDI-Präsident Keitel (Foto: Beim BDI-Tag Ende September in Berlin)
Die deutsche Industrie warnt vor einer Verknappung von Rohstoffen. „Die Existenzfähigkeit einiger Unternehmen ist gefährdet“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, am Dienstag auf einem Rohstoffkongress des Industrieverbands in Berlin. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) forderte die Unternehmen auf, sich stärker für eine sichere Belieferung mit Rohmaterialien zu engagieren.
Der Chef der Welthandelsorganisation WTO, Pascal Lamy, sagte, Exporthemmnisse und die Beschränkung der Ausfuhr bekämen eine wachsende Bedeutung. Zu Vorwürfen aus Amerika, Europa und Mexiko gegen China, es behindere die Ausfuhr wichtiger Rohstoffe wie die für Produkte der Hochtechnologie benötigten Seltenen Erden, wollte Lamy nicht Stellung beziehen. Keitel bekräftigte, es sei Sache der Unternehmen, sich um ihre Versorgungssicherheit zu kümmern, doch habe das Grenzen. Eine „Rückwärtsintegration“, also die Gründung oder der Kauf eigener Minen, sei ausgeschlossen. Stattdessen müsse die Politik national und international helfen, den Zugang zu Märkten zu erhalten.
Brüderle erklärte die Bereitschaft der Regierung, die Industrie zu unterstützen. Er verlangte aber eigene Anstrengungen, sich an der Erschließung und Ausbeutung neuer Rohstoffvorkommen zu beteiligen. Hierfür gebe es auch Finanzhilfen. Grundsätzlich bleibe es Aufgabe der Unternehmen, selbst Vorsorge zu treffen. „Ein ,Volkseigener Betrieb Rohstoffe' passt nicht zu unserem Wirtschaftssystem.“
Die Welthandelsorganisation solle auf Mindeststandards im Rohstoffhandel achten. Auch auf Ebene der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G 20) müsse mehr über dieses Thema gesprochen werde, um Spekulationen an den Rohstoffbörsen einzudämmen. Wie Keitel mahnte Brüderle ein verbessertes Recycling an.
„Viele Verkleidungsstücke für Protektionismus“
Der Bundeswirtschaftsminister plädierte für offene Märkte und einen Abbau von Handelsrestriktionen. Er warnte vor einer wachsenden Neigung der Staaten zu Beschränkungen. „Es gibt viele Verkleidungsstücke für Protektionismus.“ Das Drucken von Geld durch Notenbanken gehöre dazu. In diesem Zusammenhang attackierte er den amerikanischen Finanzminister Timothy Geithner. Der hatte vorgeschlagen, die Staaten sollten ihre Exportüberschüsse begrenzen. Brüderle nannte das einen „sehr erschütternden Rückfall in planwirtschaftliche Zeiten“.
Der Hauptgeschäftsführer des BDI, Werner Schnappauf, berichtete, aus der Photovoltaikindustrie erhalte man Meldungen, dass die Seltene Erde Lanthan nicht mehr ausreichend frei verfügbar sei. Als Folge könnten Solarzellen nicht mehr in dem Umfang erzeugt werden, wie sie nachgefragt würden. China habe den Export gedrosselt. Es sei überdeutlich, dass China die Rohstoffpolitik gezielt strategisch genutzt habe. Das Land erhebe mehrere hundert Exportzölle auf Rohstoffe und Halbzeuge. Insgesamt gebe es für Rohstoffe mehr als 2000 Exportzölle. Diese Zahl habe sich binnen zwei Jahren mehr als verdoppelt. China habe sich auch weltweit Rechte an Minen gesichert. Damit müsse sich die Politik auseinandersetzen.
tja Herr Keitel,
Hans-Joachim Mueller (hansprag)
- 26.10.2010, 14:44 Uhr
Schlafmützen
Hartmud Ose (hwarang)
- 26.10.2010, 15:15 Uhr
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