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Veröffentlicht: 19.05.2017, 18:02 Uhr

Zentralbank Bald erstmals ein Deutscher an der Spitze der EZB?

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann gilt als Gegenspieler von EZB-Chef Mario Draghi. Jetzt will die Bundesregierung Weidmann offenbar zu seinem Nachfolger machen.

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© Reuters Jens Weidmann

Obwohl der Posten des Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) erst in gut zwei Jahren vakant wird, ist er schon jetzt Gegenstand allerlei Spekulationen. Als ein Favorit für die Nachfolge von Mario Draghi gilt Bundesbank-Chef Jens Weidmann. Er wäre der erste Deutsche an der EZB-Spitze seit ihrer Gründung Mitte 1998. Nach dem Niederländer Wim Duisenberg, der bis 2003 amtierte, war acht Jahre lang der Franzose Jean-Claude Trichet Europas oberster Geldpolitiker. Seit November 2011 amtiert der Italiener Draghi. Mit seiner ultraexpansiven Geldpolitik und dem „Whatever it takes“-Versprechen gilt er vielen als Retter des Euro. In Deutschland gibt es aber viel Unmut über seine Nullzinspolitik. Ende Oktober 2019 läuft Draghis Amtszeit aus.

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Im politischen Berlin zeichnet sich Unterstützung für Weidmann ab. Nach Ansicht der Bundesregierung ist es an der Zeit, dass ein Deutscher an die Spitze der EZB rückt. Die größte Volkswirtschaft im Euroraum ist bisher bei der wichtigsten Position in der gemeinsamen Notenbank nicht berücksichtigt worden. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) denkt in diesem Zusammenhang daran, in Europa ein größeres Personalpaket zu schnüren.

Weidmann selbst äußert sich nicht

So sind zwei weitere Spitzenpositionen zu vergeben. Die Stelle des EZB-Vizepräsidenten wird Ende Mai 2018 frei, wenn Vítor Constâncio ausscheiden wird. Zudem wird ein neuer Vorsitzender der Eurogruppe als Nachfolger für den niederländischen Finanzminister Jeroen Dijsselbloem gebraucht, dessen sozialdemokratische Partei die Wahl verloren hat und der neuen Regierung nicht mehr angehört. Dijsselbloems Amtszeit endet spätestens im Januar 2018, wahrscheinlich aber früher, mit der Bildung einer neuen Regierung in Den Haag spätestens im September.

Wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtete, ist Weidmann bereit, den EZB-Spitzenposten zu übernehmen, wenn er ihm angetragen werden sollte. Ebenfalls im Gespräch als Draghi-Nachfolger ist der Chef der französischen Notenbank, François Villeroy de Galhau. Weidmann ist im EZB-Rat oft als Antipode Draghis aufgetreten und hat dessen Staatsanleihekaufprogramme öffentlich kritisiert. Im Süden des Euroraums gilt er als Hardliner. In Deutschland verbinden manche mit ihm als möglichem EZB-Präsidenten die Hoffnung auf eine energischere geldpolitische Wende.

Weidmann selbst will sich zur Draghi-Nachfolge nicht äußern. „Ich beteilige mich nicht an dieser Spekulation“, sagte er kürzlich in einem Interview. Die Diskussion sei „heute völlig unnötig und Mario Draghi gegenüber auch unfair. Seine Amtszeit währt noch länger als zwei Jahre.“ Auf den Posten des EZB-Vize als Nachfolger Constâncios erhebt Spanien Anspruch. Dabei wird der Name des konservativen Wirtschaftsministers Luis de Guindos genannt, der in der EU einen guten Ruf hat und auch als Eurogruppen-Chef gehandelt wurde, 2015 aber gegen Dijsselbloem unterlag.

2019 wird auch der Kommissionschef neu gewählt

In Brüssel gilt es als wenig plausibel, dass die Draghi-Nachfolge schon jetzt im Paket mit der Dijsselbloem-Nachfolge verhandelt wird. Der Grund ist, dass für das Eurogruppen-Amt schnell – also bis zum Sommer – ein Kandidat gefunden werden muss, während für den EZB-Präsidentenposten noch viel Zeit ist.

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Klare Favoriten für den Eurogruppen-Posten gibt es bisher keine. Außenseiterchancen werden dem neuen französischen Finanzminister Bruno Le Maire eingeräumt. Er wäre zwar als Teil eines deutsch-französischen Personalpakets mit Weidmann plausibel. Gegen ein solches Paket spricht aber der unterschiedliche Zeitpunkt des Amtswechsels. Dies gilt umso mehr, als 2019, zum Zeitpunkt des Amtswechsels in der EZB, weitere zentrale Personalentscheidungen in der EU anstehen, vor allem die Nachfolge von Ratspräsident Donald Tusk und die von Kommissionschef Jean-Claude Juncker, die mit den Posten des Spitzenkandidaten bei der Europawahl verknüpft ist.

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