13.08.2010 · Die EU-Kommission plant, dass in ganz Europa verpflichtend 22-stellige Kontonummern eingeführt werden sollen. Dagegen wehrt sich nun die deutsche Regierung. Für die rein nationale Zahlungsabwicklung seien die neuen Kontonummern nicht nötig. Die EU-Kommission signalisiert Diskussionsbereitschaft.
Das Finanzministerium will die Pläne der EU-Kommission zur verpflichtenden Einführung von 22-stelligen Kontonummern abschwächen. Deutsche Bankkunden sollen nach dem Willen der Bundesregierung ihre bisherigen Kontonummern behalten dürfen.
„Zur Abwicklung rein nationaler Zahlungsvorgänge“ müsse die Verwendung von alter Kontonummer und Bankleitzahl weiterhin möglich bleiben, heißt es in einem Schreiben des Ministeriums, das der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt.
Damit stellt sich die Bundesregierung gegen den Vorstoß aus Brüssel, Überweisungen innerhalb der EU künftig ausschließlich über das europäische Zahlungssystem Sepa abzuwickeln. Die EU-Kommission will Kontoinhaber spätestens von 2013 an verpflichten, für jede Überweisung innerhalb der EU eine 22-stellige Kontonummer (Iban) und eine elfstellige Bankleitzahl (BIC) zu verwenden. Auch bei Zahlungen im eigenen Land sollen die bisherigen nationalen Nummern ab spätestens 2013 nicht mehr gelten.
EU-Kommission signalisiert Entgegenkommen
Die EU-Kommission hat mittlerweile signalisiert, Deutschland in der Debatte entgegenkommen zu wollen. „Wir sind in engem Kontakt mit Deutschland“, sagte eine EU-Beamtin am Freitag in Brüssel. „Wir werden den Bedenken der Gesprächspartner Rechnung tragen, um einen reibungslosen Übergang auf die neuen Kontonummern zu ermöglichen.“
Den entsprechenden Entwurf will die Brüsseler Behörde im Herbst vorstellen. In diesem frühen Stadium des Gesetzgebungsprozesses hört die Kommission routinemäßig Experten an. Der Textentwurf ist noch veränderbar. Nach den Worten der Kommissionsexpertin gibt es innerhalb der EU breite Unterstützung für die Pläne: „Eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten und auch das Europaparlament sind dafür.“
Totalitarismus
Torlin Monger (TMonger)
- 13.08.2010, 15:45 Uhr
Schon enorm, dieser Widerstand
Karl Neuwald (KarlFAZ)
- 13.08.2010, 16:02 Uhr
Schon allein...
Kai Bockelmann (KB63)
- 13.08.2010, 16:10 Uhr
Europa der zwei Geschwindigkeiten - Dtl. auf der Kriechspur
Claus Behrens (chipin)
- 13.08.2010, 16:11 Uhr
Besonders als Euro(pa)-Skeptiker bin ich jetzt doch veblüfft über die ...
K. Peter Luecke (microplan2002)
- 13.08.2010, 17:47 Uhr
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