Wirtschaftspolitik Es riecht scharf nach Voodoo

Sozialdemokraten sind heuer nicht zu beneiden. Sie müssen erschöpfte, ausgelaugte Sätze von sich geben, Sätze, die Sisyphos doch als einen unglücklichen Menschen ausweisen. Sätze wie jene, die Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Steinbrück gesagt hat, die aber jeder andere Sozi auch hätte sagen können: „Ich bin gegen ein kreditfinanziertes Konjunkturprogramm, weil die Erfahrung lehrt, daß es leicht verpufft. Aber wir dürfen die Hände nicht in den Schoß legen.“

Will sagen: Unser Wirtschaftsankurbelungsgehabe bringt zwar nichts und ist zukunftspolitisch sogar falsch, wir bleiben aber dabei, denn irgendwie müssen wir den Leuten doch signalisieren, daß wir den Ernst der Lage erkannt haben. In der Partei, die Wurzeln im historischen Materialismus hat, herrscht heute ein fast schon verzweifelter Glaube ans Virtuelle. Es riecht scharf nach Voodoo.

Ernstfall, mit dem niemand gerechnet hat

Eben war alles noch so gut gelaufen, der Parteivorsitzende Müntefering schien bewiesen zu haben, daß man in schwankenden Zeiten Stimmungen mit einer stetig zur Schau gestellten Haltung guten Mutes wenden kann. Mit der sturen Wiederholung der Behauptung, die Partei habe wieder Tritt gefaßt, schien sie irgendwann tatsächlich Tritt gefaßt zu haben. Hartz IV war ausgestanden, viel sollte nicht mehr kommen, eine in sich verkantete Opposition würde den Rest besorgen.

Jetzt ist alles plötzlich anders, und die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai könnte vielleicht die erste überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik sein, die vom Thema Arbeitslosigkeit nicht nur geprägt, sondern auch entschieden wird. Mit diesem Ernstfall hat niemand gerechnet, auch die aufgeregt flatternde CDU nicht.

Zufrieden mit der sanften, kommoden Misere

Seit drei Jahrzehnten hat sich die Arbeitslosigkeit allmählich aufgebaut, Jahr um Jahr, mal schneller, mal langsamer wachsend. Und dennoch schien dies in der Republik, deren Stabilität viele allein auf immerwährendem Wohlstand gegründet sahen, niemanden wirklich zu bekümmern. Von Dose und Windrad über Deutschlands neue Rolle in der Welt bis zum Innovationsmantra von Frau Bulmahn: die öffentlichen Themen waren stets andere.

Großmütig verziehen die Deutschen ihrem Kanzler den vorlauten Spruch von der Halbierung der Arbeitslosigkeit, von der er seine neuerliche Kandidatur 2002 abhängig machen wollte. Irgendwie schien die Party weiterzugehen, und im Laufe der Zeit war man sich sicher: Man muß nur in regelmäßigen Abständen das garstige Lied von den harten Strukturreformen anstimmen, die eigentlich unumgänglich seien, damit hernach alle dann doch recht zufrieden bleiben mit der sanften, kommoden Misere, die sie bevölkern.

Kohlenpöttischer Heroismus

Es gibt einen Politiker, der diese Misere verkörpert wie wohl kein zweiter: Wolfgang Clement. Und kein Bundesland verkörpert ebendiese Misere beständiger als das, in dem der rastlose Clement regierte, bevor er von Schröder zum Berliner Reform-Zampano berufen wurde: Nordrhein-Westfalen.

Es gibt heute nicht mehr viele Menschen, die der Politik auf dem Gebiet der Wirtschaft noch ein nennenswertes Gestaltungsvermögen zutrauen. Bescheidenheit ist angebracht, und wer das nicht zur Kenntnis nimmt, läuft Gefahr, eine komische Figur abzugeben. Wolfgang Clement gibt sie ab, doch es gehört zu seinem irgendwie immer noch kohlenpöttischen Heroismus, daß er sich davon - zumindest wo er eine öffentliche Figur ist - nicht anfechten läßt.

Eindruck schinden

Als Clement nach der Bundestagswahl 2002 an die Spitze des neugeschaffenen „Superministeriums“ für Wirtschaft und Arbeit gestellt wurde, war das natürlich auch ein Trickmanöver des Kanzlers, um Eindruck zu schinden. Um den Leuten zu zeigen, daß man begriffen habe und die Ärmel hochkrempeln werde.

Ein großes Ministerium mit straffen Dienstwegen und der Kurzschaltung von Sozialem und Arbeitsmarkt würde die staatsgläubigen Deutschen mehr beeindrucken als zwei kleinere, oft gegeneinander arbeitende Ministerien. Clement aber, scheint es, nahm blutig ernst, was Schröder - ein Meister des Zeitgewinnens - eher spielerisch auf den Weg gebracht hatte.

Fast immer daneben

Wie zuvor in Nordrhein-Westfalen eilt er nun in ganz Deutschland von Projekt zu Projekt, feiert da etwas Innovatives und schlüpft dort in die Arbeitskleidung irgendwelcher Helden irgendwelcher Zukunftsindustrien, nichts ist ihm zu blöde.

Er ergeht sich im Neusprech der Deutschland-AG-Strategen, macht munter den ganzen - nicht nur sprachlichen - Unsinn von Ich-AG, Personal-Service-Center, Ein-Euro-Job und Mini-Job mit: immer flott, immer gehetzt, immer nervös, immer scheinbar hart am Wind der Zeit - und doch fast immer daneben: weil er für harte Wirklichkeit zu halten scheint, was offensichtlich nur als Kulisse, nur virtuell existiert.

Kein Ende in Sicht

Der Mann scheint oft gar nicht zu merken, daß es komische Züge trägt, wenn er sich mit zerknitterter Miene wie ein arbeitsweltentragender Atlas gibt - und zugleich an einen Jahrmarktschreier erinnert. Man hatte sich daran gewöhnt, daß Wirtschaftsminister freundliche Onkels sind, die - ohne daß man hätte sagen können, was das im einzelnen bringt - zur Stimmungsaufhellung durch die Lande tingeln.

Solch ein freundlicher Launemacher wollte Clement partout nicht mehr sein, er wollte wirklich anpacken. Und so entfaltet er einen sterilen Aktionismus, mit dem er zuvor schon - als Düsseldorfer „Superminister“, dann als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen - wenig überzeugt hat.

Auch dort war er rastlos, auch dort hat er immer dies eine Motiv variiert: Ja, die Maßnahmen beginnen zu greifen. Ja, die Stimmung wird besser. Ja, der Aufschwung kommt. Und wenn er so sprach, dann war er nur der vorläufig letzte in einer langen Reihe derer, die den „Strukturwandel“ des Landes beschworen. Der ist nun schon fast vier Jahrzehnte im Gang, ein Ende ist nicht in Sicht.

Fortwährende Lyrik des Wandels

Als 1966 die nun schon 39 Jahre andauernde Regentschaft der SPD begann, sagte der damalige Ministerpräsident Heinz Kühn: „Moderne Politik braucht eine Planung, die die Herausforderungen des schnellen Wandels der Industriegesellschaften vorausschaut und ihm Richtung gibt.“ So planungsmutig würde das keiner der Nachfolger mehr formulieren - im Prinzip aber ist es bei dieser Lyrik des Wandels geblieben.

In einer der Eigenwerbung des Landes dienenden Publikation mit dem selbsttherapeutischen Titel „Nordrhein-Westfalen - ein Land entdeckt sich neu“ heißt es rundheraus: „Der Umbau der nordrhein-westfälischen Wirtschaft ist noch lange nicht geschafft, denn der Wandel als Prozeß ist das Ziel.“ Seit der Krise des Kohlebergbaus zu Beginn der sechziger Jahre werden ohne Unterlaß Programme aufgelegt, die aus der alten, schwerfälligen, schmutzigen Industriewelt in die schöne neue Welt der Chemie, der Dienstleistungen, des Wissens, der vielen Universitäten, der Vernetzungen und der immerwährenden Kommunikation führen sollen.

Nordrhein-Westfalisierung Deutschlands

Es sind stete Verheißungen von der Ankunft an neuen Ufern - doch so stet der Wandel auch ist, man könnte nicht sagen, das Land sei am anderen Ufer angekommen. Es lebt in einem immerwährenden Prolog wie in einer Endlosschleife. Aus alten Industrien sind Ruinen, Museen und lehrreiche Freizeitparks geworden, es tummelt sich darin das kommunikative Volk. Das Land wird dabei immer diffuser, es fehlt ihm an Gestalt.

Nordrhein-Westfalen beherbergt mit etwa 18 Millionen Einwohnern fast ein Viertel aller Deutschen. Nicht groß genug, um ein eigener Staat zu sein, ist es doch so etwas wie die Bundesrepublik im kleinen: ein Land, das noch immer von einer vitalen Wirtschaftsvergangenheit geprägt ist, durch dessen Steppen nun aber rastlos eine „Projekt-Kavallerie“ (Gerd Held) reitet, deren Spuren sich schnell wieder verlieren.

Sollte es am 22. Mai zum Regierungswechsel in Düsseldorf kommen, könnten - heißt es auf Berliner Fluren - die Tage von „Superminister“ Clement gezählt sein: Der abgewählte Ministerpräsident Peer Steinbrück, dem das Grämliche Clements abgeht, könnte Nachfolger werden. Das wäre zwar komisch, aber auch konsequent. Schröder hat - siehe Hans Eichel, siehe Reinhard Klimmt - schon öfter Verlierer nach oben hinaufrecycelt. In diesem Fall aber wäre es mehr: Es wäre ein kräftiger Schritt mehr in Richtung Nordrhein-Westfalisierung Deutschlands.