Wirtschaftsaufschwung Auch die Regierung wird optimistisch

Das Bundesfinanzministerium rechnet damit, dass sich der Aufschwung der deutschen Wirtschaft stabilisiert: Das Wachstum habe im zweiten Quartal an Breite gewonnen. Das schreibt das Ministerium von Wolfgang Schäuble (CDU) im Monatsbericht für August, der es an diesem Freitag veröffentlicht hat. Und so könnte es weiter gehen: Die Konjunkturindikatoren signalisieren für das dritte Vierteljahr einen günstigen Einstieg, die Industrieproduktion werde weiter von einer deutlich verbesserten Auftragslage profitieren und die Einkommensperspektiven der Bürger hätten sich deutlich verbessert, weil sich der Arbeitsmarkt gut entwickelt.

Die deutsche Wirtschaft war im zweiten Quartal um 2,2 Prozent gewachsen - so stark wie nie seit der deutschen Einheit. Manche Ökonomen sehen auch deswegen die Konjunkturaussichten positiv. Die deutsche Bundesbank hob so am Donnerstag ihre Wachstumsprognose auf 3 Prozent an (siehe Bundesbank: Drei Prozent Wachstum vorausgesagt ).

Doch die Wirtschaft wird nicht so schnell wachsen wie bislang

Die offizielle Prognose der Regierung liegt dagegen noch bei 1,4 Prozent. Doch vorraussichtlich im Oktober wird sie ihre Wachstumserwartungen deutlich erhöhen. Für die Prognose bestehe „erheblicher Korrekturbedarf“, schrieben die Beamten des Finanzministeriums nun. Ökonomen erwarten bereits ein reales Wirtschaftswachstum von über drei Prozent.

Das Finanzministerium geht jedoch nicht davon aus, dass die Wirtschaft nicht weiter so schnell wachsen wird wie bislang: Die konjunkturelle Dynamik werde in der zweiten Jahreshälfte wahrscheinlich erheblich weniger stark ausfallen als im ersten Halbjahr. Damit liegen die Beamten auf einer Linie mit den meisten Ökonomen von Banken und Instituten.

Die Haushalte profitieren vom Aufschwung

Dank der besseren Konjunktur entwickelten sich auch die Steuereinnahmen von Bund und Ländern günstiger als angenommen. Von Januar bis Juli sanken sie um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das wäre deutlich besser als das vom Arbeitskreis Steuerschätzung vorhergesagte Minus von 2,6 Prozent im gesamten Jahr. Auch im Juli alleine lag das Minus nur bei 0,9 Prozent. Das Aufkommen aus der von den großen Unternehmen gezahlten Körperschaftsteuer stieg von Januar bis Juli um 25,6 Prozent. „Die Gewinne der Körperschaften haben offensichtlich die Talsohle des Jahres 2009 verlassen“, schreiben die Beamten. Die Steuern vom Umsatz konnten ihr Volumen um 1,9 Prozent ausweiten. Dabei beflügelte der rege Außenhandel die Einfuhrumsatzsteuer dem Bericht zufolge um 37,7 Prozent.

Von der günstigeren Entwicklung profitierten auch die Haushalte der Bundesländer. Sie wiesen insgesamt Ende Juni ein Finanzierungsdefizit von 10,5 Milliarden Euro aus. Das waren 4,8 Milliarden Euro weniger als ein Jahr zuvor. Dazu trug allerdings auch maßgeblich ein Ausgabenrückgang um 2,9 Prozent bei.

Die öffentlichen Haushalte blieben gleichwohl noch weit von den Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes entfernt, hieß es in dem Monatsbericht. So werde die Neuverschuldung des Bundes 2010 einen Nachkriegsrekord erreichen. Das gesamtstaatliche Defizit werde bei etwa 4,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen. Der Pakt schreibt in der Regel eine Obergrenze von drei Prozent vor. Die Bundesregierung will sie ab 2013 wieder einhalten.