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Waffenexporte : Deutschland rüstet die Welt weiter auf

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Immer mehr Waffen werden aus Deutschland hinaus in die Welt geliefert. Dabei machen Lieferungen an Länder, die sich außerhalb der Nato und der EU befinden, den Löwenanteil aus.

          Deutschland hat im vergangenen Jahr mehr Waffen exportiert. Wie aus dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Rüstungsexportbericht hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr 17.280 Einzelgenehmigungen erteilt. Im Jahr 2012 waren es noch 900 weniger. Der Wert der ausgeführten Rüstungsgüter stieg 2013 im Vergleich zum Vorjahr um 1,1 Milliarden auf 5,8 Milliarden Euro.

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          Abermals machten Lieferungen in Drittländer außerhalb von EU und NATO den größten Anteil im Bereich der Einzelgenehmigungen aus. 2013 gingen 52 Prozent der Rüstungsgüter in Drittstaaten. 2012 waren es 48 Prozent. Zehn Prozent der Rüstung in Einzelgenehmigungsverfahren ging an Entwicklungsländer (2012: 7 Prozent).

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          Gestiegen ist 2013 dem Bericht zufolge auch abermals der Export von Kleinwaffen. Der Erlös aus erteilten Einzelgenehmigungen stieg 2013 auf 82,3 Millionen Euro (2012: 76,2 Millionen Euro). Auch hierbei gab es einen Anstieg beim Export in Drittländer.

          Die im Rüstungsexportbericht aufgeführten Genehmigungen sind nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums noch komplett auf Entscheidungen der schwarz-gelben Bundesregierung zurückzuführen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte angekündigt, Entscheidungen über Lieferungen besonders von Kleinwaffen und Panzern künftig restriktiver zu handhaben.

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