12.05.2010 · Als erster Baltenstaat kann wohl Estland den Euro einführen. Die Europäische Kommission erklärte, das Land habe die Bedingungen für den Beitritt zur Währungsunion vollständig erfüllt. Wenn die EU-Finanzminister im Juli zustimmen, kann Estland die Krone bereits zum Januar 2011 gegen den Euro eintauschen.
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Tallinn: Hauptstadt von Estland
Estland ist das 17. Land, das der Euro-Zone beitreten soll. Nach der Slowakei und Slowenien wäre Estland das dritte ehemals kommunistisch regierte Land, das den Euro übernimmt. Währungskommissar Olli Rehn stellte die Anstrengungen des Baltenstaats mit 1,3 Millionen Einwohnern als vorbildlich heraus. Estland hatte sich in den vergangenen Jahren ein striktes Sparprogramm verordnet und den Schuldenstand sowie das Staatsdefizit damit deutlich unter den EU-Höchstwerten gehalten. Ursprünglich wollte das Land den Euro schon 2007 einführen, dies scheiterte jedoch an einer überhöhten Inflationsrate.
In dem Bericht, in dem die EU-Kommission Beitrittsanwärter auf ihre Euro-Tauglichkeit beurteilt, bescheinigt die Brüsseler Behörde dem Baltenland, alle Kriterien erfüllt zu haben. (Den englischsprachigen Bericht als PDF finden Sie hier).
„Die durchschnittliche gesamtstaatliche Verschuldung beträgt in der EU 75 Prozent, in Estland liegt sie bei 7,5 Prozent“, sagte Währungskommissar Olli Rehn am Mittwoch in Brüssel. Auch das Defizit von 1,7 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt im vergangenen Jahr liege weit unter dem Maastrichter Referenzwert von 3 Prozent. Der Schritt des baltischen Landes in die Währungsunion zeige „das Vertrauen in den Euro“.
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EZB bleibt skeptisch
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat hingegen Vorbehalte gegen einen Beitritt. „Insgesamt gibt es Bedenken hinsichtlich der Nachhaltigkeit, mit der Estland das Konvergenzkriterium Inflation erfüllen kann“, teilte die Notenbank in Frankfurt in ihrem Report mit.
Die EZB und die EU-Kommission erstellen alle zwei Jahre unabhängig voneinander einen Bericht, in dem sie die Euro-Beitrittsanwärter beurteilen. Im Gegensatz zur EU-Kommission gibt die EZB aber keine konkrete Empfehlung ab.
Die Brüsseler Behörde winkte Estlands Gesuch nun durch. Allerdings forderte EU-Währungskommissar Rehn das Land auf, seinen umsichtigen finanzpolitischen Kurs beizubehalten: „Auch muss es seine praktischen Vorbereitungen beschleunigen, damit die Umstellung reibungslos vonstattengehen kann.“
Endgültige Entscheidung fällt im Juli
Die übrigen acht in dem EU-Bericht geprüften Länder fielen in dem EU-Bericht durch. Bulgarien, Tschechien, Lettland, Litauen, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden erfüllten nicht alle Konvergenzkriterien, teilte die Kommission mit. Die neuen EU-Mitglieder in der Mitte und im Osten Europas sind vertraglich verpflichtet, die Gemeinschaftswährung zu übernehmen, wenn sie die Bedingungen dafür erfüllen.
Die Wirtschafts- und Finanzkrise machte jedoch in vielen Ländern einen Strich durch ehrgeizige Szenarien. Polen gab den Plan einer Einführung im übernächsten Jahr auf. Bemerkenswert ist, dass die Verschuldung der neuen EU-Mitglieder mit Ausnahme Ungarns deutlich unter dem EU-Schnitt von rund 80 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und noch immer weit vom griechischen Niveau (rund 115 Prozent Ende 2009) entfernt ist.
Die endgültige Entscheidung über die Einführung des Euro in Estland trifft der Rat der EU-Finanzminister im Juli. Zuvor muss das Europäische Parlament Stellung nehmen und die EU-Staats- und Regierungschefs werden das Thema auf ihrem Gipfeltreffen im Juni erörtern.
Estland trat Mitte 2004 dem sogenannten Wechselkursmechanismus II bei, dem ersten Schritt, um frühestens zwei Jahre später den Euro einzuführen. Estland, Litauen und Slowenien legten damals die Leitkurse ihrer Währungen zum Euro fest und verpflichteten sich, die Schwankungen nach oben und unten unter 15 Prozent zu halten. Das estnische Parlament hat erst im April die vollständige Unabhängigkeit der Zentralbank in ein Gesetz gegossen. Dies war eine der Bedingungen für einen Betritt zur Euro-Zone.
Die Stabilitätskriterien für die Europäische Währungsunion
Wenn ein Land Mitglied der Europäischen Währungsunion werden will, muss es vor allem fünf Beitrittskriterien erfüllen. Diese sollen sicherstellen, dass der Euro möglichst stabil ist. Die im Vertrag von Maastricht festgelegten Bedingungen für die Kandidaten lauten:
1. Das Haushaltsdefizit darf nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmachen.
2. Die gesamtstaatliche Verschuldung sollte 60 Prozent des BIP nicht übersteigen. Dieser Artikel wird jedoch flexibel ausgelegt. Es reicht, wenn
die Verschuldung kontinuierlich abgebaut wird und sich dem Wert von 60 Prozent nähert.
3. Die Inflationsrate darf sich nicht weiter als 1,5 Prozentpunkte vom Durchschnitt der drei preisstabilsten Länder entfernen.
4. Die langfristigen Zinssätze dürfen nicht mehr als zwei Prozentpunkte über dem Niveau der drei EU-Länder mit den niedrigsten Zinsen liegen.
5. Die Währung muss sich mindestens zwei Jahre lang innerhalb der „normalen Bandbreiten“ des Europäischen Wechselkurssystems ohne
Abwertung bewegt haben. Das Wechselkurssystem ist das „Wartezimmer für den Euro“.
| Name | Kurs | Prozent |
|---|---|---|
| DAX | 6.692,96 | −1,41% |
| FAZ-INDEX | 1.495,13 | −1,32% |
| TecDAX | 769,89 | −0,43% |
| MDAX | 10.249,10 | −1,04% |
| SDAX | 4.985,13 | −0,71% |
| REX | 421,06 | −0,02% |
| Eurostoxx 50 | 2.480,76 | −1,65% |
| F.A.Z. EURO INDEX | 80,01 | −1,60% |
| Dow Jones | 12.801,20 | −0,69% |
| Nasdaq 100 | 2.547,32 | −0,65% |
| S&P500 | 1.342,64 | −0,69% |
| Nikkei225 | 8.947,17 | −0,61% |
| EUR/USD | 1,3195 | −0,67% |
| Rohöl Brent Crude | 117,61 $ | −0,91% |
| Gold | 1.711,50 $ | −2,09% |
| Bund Future | 138,62 € | +1,01% |
