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Vorwurf der Untreue Anklage gegen frühere Vorstände der HSH Nordbank

Nach Informationen der F.A.Z. hat die Hamburger Staatsanwaltschaft gegen sechs frühere Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank Anklage erhoben, unter ihnen der frühere Vorstandsvorsitzende Nonnenmacher. Es geht um Vorwürfe der Untreue und der Bilanzfälschung.

© dapd Vergrößern Die HSH-Nordbank konnte nach schweren Verlusten im Jahr 2008 nur durch Milliardenhilfen der Hauptaktionäre Hamburg und Schleswig-Holstein gerettet werden

Nach jahrelangen Ermittlungen hat die Hamburger Staatsanwaltschaft nun Anklage erhoben gegen sechs frühere Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank. Dies erfuhr die F.A.Z. aus dem Kreis der Beschuldigten. Es geht um die Vorwürfe der Untreue im besonders schweren Fall und der Bilanzfälschung. Beschuldigt werden die früheren Vorstandsvorsitzenden Dirk Jens Nonnenmacher und Hans Berger sowie die ehemaligen Vorstände Jochen Friedrich, Peter Rieck, Hartmut Strauß und Bernhard Visker. Alle sechs weisen die Vorwürfe entschieden zurück.

Johannes Ritter Folgen:    

Nach Informationen der F.A.Z. ist die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft rund 600 Seiten stark. Die Ermittler leiten den Verdacht der vorsätzlichen Untreue im Wesentlichen aus den berüchtigten Wertpapiergeschäften namens „Omega 55“ ab. Diese komplizierten, auf eine Kapitalentlastung der Bilanz ausgerichteten Finanztransaktionen aus dem Jahr 2007 zwangen die HSH Nordbank zu Abschreibungen von rund 500 Millionen Euro. Sie trugen mit zur dramatischen Schieflage der Bank bei, die 2008 einen Verlust von 2,8 Milliarden Euro einfuhr und nur durch Milliardenhilfen der Hauptaktionäre Hamburg und Schleswig-Holstein gerettet werden konnte. Auf schwere Untreue stehen Haftstrafen zwischen sechs Monaten und zehn Jahren. Noch ist allerdings unklar, ob das zuständige Hamburger Landgericht die Anklage zur Hauptverhandlung zulässt. Die Anwälte der Beschuldigten werden mit Sicherheit die Nichtzulassung beantragen. Es kann aber Monate dauern, bis in dieser Frage eine Entscheidung fällt.

Ein Gutachten als Ausgangspunkt

Ausgangspunkt für die Ermittlungen war ein Gutachten der Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, das im Herbst 2009 zur Entlassung des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden Peter Rieck und des Kapitalmarktvorstands Jochen Friedrich führte. Sie sollen im Zusammenhang mit den Omega-Geschäften ihre Pflichten verletzt haben, hieß es dort. Trotzdem kam eine achtköpfige polizeiliche Ermittlungsgruppe im Februar 2010 zum Ergebnis, dass sich weder die beiden noch die übrigen vier beschuldigten Manager strafbar gemacht hätten. Im Fall Omega sei der Verdacht, dass gravierend gegen bankübliche Informations- und Prüfpflichten verstoßen wurde, nicht zu begründen, hieß es in dem 70 Seiten starken Gutachten, das der F.A.Z. vorliegt. Die Hamburger Staatsanwaltschaft schloss sich dieser Bewertung jedoch nicht an. Sie löste die sogenannte „Ermittlungsgruppe 91“ auf und rief ein neues Team ins Leben. Dieses sorgte im Mai 2010 mit weitreichenden Hausdurchsuchungen für Furore. Dadurch ist der Umfang der sichergestellten Beweismittel stark gestiegen. Allein die E-Mail-Korrespondenz zu „Omega 55“ umfasst mehr als 50 Ordner.

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Nach Informationen der F.A.Z. unterstellen die Ermittler dem früheren Bankchef Nonnenmacher, dass dieser die Bilanz mit dem Ziel gefälscht habe, die Ertragslage aufzuhellen, um den damals geplanten Börsengang der HSH nicht zu gefährden. Sein Anwalt Heinz Wagner weist diese Vermutung als „absurd“ zurück. Schließlich sei der Börsengang schon im März 2008 offiziell abgesagt worden, sagte Wagner auf Anfrage dieser Zeitung. Nonnenmacher selbst hat die Anschuldigungen stets entschieden zurückgewiesen. „Eine falsche Bilanz ist keine gefälschte Bilanz“, erklärte er schon im August 2010. Nonnenmacher, der sein Amt auf Druck der HSH-Großaktionäre Ende März 2011 aufgeben musste, hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass „Omega55“ aufgrund von Mängeln im internen Berichtswesen und in der IT falsch bilanziert worden war.

„Anklage sehr wagemutig“

Nonnenmacher hatte den als Eilbeschluss gekennzeichneten Vertrag zu „Omega 55“ am 19. Dezember 2007 mit unterzeichnet. Obwohl er erst wenige Monate zuvor als Finanzvorstand in die Bank eingetreten und für diesen Fall nicht zuständig war, hatte er die Plausibilität und die Schlüssigkeit der Beschlussvorlage zu prüfen. Freshfields und KPMG bescheinigten ihm, dass die später aufgedeckten Mängel in dieser Vorlage nicht so offensichtlich gewesen seien, dass er diese als Nichtressort-Verantwortlicher habe erkennen müssen. Dass die Staatsanwaltschaft dies offenbar ganz anders sieht, kann Nonnenmachers Anwalt mit Blick auf die Gutachten nicht nachvollziehen: „Angesichts dieses Beweismaterials erscheint mir eine Anklage sehr wagemutig“, sagte Wagner.

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Der Hintergrund ist, dass die HSH zusammen mit der französischen Bank BNP Paribas im Jahr 2007 Kreditpapiere in Zweckgesellschaften namens Omega auslagerte, um die eigene Bilanz zu erleichtern. Im Gegenzug stand die HSH für die Risiken von ebenfalls eingebrachten Kreditverbriefungen ein. Während ein Großteil dieser Geschäfte bald rückabgewickelt wurde, musste die Bank weiter für die Verbriefungen einstehen. Dies hatte verheerende Folgen. Denn das Anleihepaket enthielt Finanztitel, die im Zuge der Lehman-Insolvenz 2008 drastisch an Wert verloren. Daher war die Bank zu hohen Abschreibungen gezwungen. Auch deshalb musste Berger seinen Posten räumen und Platz machen für Nonnenmacher.

Quelle: F.A.Z.

 
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