Verschuldung Droht der Staatsbankrott?

Die Deutschen sind gebrannte Kinder, was kollabierende Staaten angeht. Wahrscheinlich sind sie deshalb mit einem besonders feinen Gespür für Staatsschulden und inflationäre Gefahren ausgestattet. So brachte das vergangene Jahrhundert dem Land und seinen Bürgern drei prägende Erfahrungen: Die Weimarer Republik versuchte sich der vom Kaiserreich im Krieg aufgebauten Staatsschuld mit Hilfe der Notenpresse zu entledigen. Mit der Folge, dass die Inflation die Mittelschicht um ihre Ersparnisse brachte und die junge Demokratie in Misskredit geriet. Nach dem Zweiten Weltkrieg half nur ein Währungsschnitt, um die Finanztrümmer des „Tausendjährigen Reiches“ zu beseitigen. Gegen Ende des Jahrhunderts implodierte die DDR. Die Bundesrepublik verschuldete sich anschließend stark, um die Wiedervereinigung stemmen zu können.

Gerade als Deutschland die jüngste finanzielle Sonderlast einigermaßen bewältigt zu haben schien, schlug die Finanzkrise zu. Bankenrettung, wegsackende Steuereinnahmen, Mehrausgaben zur Finanzierung von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit, Konjunkturpaket I und II lassen die bundesdeutsche Staatsverschuldung nun in nie zuvor gesehene Höhen schnellen.

Staatsschuld sprengt den Rahmen des Vorstellbaren

Die Krise trifft alle, Bund und Sozialversicherungen, Länder und Gemeinden. Die Staatsschuld wird von knapp 1,6 Billionen Euro Ende 2008 in den nächsten vier Jahren auf mehr als 2 Billionen Euro steigen. Die Zahlen sprengen den Rahmen des Vorstellbaren. Umgerechnet heißt das: Derzeit hat jeder vom Baby bis zum Greis für rund 20 000 Euro einzustehen - und bald werden es schon mehr als 24 000 Euro sein. Bei diesen Zahlen und angesichts der deutschen Vorgeschichte erstaunt es nicht, dass immer mehr Bürger fragen: Kann das noch lange gutgehen? Können die Schulden überhaupt noch einmal getilgt werden? Muss das nicht in einem Staatsbankrott münden?

Nein, antwortet Bernhard Herz von der Universität Bayreuth. „Industrieländer werden nicht bankrottgehen“, beruhigt der Inhaber des Lehrstuhls für Geld und Internationale Wirtschaft. "Es ist eine Sache des Wollens, nicht des Könnens. Wenn entwickelte Länder ihre Schulden nicht bezahlen, dann wollen sie es nicht." Und wie war es mit Argentinien? Da sieht sich der Ökonom bestätigt. Die Regierung habe es schlichtweg vorgezogen, nicht die Bevölkerung zu belasten, sondern die ausländischen Gläubiger des Landes. Seine These stützt auch der Fall Rumäniens aus den achtziger Jahren. Damals zwang der kommunistische Machthaber Nicolae Ceausescu das bitterarme Land, alle Auslandsschulden so schnell wie möglich abzutragen - auch wenn das zu größter Not im Inland führte.

Ratingagenturen werden skeptisch

Die Ratingagenturen, die die Bonität von Unternehmen und Staaten bewerten, zeigen sich gleichwohl zunehmend skeptisch. Osteuropäische Länder wie die Ukraine, Ungarn und Litauen geben danach zur Sorge Anlass, aber selbst Ländern wie Großbritannien und Irland droht eine Herabstufung der Kreditwürdigkeit. Dass Zahlungsschwierigkeiten auch in reichen Ländern möglich sind, zeigt der amerikanische Bundesstaat Kalifornien.

Staatsdiener mussten im Juli unbezahlten Urlaub nehmen, offene Rechnungen wurden mit Schuldscheinen bezahlt. Republikaner und Demokraten hatten unterschiedliche Ansichten darüber, wie die Finanzlücke von gut 26 Milliarden Dollar (mehr als 18 Milliarden Euro) geschlossen werden sollte. Erst nach Beginn des neuen Haushaltsjahres haben sie einen Konsens gefunden. 15 Milliarden Dollar sollen eingespart, Steuern beschleunigt eingetrieben - und neue Kredite aufgenommen werden.

Die schwierige Disziplin der Ausgabenkürzung

Der Sonnenstaat steht für die Blockademöglichkeiten, die Demokratien - anders als Diktaturen - lähmen können. Im Kleinen hat es in Deutschland so etwas auch gegeben. Als Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) 2002 das Defizit mit mehreren Steuererhöhungen und Subventionskürzungen drücken wollte, zerlegte die Union das rot-grüne Steuervergünstigungsabbaugesetz im Bundesrat. Erst danach einigte sich der damalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und nunmehrige Nachfolger Eichels, Peer Steinbrück (SPD), mit seinem hessischen Amtskollegen Roland Koch (CDU) auf weitere Schritte zum Subventionsabbau.

Auf Rot-Grün folgte Schwarz-Rot mit dem Versprechen, den Haushalt zu konsolidieren. Die neue Koalition erhöhte die Mehrwertsteuer so kräftig wie keine vor ihr, kappte die Pendlerpauschale, ließ die Eigenheimzulage auslaufen, strich den Lehrern das häusliche Arbeitszimmer. Das und vor allem die im Aufschwung kräftig steigenden Steuereinnahmen ließen das Defizit zusammenschnurren, obwohl die Regierung Angela Merkel (CDU) die Ausgaben weiter erhöhte. Jetzt in der Krise schnellt die Verschuldung wieder hoch, das Defizit ist nun höher als zu Beginn der großen Koalition.

Schuldenpolitik hat ihren Preis

Gemessen an der gesamtwirtschaftlichen Leistung, wird der Schuldenstand nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums von zuletzt 65 Prozent nächstes Jahr in die Nähe von 80 Prozent rücken. In dieser Größenordnung soll die Quote anschließend verharren, obwohl der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt als Grenze 60 Prozent vorsieht. Der Verband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken rechnet sogar damit, dass der Wert für Deutschland bis 2013 auf rund 90 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wächst. In anderen Ländern ist die Lage noch düsterer. Italien hat schon seit Jahren eine Schuldenquote von mehr als 100 Prozent. Offensichtlich geht das auch. Japan nähert sich sogar der Marke von 200 Prozent.

Die Schuldenpolitik hat jedoch ihren Preis. Die Zinslast wächst entsprechend. Die Ausgaben für die Bundesschuld sind heute mit etwa 42 Milliarden Euro der zweitgrößte Posten in Steinbrücks Haushalt. Nach der mittelfristigen Finanzplanung wird diese Last rasant auf fast 55 Milliarden Euro im Jahr 2013 wachsen. Der Zinsaufwand wird dann etwa doppelt so groß wie der Verkehrsetat sein. Das zeigt, wie die Kosten der Vergangenheit die Möglichkeiten der Politik in der Zukunft einschnüren. Hinzu kommt der kippende Altersaufbau im Land.

Immer weniger Menschen werden künftig mit ihrer Arbeit zur Finanzierung des Staates beitragen, zudem werden die Sozialsysteme durch die Alterung der Gesellschaft belastet. Die ausgewiesene Staatsschuld ist bestenfalls die halbe Wahrheit. Der Freiburger Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen untersucht regelmäßig, wie groß die Lasten aus den Beamtenpensionen und den Sozialversicherungen bei gegebenen Leistungsversprechen und Beitragssätzen sind. Er hat diese implizite oder verdeckte Nachhaltigkeitslücke zuletzt auf 185 Prozent des Bruttoinlandsprodukts beziffert.

An der Sanierung der Haushalte geht kein Weg vorbei

Damit das Land mit den Problemen fertig werden kann, die mit der Alterung der Gesellschaft verbunden sind, müssen die öffentlichen Haushalte saniert werden - und das wirklich und nicht nur virtuell. Bisher steht am Ende der mittelfristigen Finanzplanung des Öfteren eine Null, die, wenn es so weit ist, dann doch neuen Krediten weichen muss. Kurz vor Ende dieser Legislaturperiode hat die große Koalition daher eine neue, strengere Schuldenregel im Grundgesetz verankert. Wenn sich alle daran halten, wird der Schuldenberg nicht höher. Gemessen am hoffentlich bald wieder wachsenden Bruttoinlandsprodukt, wird er dann sogar sinken. Das funktioniert garantiert, wenn, ja wenn die Politiker sich daran halten.