26.09.2006 · Nach dem Magnetschwebebahn-Unglück im Emsland drohen dem Transrapid einem Zeitungsbericht zufolge neue Schwierigkeiten. Die EU-Kommission prüfe, ob bei der geplanten Strecke von der Münchener Innenstadt zum Flughafen Wettbewerbsregeln verletzt wurden.
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Der Transrapid in München als Simulation: die Probleme sind real
Nach dem Magnetschwebebahn-Unglück im Emsland drohen dem Transrapid einem Bericht zufolge neue Schwierigkeiten. Die EU-Kommission prüft der Zeitung „Handelsblatt“ zufolge, ob bei der geplanten Strecke von der Münchener Innenstadt zum Flughafen Wettbewerbsregeln verletzt wurden. Dies gehe aus einem Schreiben des für die Verkehrspolitik zuständigen EU-Kommissars Jacques Barrot hervor, das der Zeitung nach deren Angaben vorliegt.
In dem Fragenkatalog fordere Barrot von der Bundesregierung genaue Auskunft über das bis zu 1,8 Milliarden Euro teure Transrapid-Projekt, berichtete die Zeitung. Darüber hinaus wolle die EU-Kommission „alle relevanten Verträge“ einsehen.
Klarheit über Subventionszahlungen
Offenbar gehe die Kommission davon aus, daß bei der Vergabe des Projekts an die Deutsche Bahn die Ausschreibungsregeln der EU mißachtet worden seien. Die Bundesregierung müsse jetzt erläutern, warum es keine reguläre Ausschreibung gab, hieß es im „Handelsblatt“.
Darüber hinaus wolle die Kommission wissen, welche Subventionen an die Deutsche Bahn und an den Münchener Flughafen fließen sollen. Außerdem kritisiere die Kommission, daß die Bahn Eigentümer des Streckengeländes und gleichzeitig Betreiber sei.
EU-Kommission das Politbüro der neuen KPdEU?
Daniel Rossmann (Danielrossmann)
- 27.09.2006, 23:51 Uhr
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