© dpa
Timothy Geithner: „Jede Seite hat klargemacht, dass es nicht zu einem Zahlungsausfall kommen darf”
Die Ratingagentur Moody's empfiehlt den Vereinigten Staaten, die Obergrenze bei der Staatsverschuldung abzuschaffen, um Investoren nicht zu verunsichern. Moody's hatte angesichts der bislang ergebnislosen Debatte um eine Anhebung der Schuldengrenze kürzlich eine Überprüfung der amerikanischen Bonität angekündigt und mit einer möglichen Aberkennung der bisherigen Bestnote gedroht. „Wir würden das Risiko für geringer halten, wenn die Regierung ihre Rahmenbedingungen für die Verwaltung von Schulden ändern würde, um diese Unsicherheit zu verringern oder zu eliminieren“, schrieb Analyst Steven Hess von Moody's.
Moody's hält das Risiko eines Zahlungsausfalls allerdings für niedrig, weil die Schuldengrenze bisher immer rechtzeitig angehoben wurde. Die weit auseinanderliegenden Positionen bei der aktuellen Debatte sorgten aber für Verunsicherung. In Amerika setzt im Gegensatz zu vielen anderen Ländern der Kongress die maximale Höhe der Staatsverschuldung fest.
Die Parteien in Washington streiten seit Wochen um einen Kompromiss zur Anhebung der Schuldengrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar, die bereits im Mai erreicht worden war. Die Republikaner, die im Repräsentantenhaus die Mehrheit stellen, wollen einem höheren Limit nur zustimmen, wenn es zugleich eine Einigung über den Abbau des Haushaltsdefizits gibt. Sie lehnen aber Steuererhöhungen ab. Die Demokraten sperren sich gegen Kürzungen bei der Sozialversicherung. Ohne Anhebung der Obergrenze können die Vereinigten Staaten von Anfang August an ihre Rechnungen nicht mehr zahlen. Zahlreiche Finanzfachleute haben für diesen Fall vor katastrophalen Auswirkungen auf die Finanzmärkte gewarnt. Der amerikanische Finanzminister Timothy Geithner hat sich am Montag aber zuversichtlich geäußert, dass es einen rechtzeitigen Kompromiss geben wird. „Jede Seite hat klargemacht, dass es nicht zu einem Zahlungsausfall kommen darf. Sie werden damit nicht herumspielen“, sagte Geithner dem Wirtschaftssender CNBC. Nach Angaben des Finanzministeriums haben ausländische Investoren im Mai erstmals seit elf Monaten Geld aus den Vereinigten Staaten abgezogen.
