17.01.2010 · Männer sollten mindestens dreimal darüber nachdenken, ob sie sich mit Ursula von der Leyen anlegen. Die Gefahr ist groß, von ihr an die Wand gepustet zu werden.
Von Rainer Hank
© ddp
Ursula von der Leyen
Männer sollten mindestens dreimal darüber nachdenken, ob sie sich mit Ursula von der Leyen anlegen. Die Gefahr ist groß, von ihr an die Wand gepustet zu werden. Zuletzt hat diese Erfahrung Klaus Wiesehügel am vergangenen Sonntag bei "Anne Will" machen müssen. Wiesehügel, ein altgedienter Gewerkschaftshaudegen der schlichteren Art, hatte sich vorgenommen, die neue Arbeitsministerin in die rechte Ecke zu stellen ("Sie wollen also härtere Sanktionen für Arbeitslose?"). Von der Leyen dachte gar nicht daran, die ihr zugewiesene Ecke einzunehmen. Schließlich ist sie es gewohnt, im Mittelpunkt zu stehen.
Kaum lächelnd, Wiesehügel kalt das Wort abschneidend und mit den Zahlen präzise hantierend, hat sie ihm ihr Programm vor den Latz geknallt: "Kümmern" wolle sie sich, nicht sanktionieren. Um alleinerziehende Arbeitslose und um deren Kinder zum Beispiel, die jetzt in die von der früheren Familienministerin gleichen Namens gebauten Kitas kommen, damit ihre Mütter besser arbeiten können.
Dass sie als Gesundheitsministerin nicht zum Zug kam, muss von der Leyen nicht mehr grämen. Der neue Job hat die Enttäuschung mehr als kompensiert. Wenige Wochen nur hat sie gebraucht, sich im neuen Ministerium zu akklimatisieren. Heute ist sie so präsent wie noch nie. Ob Talkshow, "Bild"- Zeitung oder Grundsatzrede: Die Frau kann sich ihr Auditorium aussuchen. Von Umstellung zu reden wäre fehl am Platz. Denn die Arbeitsministerin will sich die Zuständigkeit für Familienpolitik auch künftig nicht nehmen lassen; die wichtigsten politischen Beamten hat sie von dort mitgenommen und der Nachfolgerin eine Art Ruine hinterlassen. "Ich setze eigene Akzente", kann die Jungpolitikerin Kristina Köhler nur noch stammeln. Von der Leyen wird das nicht wirklich als Bedrohung verstanden haben.
Ihr Etat ist üppig ausgestattet
Ohnehin hat die Arbeitsministerin Größeres vor. Und zwar im Auftrag von ganz oben. Auf der Klausurtagung der CDU am vergangenen Donnerstag und Freitag ließ Parteichefin Angela Merkel darüber nachdenken, wie die Partei ihr grottenschlechtes Ergebnis der Bundestagswahl korrigieren könne. Der Königsweg dafür, so musste es Meinungsforscher Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen analysieren, kennt nur eine Richtung: nach links. Oder, wie die CDU lieber sagt, was aber auf dasselbe hinausläuft: zur modernen Mitte. Dort, bei den jüngeren Frauen, bei den Facharbeitern oder bei den urbanen Angestellten, deren Herz aus einer Art Gerechtigkeitsgefühl heraus links schlägt, will die CDU Terrain gutmachen. Bei Vertriebenen und Katholiken, behauptet der Wahlforscher, sei kein zusätzlicher Blumentopf mehr zu gewinnen. Kein Wunder, dass Frau Merkel vom Zwergenaufstand der Konservativen in der Union nicht wirklich erschüttert wurde.
Wer wäre für den Marsch nach links besser geeignet als Ursula von der Leyen? Bloß Jürgen Rüttgers, dem Arbeiterführer aus Düsseldorf, ist eine ähnlich tragende Führerrolle zugedacht. Gemeisam plädieren der Rheinländer und die Niedersächsin für eine gründliche Revision von Hartz IV, die den Steuerzahler zwar teuer kommt, aber dafür sorgt, dass SPD, Grüne und Linkspartei lange darüber nachsinnen müssen, ob sie mehr zu bieten haben: Höheres "Schonvermögen" oder größere Spielräume bei der Anrechnung von Hinzuverdiensten, Pläne, welche die Arbeitsministerin zuletzt verkündet hat, gehen ins Geld, ohne Arbeit zu schaffen.
Macht nichts. Denn am Geld fehlt es Ursula von der Leyen nicht: Mit knapp 147 Milliarden Euro ist der Etat des Arbeitsministeriums um das Zwanzigfache üppiger ausgestattet als der Topf der Familienministerin. Politiker lieben so etwas. Sie möchten "gestalten".
Sie mag es zentralistisch
Ursula von der Leyen kann Staatsgeld ausgeben. Aber sie kann noch viel mehr. Jenseits des überkommenen Wohlfahrtsstaates lebt sie längst im moderneren Nannystaat, den die Soziologen unserer Zeit attestieren. Als dessen Gouvernante will sie sich "kümmern" und Menschen (gerne auch schwache Tarifpartner mit Mindestlöhnen) "stärken". Wenn es sich anbietet, mischt sie sich in die Lohnpolitik der Drogerie Schlecker ein. Den Beifall der Mitte lässt sie sich nicht entgehen.
Um zu einer "ganzheitlichen Betreuung der Arbeitslosen" zu kommen, hat von der Leyen in der vergangenen Woche - fast unbemerkt von der Öffentlichkeit - die sogenannten Optionskommunen, die Langzeitarbeitslose in eigener Regie betreuen, einfrieren lassen (siehe Von der Leyen will Kommunen nicht stärken). Ihr Paternalismus mochte es immer schon gerne zentralistisch. Dass die Union noch vor nicht allzu langer Zeit gegen Kanzler Gerhard Schröder für die dezentrale Betreuung der Arbeitslosen in den Optionskommunen focht, hat das Gedächtnis der Partei nicht gespeichert. Nur noch der Hesse Roland Koch erinnert sich.
Umso wichtiger ist eine starke FDP.
Bernd Michalski (michalski2)
- 17.01.2010, 12:50 Uhr
Entfremdet
Bernhard Sporkmann (bsfaz)
- 17.01.2010, 13:07 Uhr
Es wäre äußerst reizvoll
thomas schulz (peanutbutter)
- 17.01.2010, 13:13 Uhr
Die Frage bleibt, ob
Stefan Vieregg (Kuselianer)
- 17.01.2010, 13:25 Uhr
"an die wand gepustet"?
Gerald Mackenthun (segel14197)
- 17.01.2010, 13:41 Uhr
Rainer Hank Jahrgang 1953, verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
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